unterschriftensammelnd

unterschriftensammlung für urabstimmung über boykott 2.0

eine liste an der uni münster möchte wissen, ob die studierenden noch einmal versuchen wollen, einen studiengebührenboykott für das nächste semester durchzuführen. diese frage soll in einer urabstimmung geklärt werden, welche parallel zu den wahlen stattfinden und vom zwa (mit)organisiert werden könnte.

die konkrete fragestellung für die urabstimmung, über die die studierenden dann abstimmen, soll folgendermaßen lauten:

Soll der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) damit beauftragt werden, einen Studiengebührenboykott zum Sommersemester 2008 durchzuführen?

für eine urabstimmung benötigt mensch entweder eine zweidrittelmehrheit im studierendenparlament oder unterschriften von 5% der mitglieder der studierendenschaft, also knapp 2000 studierenden. die satzung der studierendenschaft erklärt die allgemeinen umstände für eine urabstimmung so:

§ 35 Allgemeines

1. Das SP ist in den Angelegenheiten nach § 5, Abs. 2, Ziffer 1-4 verpflichtet, eine Urabstimmung durchzuführen
   a) auf schriftlichen Antrag von mindestens 5 % der Mitglieder der Studierendenschaft
   b) auf eigenen Beschluss, der mit 2/3-Mehrheit der satzungsgemäßen Stimmen (21) gefasst werden muss.
2. Beschlüsse, die auf Urabstimmungen mit Mehrheit gefasst werden, binden die Organe der Studierendenschaft, wenn mindestens 30 % der Mitglieder der Studierendenschaft schriftlich zugestimmt haben.

da im studierendenparlament offenbar keine zweidrittelmehrheit vorhanden ist, will die liste den weg eines „antrags“, der von 5% der studierenden unterstützt wird, einschlagen und unterschriften sammeln. die liste begründet diesen schritt folgendermaßen:

Den Studierenden der Uni Münster soll die Möglichkeit gegeben werden, darüber abzustimmen, ob ein zweiter Boykott durchgeführt werden soll – oder nicht.

bis zu den wahlen ist nicht mehr viel zeit. so wird es spannend, ob genügend unterschriften zusammen kommen und/oder ob das sp plant (un)passend zu tagen.