projektbeauftragend

im asta sollen in den letzten monaten projektstellen eingerichtet worden sein, über die weder hopowatch noch das studierendenparlament genaueres zu wissen scheint. nun werden gerade die rechenschaftsberichte im studierendenarlament behandelt (siehe transparenzvermeidend) und hierzu zählen laut satzung eigentlich auch die projektstellen. das studierendenparlament scheint über diesen zusammenhang entweder im unklaren gelassen worden zu sein oder die projektleiterInnen wollen, wie im letzten jahr, keinen rechenschaftsbericht abgeben.

die satzung der studierendenschaft regelt referentInnen und projektleiterInnen unter §11:

(6) Die/Der AStA-Vorsitzende regelt mit Zustimmung des Studierendenparlaments die Zuständigkeit der Referentinnen/Referenten. Sie/Er erlässt Richtlinien für ihre Tätigkeit. Im Rahmen ihrer Zuständigkeit nehmen die Referentinnen/Referenten ihre Aufgaben in eigener Verantwortung wahr.
[…]
(8) Die Mitglieder des AStA sind dem Studierendenparlament gegenüber auskunftspflichtig.
(9) Für bestimmte Aufgaben und Projekte können Mitglieder der Studierendenschaft vom AStA als Projektleiterinnen/Projektleiter bestellt und jederzeit entlassen werden. Sie sind gegenüber dem AStA und dem SP jederzeit auskunftspflichtig. Davon unberührt sind studentische Initiativgruppen im Sinne des §15 dieser Satzung.

das studierendenparlament wurde in der 5. sitzung auf nachfrage über zwei existierende projektstellen mit dem aufgabenfeld „Mobilisierung bzw. Vernetzung der Studierendenschaft“ unterrichtet. die daran anschliessende kurze diskussion hatte eher verschwörungstheoretischen und persönlichen charakter und es ging darin nicht um die arbeit und den aufgabenbereich der projektstellenleiterInnen.

nun könnte es sein, dass vielleicht die eine oder andere projektstellenleiterIn in den nächsten asta will und da sollte der fariness halber dem studierendenparlament schon einmal rechenschaft darüber gegeben, was und wie der/die kandidatIn sich bisher in diensten der studierendenschaft geschlagen hat.

dass projektstellenleiterInnen auch, trotz weigerung und mehrfacher aufforderung, ohne rechenschaftsbericht in den asta gewählt werden, ist bei der letzten asta-wahl passiert (zu deren sp-sitzung nicht einmal satzungsgemäß geladen war). wenn man nun den aktuellen rechenschaftsbericht dieses/r referenten/in auf die gesamter verweildauer im asta ausdehnt und feststellt, dass darin nicht erklärt wird was und wie gearbeitet und erreicht wurde, ist mensch doch verwirrt, wenn diese/r referentIn noch einmal in den asta soll.

partiebuch und -freunde scheinen auch in der parlamentaristischen hopo-szene eine nicht ungewichtige rolle zu spielen!?