am kommenden montag, 07.05.07 findet um 18 uhr im übungsraum 01 (fürstenberghaus) die nächste (12.) sitzung des studierendenparlaments statt. neben den tops, die noch von den letzten sitzungen abgearbeitet werden müssen, stehen zwei interessante neue themen auf der tagessordnung. beim haushalt herrscht immer noch ein bisschen unklarheit, aber das scheint niemandem weiterhin nichts auszumachen.
“Diskussion Urabstimmung Semesterticket” – diskussion?!
während die fh münster schon voll in den vorbereitungen für eine urabstimmung zum semesterticket steckt, beginnt das sp der uni münster nun erst mit der “diskussion”. was sich genau hinter diesem tagesordnungspunkt verbirgt ist nicht klar. wird denn doch noch diskutiert, ob eine urabstimmung durchgeführt wird oder nicht?
wenn die urabstimmung der uni, so wie es asta-ankündigungen zufolge geplant ist, gleichzeitig mit der fh-urabstimmung stattfinden soll, dann wird das sp wohl noch diskutieren, wenn die urabstimmung schon vorbei ist. in diesem fall fehlen zum einen die hopo-akteurInnen, die werbung für die urabstimmung machen und zum anderen eben jene entscheidungshelfenden broschüren.
“Politische Entlastung der AStA ReferentInnen 2006/2007″ – das gab’s noch nie!?
da hat sich das studierendenparlament beziehungsweise die opposition mal wieder was neues ausgedacht, um sich noch mehr mit sich selbst beschäftigen zu können. im prinzip bedeutet dieser top, dass parlamentarierIn noch einmal über die rechenschaftsberichte diskutiert. da das beim letzten mal schon nicht so wirklich geklappt hat, wird es wahrscheinlich nicht wirklich spannend. eine interessantere frage ist, warum das sp nicht die gesetzlich vorgeschriebene entlastung des astas behandelt.
haushalt 2007 – unvollständig?!
es soll mit der ersten lesung des haushaltes 2007 begonnen werden, der auf der letzten sitzung nicht behandelt werden konnte.
Der Haushaltsplan 2007 wird erst in der nächsten Sitzung behandelt, weil nicht alle Unterlagen zwar verschickt wurden, aber nicht fristgerecht zur 11. Sitzung vorlagen.
im zuge der verabschiedung des haushalts ist weiterhin unklar, ob den parlamentarierInnen alle unterlagen inklusive der anlagen zum haushalt zugegangen sind. der öffentlichkeit werden sie in diesem jahr auf alle fälle vorenthalten, unter anderem die stellungnahme des haushaltsausschusses zum haushalt 2007 (pdf), sowie das eine (pdf) oder andere (pdf) sondervotum, und so weiter und so fort.
parlamentarismus für fortgeschrittene – parliamentarianism for runaways
im rahmen der asta-wahl wurde festgelegt, daß die urabstimmung zum semesterticket zeitgleich mit der fh stattfinden soll, nämlich vom 11. bis zum 15. juni. der asta ist bereits bei den vorbereitungen. so hat er zu zwei treffen mit den anderen asten (mat = münsteraner-asten-treffen) eingeladen, um über die chancen für eine “gemeinsame” urabstimmung zu sprechen. ich habe selbst aus interesse an diesen öffentlichen treffen teilgenommen.
die urabstimmung muß spätestens 28 tage, nachdem sie beschlossen wurde, beginnen (siehe satzung http://web.uni-muenster.de/stupa/index.php?cat=4&top=5 unter “vi. urabstimmung”), sodaß sie am 14. mai beschlossen werden sollte. die geplante diskussion im sp dient vermutlich nur dazu, die parlamentarier/innen mit dem verfahren vertraut zu machen und darauf hinzuweisen, daß nach dem beschluß ein urabstimmungsausschuß gewählt werden muß, für den mitglieder gesucht werden müssen. außerdem könnte bei der gelegenheit von den treffen und von den plänen der anderen studischaften berichtet werden.
man hätte den top auch “urabstimmung semestertickt 11.-15.6.” nennen können … es scheint hier noch so einiges unklar!
von dem formalkram mal abgesehen, werden die 28. tage ja wohl kaum für die vorbereitung und allgemeine mobilisation reichen. sowas muss eben schon im vorfeld laufen. wenn mensch davon ausgeht, dass alle entscheidungsträgerInnen für die urabstimmung sind, dann kann doch mit der information der studierenden begonnen werden.
die fachschaften wurden ja darüber informiert, dass eine urabstimmung stattfindet. werden sie auch nach ihrer meinung gefragt oder macht jede fachschaft bei ihren studierenden anders oder gar nicht werbung für die urabstimmung?
parlamentarisch gesteuerte basisdemokratie ist komisch!
wie der top heißt, ist doch völlig egal, vermutlich wurde er nur deshalb so benannt, um deutlich zu machen, daß es noch keinen beschluß geben soll (diskussion vs. entscheidung). in anbetracht der einzuhaltenden fristen ist das ja auch richtig.
vier wochen zur informierung der studierenden finde ich auch wenig, weshalb ich davon ausgehe, daß der asta längst angefangen hat, das infomaterial vorzubreiten. im übrigen wird ja längst auf die urabstimmung hingewiesen, sowohl vom asta als auch von einigen fachschaften. und über den gegenstand der urabstimmung, nämlich die veränderungen beim semesterticket, können auch alle anderen berichten, z.b. hochschulgruppen oder studentische medien.
eine “offizielle bekanntmachung” gibt es natürlich noch nicht, die erfolgt erst nach dem beschluß im sp. dafür ist aber die zustimmung von zweidrittel aller mitglieder nötig, das kann also die asta-tragende koalition nicht alleine entscheiden. ich gehe allerdings davon aus, daß die gründe für eine urabstimmung so zwingend sind, daß sich niemand aus der opposition verweigern wird. es wird aber vielleicht spannend sein, zu sehen, wie sich die einzelnen fraktionen in der diskussion auf der nächsten sp-sitzung verhalten werden…
eine immer noch unbeantwortete frage ist, ob denn wirklich alle entscheidungsträgerInnen für eine urabstimmung sind oder warum sonst diese zögerhaftigkeit an den tag gelegt wird!?
eine weitere frage ist, wer wann über das wie entscheiden tut bzw. darf!?