gestern versuchte das studierendenparlament seine 12. sitzung abzuhalten. weil sich die parlamentarierInnen in einer endlosdiskussion verfingen, die sich über drei stunden im kreis drehte, konnten jedoch alle wichtigen tagesordnungspunkte aufgrund von zeitmangel nicht mehr behandelt werden.
unter dem top “sonstige berichte” stritten die parlamentarierInnen sich stundenlang warum der asta zu viel geld hat. hierüber wird hopowatch natürlich noch ausführlicher berichten. als kleines zwischenspiel gab es in dieser debatte noch einen streit, um heimlich mitgeschnittene tonbandaufnahmen eines rcds-parlamentariers.
als ersten und letzten diskussions-tagesordnungspunkt wurde der änderungsantrag zur finanzordnung behandelt. der änderungsantrag wurde abgelehnt und damit steht die technokratischste finanzordnung aller zeiten kurz vor ihrem in kraft treten vor dem aus. wie es in sachen finanzordnung weitergeht ist noch offen.
den haushalt und die semesterticketurabstimmung war das studierendenparlament dann aufgrund der fortgelaufenen zeit nicht mehr in der lage zu behandeln. somit könnte beim haushalt noch eine sitzung mehr als geplant notwendig werden, da das sp es nicht einmal in die 1. lesung geschafft hat, in der eigentlich nur kurz über grundsätzliches geredet werden soll. offenbar besteht im sp überhaupt kein wille, zeitnah einen gültigen haushaltsplan für das haushaltsjahr 2007 zu verabschieden. zum top “diskussion urabstimmung semesterticket” lag eine stellungnahme des seti-ausschusses vor, die dem sp empfiehlt eine urabstimmung zum semesterticket durchzuführen. darüber geredet wurde wie bereits erwähnt nicht mehr.
aufgrund der erfahrungen in dieser sitzung des studierendenparlaments, darf die handlungsfähigkeit des höchsten beschlussfassenden gremiums der studierendeschaft der uni münster stark angezweifelt werden.
Ich vermute mal, dass wirklich _niemand_ der ParlamentarierInnen die neue Finanzordnung gelesen, gescheige denn begriffen hat, worum es dabei überhaupt geht und was diese beabsichtigte, nämlich dem von hopowatch ja auch immer wieder sehr schön kritisiertem WirrWarr von Nicht-, Halb- und FalschWissen und/oder (wissentlich) Nichtbeachten ein Ende zu bereiten indem Verantwortlichkeiten klar und vor allem eindeutig benannt werden und Handlungsabläufe vor alle dar zustellen (neudeutsch wird das ja transparent genannt).
Dass Abläufe optimiert werden sollen, hat sich zwar der AStA auf seine Fahnen geschrieben, aber praktischerweise wird “Optimieren von Abläufen” mit “mehr Geldausgeben bei weniger Verantwortung und mehr Chaos” geichgesetzt.
Allerdings hätte auch diese FO eines nicht bewirkt: Den politischen Willen zur disziplinierten offen Arbeitsweise und zur politischen Arbeit technisch notwendige Arbeiten möglichst zügig abzuarbeiten. Denn wenn der AStA dies wirklich wollen würde, hätte er schon im vergangnen Jahr einen korrekten Haushaltsentwurf vorgelegt oder spätestens sich im Märze oder April eineN neueN FinanzreferentIn gesucht, da die jetzige offensichtlich nicht fähig oder nicht willens ist ihre Aufgaben zu erledigen.
[...] internationalen zentrum “die brücke” (106) statt. hier wird das parlament vielleicht noch einmal versuchen den haushalt zu behandeln. am mitwoch (23.05) und donnerstag (24.05) folgen zwei weitere [...]