18:20 – vor wenigen minuten hat die 11. sitzung des studierendenparlaments begonnen, welche es mit 16 von 31 mitgliedern knapp zur beschlussfähigkeit geschafft hat.
18:25 – beim top tagesordnung sorgte ein vertagungsantrag der lsi zum haushalt 2007 für verwirrung. nachdem mehrere menschen in satzung und go herumgesucht haben wurde festgestellt, dass der haushalt wirklich nicht korrekt verschickt worden ist. hopowatch lesen hätte vielleicht auch geholfen.
18:35 – mit tom und martin wird ein neues stellvertretendes präsidium gewählt, nachdem eine stellvertreterIn zurückgetreten ist, wurde damit die zweite stellvertreterIn abgewählt.
18:45 – das letzte mitglied des rcds verlässt die sitzung, das attac-mitglied stellt durch sein erscheinen die beschlussfähigkeit wieder her.
18:50 – ein anderes rcds-mitglied sorgt durch sein erscheinen wieder für die anwesenheit des rcds.
18:55 – der rcds hat die sitzung wieder verlassen. (ok das wird jetzt aber langweilig…)
19:05 – antrag auf änderung der satzung bezogen auf das listenwahlverfahren für ausschüsse und die trennung von amt und mandat. lsi stellt einen antrag auf go-vertagung und zieht ihn wieder zurück. die erste lesung beginnt mit der vorstellung des antrag durch die uni-gal. es werden ein paar änderungsanträge für die zweite lesung angekündigt.
19:10 – antrag auf änderung der go bezogen auf die geheime abstimmung bei personenwahlen, weil es anders sei, „wenn menschen menschen wählen, im gegensatz zu programmen oder finanzanträgen“.
19:12 – 5 minunten pause. an dieser stelle kann einmal erwähnt werden, dass keine gäste anwesend sind. es darf spekuliert werden, ob es an den erfahrungen auf der letzten sitzung, den enthüllungen aus dem präsidium oder dem schönen wetter liegt.
19:20 – weiter geht’s… mit lustigen tagesordnungsrückholaktionen und erfolglosen überweisungsversuchen in die zweiten lesungen.
19:30 – der hha war heute nicht beschlussfähig und deshalb gibt es einen antrag auf vertagung des tops nachwahlen zu den ausschüssen vom hha-vorsitz. verschiedene anträge gibt’s keine.
19:35 – das sp versucht zeit tot zu schlagen, da noch asta-referentInnen bestätigt werden sollen, die nach meinung der opposition nicht in abwesenheit bestätigt werden sollen.
19:42 – fraktionspause jusos
19:49 – weiter geht’s. der asta-vorsitzende stellt das arbeitsprogramm der immer noch nicht anwesenden zu bestätigenden referentInnen vor. das sp will wählen, die lsi warten und stellt go auf fraktionspause. es gab zufällig einen go auf sofortige abstimmung, der ein klitzekleines bisschen vor der fraktionspause gestellt worden sein soll. der go auf sofortige abstimmnung wird abgelehnt.
19:55 – fraktionspause lsi.
20:00 – fraktionspause gal.
20:05 – die zu bestätigenden referentInnen sind da. die opposition versucht dem asta die unterstützung der vorbereitung eines angriffskrieges nachzuweisen.
20:12 – ende der sitzung. die parlamentarierInnen scheinen noch müde von der letzten sitzung, dem asta-plenum oder dem warmen wetter zu sein. ein großteil scheint darüber hinaus auch anwesenheitsmüde zu sein.
Die SP-Sitzungen werden anscheinend immer beknackter. Nun sei’s drum.
Hoffentlich nutzt das Finanzreferat die Schonzeit zum Nachbessern.
Urs
das mit dem nachbessern ist eher unwahrscheinlich und wahrscheinlich auch nicht satzungskonform. das hier durchgeführte verfahren, welches für aussenstehende nur schwer nachvollziehbar war, scheint an mehreren stellen auch so schon äusserst grenzwertig….
Ja stimmt, eigentlich müsste sich ja auch die Stellungnahme des HHA auf dieses beziehen. Zudem müsste ja auch alles rechtzeitig verschickt werden, wovon nicht auszugehen ist.
Eigentlich ist wohl auch Vertagung falsch, es müsste eher eine Neueinbringung sein. Sei es drum, der AStA-Vorsitzende wird sowieso einiges zu beanstanden haben. Das muss er übrigens auch ohne Aufforderung tun.
Der jetzige SP-Stellv. Martin Langhorst, hat darauf aufmerksam gemacht, dass nicht alle Unterlagen rechtzeitig verschickt wurden (HHP, Stellungnahme etc.) und deswegen das ganze nicht behandelt werden kann und das die Frist frühzeitig zur nächsten Sitzung eingehalten werden kann, weswegen das auch dann erst gemacht werden muss (da wird noch eingeladen). Und ich bin sicher, dass der AStA Vorsitzende Sachen zur Beanstandung etc. genaur nimmt als seine Vorgänger…