auf der gestrigen sitzung des studierendenparlaments (sp) hätte eigentlich eine weitere urabstimmung beschlossen werden sollen. nämlich die schon mehrfach „verschobene“ urabstimmung über den aktuellen semesterticketvertrag, der seit einem semester gilt. das sp war allerdings, wohl unter anderem aufgrund zu geringer anwesenheit und augenscheinlichem desinteresse, nicht in der lage, einen beschluss über eine urabstimmung herbeizuführen.
der semesterticketausschuss hatte, als grundlage für den sp-beschluss, eine vorlage erarbeitet. dieser vorliegende „Abstimmungszettel“ erläuterte ausführlich den abstimmungsgegenstand, die semesterticketleistungen inklusive der semesterweisen preissteigerung. ebenso wurde darauf hingewiesen, dass bei ablehnung des semesterticketvertrags die gefahr besteht, dass es kein ticket mehr geben könnte, da die verkehrsbetriebe angedroht hätten, in diesem fall keine verhandlungen mit der studierendenschaft mehr führen zu wollen. abschließend sollte durch zwei fragen die zustimmung zum semesterticketvertrag im sommersemester 2008 und wintersemester 2008/09 eruiert werden.
die präsidentin schloss etwa nach der hälfte der tagesordnung die sp-sitzung und so wurde unter anderem auf den top urabstimmung semesterticket kommentarlos verzichtet. zu diesem zeitpunkt waren noch 20 parlamentaristInnen im parlament. der beschluss einer urabstimmnug hätte 21 stimmen bedurft. das gesamte parlament war somit einmal mehr nicht in der lage die selbstgesteckten ziele zu verwirklichen.
eine parlamentaristin kommentierte die durch unterschriftenlisten möglich gemachte boykotturabstimmung folgendermaßen:
Eine hervoragende Leistung. Schade, dass sich keine Liste gefunden hat, die diese Aufgabe für die Urabstimmung zum Semesterticket auf sich genommen hat, da schließe ich mich selbst mit ein.
was soll mensch darauf noch antworten? das studierendenparlament ist ineffizient bis arbeitsunfähig und wünscht sich, dass unterschriften für eine urabstimmung gesammelt werden, die von einem sp-ausschuss, in dem (fast) alle listen sitzen, gemeinsam ausgearbeitet wurde. der urabstimmungsbeschluss hätte demnach eigentlich eine formsache sein müssen.
basisdemokratische elemente sind das problem der basis
und nicht der turboparlamentaristInnen, oder was?!
hopowatch 
1. Es waren nur noch 19 Personen anwesend…
2. Haha! Du meinst echt, der ausgehandelte Kompromiss wäre konsensfähig gewesen?? Man hat sich nur auf den kleinsten gemeinsamen Nicht-Nenner geeinigt. Schlusswort der entsprechenden Ausschusssitzung: „Damit wird unsere Liste nicht zufrieden sein, da kommen Änderungsanträge“ und das von allen Listen.
da es mal wieder zu ging wie im taubenschlag, hab ich mich wohl um eins verzählt. fakt ist, dass es auf jeden fall mal wieder knapp weniger als 21 mitglieder waren und darüber hinaus auch keine anstalten gemacht wurden die sitzung an einem anderen ort fortzusetzen und zu ende zu tagen.
dann war die arbeit des semesterticketausschuss also noch sinnloser als sowieso schon und da stellt sich dann die frage worin der sinn dieses ausschusses überhaupt noch besteht, wenn die listen einen total mehrheitsunfähigen vorschlag ins sp einbringen. insofern ändert das nichts an der kritik an der momentanen arbeitsweise des höchsten beschlussfassenden gremiums der studierendenschaft.
damit hat deine liste und auch noch die ein oder andere liste einmal wieder bewiesen, wie egal ihnen die meinung der basis beim thema semesterticket ist. es stellt sich schon die frage, wie frühere asten und studierendenparlamente in münster urabstimmungen über neue semesterticketverträge realisieren konnten und die heutige generation von parlamentaristInnen lieber auf ihre eigene profilneurose vertraut als auf die meinung aller studierenden der uni münster!?
Meine Liste ist da ausnahmsweise mal aussen vor. Wir hätten eine ganze Reihe von Vorschlägen, welche in der Ausschusssitzung vorgeschlagen wurden, mitgetragen. Wir fanden auch den Vorschlag unseres Koalitionspartners nicht unbedingt schlecht. Wenn allerdings Liste A mit 3 Fragen daher kommt, die schon beim letzten Mal gescheitert sind und auf diesen beharrt, obwohl von Seiten des AStA die Sinnhaftigkeit (Stichwort: Arbeitsauftrag) bemängelt wird, dann war ein entsprechendes Scheitern vorprogrammiert. Von der anderen Seite des politischen Spektrums kamen zum Glück gar keine Vorschläge, nur der ständige Zwischenruf, das einem die Fragestellung nicht passt. Von diesen Personen wurde dann ja auch gegen 9 Uhr klar gemacht, wo sie stehen, als zwei ParlamentarierInnen dieser Liste trotz Hinweisen auf die Dringlichkeit ihrer Anwesenheit die Sitzung verliessen.
