heute, am 05.11. um 18 uhr findet die 26. sitzung des studierendenparlaments im ü106/107 (f-haus) statt. es sind weiterhin viele themen und anträge aufgelaufen und neue hinzugekommen und so ist die tagesordnung wieder voll gepackt. die wichtigsten themen dürften ein antrag der religionswissenschaft, die änderung der beitragsordnung, die bestätigung von asta-referentInnen und urabstimmungen in der wahlwoche sein.
daneben scheint das sp das unrühmliche kapitel um die aufwandsentschädigten und nun vertrödelten wahlordnungsänderungsanträge abschließen zu wollen. damit werden die regelungen zu den wahlen, falls sie vom sp absolut mehrheitlich beschlossen und von der rechtsaufsicht der uni nicht wieder kassiert werden, frühestens bei den wahlen im nächsten jahr greifen.
eine vom asta beantragte „Ergänzung zur Satzung„, die nach dessen vorstellungen und/oder denen des präsdiums offenbar in einer lesung abgehandelt werden kann, soll für mehr klarheit bei fachschaften sorgen, die eine oder keine eigene satzung haben. wenn es vielleicht auch keine klarheit schafft, dann vielleicht wenigsten rechtssicherheit für fachschaften. bei der begründung des antrags wundert sich hopowatch allerdings ein wenig, dass das alte hochschulgesetz und nicht das neue hochschulgesetz zitiert wird.
hopowatch 
Eine Lesung? Das ist natürlich Unsinn, denn diese „Satzungsergänzung“ ändert die Satzung ja, und dazu brauchts drei Lesungen und eine 2/3-Mehrheit.
mein reden Baldo!
vielleicht denken manche hopofunktionärInnen auch, dass „ergänzungen“ keine „änderungen“ sind.
so genau will mensch das vielleicht auch nicht verstehen…
[…] 6th, 2007 by flowdie auf der gestrigen sitzung des studierendenparlaments (sp) hätte eigentlich eine weitere urabstimmung beschlossen werden sollen. nämlich die schon […]