Auch wenn die Arbeit des Präsidiums hier weder qualifiziert noch quantifiziert wurde, muss ich sagen, das es am Ende der Sitzung richtig gehandelt hat. So war weder ein Raum vorhanden, noch bestand von den Listen ein Interesse an einer Fortführung der Sitzung, da die Listenabgabe bevor stand. Desweiteren wären für die meisten Tagesordnungspunkte immer noch 21 Personen nötig gewesen. Ein Ende der Sitzung halte ich hier für vertretbar. Das natürlich selbst so billige Anträge wie die Ergänzung der Satzung nicht mehr behandelt werden konnten, ist sehr ärgerlich. Vielleicht sollte man eine Sitzung mal an einem Samstag ansetzen von Mittags um 12 bis abends 22 Uhr und mal alles abarbeiten, was dort aufgelaufen ist. Meinen Informationen nach liegen bei der Rechtsaufsicht auch noch ein riesen Stapel an Ordnungen, Satzungsänderungen, etc. welche nachgebessert werden müssten und teilweise auch noch aus 2005 sind. Naja, wer weiss, wer im nächsten StuPa sitzt und dort vielleicht mal etwas aufräumen kann. 😉
Dass alle Listen Änderungsanträge angekündigt haben, ist einfach nicht richtig. In der Ausschusssitzung habe ich klargestellt, dass eventuell Änderungsanträge kommen können – damit nicht am Ende wieder lange Gesichter im StuPa zu sehen gewesen wären, weil die Ausschuss-Vorlage nicht einfach durchgewunken wird. Trotzdem wäre auch die Vorlage des Ausschusses mitgetragen worden.
Im übrigen verstehe ich nicht, warum in einer StuPa-Sitzung nicht zuerst die Sachen gemacht werden, die eine 2/3-Mehrheit erfordern.
Auch deine Liste hat der Tagesordnung soweit ich weiss zugestimmt und dabei ja eigene Punkte gerne nach vorne geschoben, welche eben keine 2/3 Mehrheit gebraucht hätten.
Bei der Ausschusssitzung haben sehr wohl alle Nicht-Koalitionslisten klar angekündigt, das es von ihnen Änderungsanträge geben würde. Nicht alle haben dies noch während der Sitzung bzw. innerhalb der offiziellen Sitzungszeit geäussert, allerdings war klar, das alle Nicht-Koalitionslisten Änderungsanträge einbringen würden noch bevor ich damals den Raum als letzter verlassen habe. Und wie du selber sagst, hast du auch darauf hingewiesen, das wahrscheinlich von eurer Seite entsprechende Anträge kommen würden.
hallo,
es ist sehr wohl in ordnung, eine vorlage zu erarbeiten, die dem sp vorgelegt wird, und diese dann noch in der sp-sitzung zu verändern. schließlich ist das sp das gremium, dem es obliegt, eine urabstimmung anzusetzen (neben der möglichkeit der unterschriftensammlung) und die urabstimmungsanträge zu beschließen. die ausschußarbeit hätte sicherlich mehr sinn gemacht, wenn der ausschuß häufiger getagt hätte und sich die mitglieder besser kundig gemacht hätten.
die uni-gal hat den besten vorschlag für die urabstimmung unterbreitet, dem aber offenbar niemand folgen wollte. warum eigentlich nicht? ich vermute mal, daß es daran liegt, daß mit der urabstimmung andere ziele verfolgt werden, als den studierenden die möglichkeit zu geben, selbst über ihr semesterticket abszustimmen. dem ergebnis nach würde es mich gar nicht überraschen, wenn die ausschußarbeit nur das feigenblättchen war, um eine urabstimmung zu verhindern, ohne sich als verhinderer zu outen.
die sache mit dem „arbeitsauftrag“ verstehe ich nicht. muß es erst einen speziellen auftrag geben, damit ein urabstimmungsergebnis umgesetzt wird, weil dieser asta das urabstimmungsergebnis selbst leider nicht versteht?
über das erneute scheitern einer urabstommung bin ich zutiefst enttäuscht. aber halt, es ist noch nicht zu spät, die urabstimmung kann noch beschlossen werden, wenn sie denn wirklich gewünscht wird. und wer weiß, vielleicht besinnt sich das sp ja doch noch auf anträge, die satzungskonform sind und die die entscheidung in die hände der studis legen.
jochen
Hallo Jochen,
bitte lies die Satzung: Es ist zu spät für den Beschluss. In meinen Augen ein Problem der Satzung, welches behoben werden sollte.
Ich hatte erst keine Lust die Fragen abzuschreiben und hier einzeln zu behandeln, aber es ist zu bescheuert, das einfach so zu erwidern. Also hier die Fragen deiner Liste, wie sie von deiner Vertreterin vorgelegt wurden und was für Probleme sie aufwerfen:
1. Frage: Bist du grundsätzlich für die Fortführung des solidarischen Semesterticket in seinem bisherigen Leistungsumfang?
Bemerkung: Es ist nicht definiert, was solidarisch bedeutet. Auch ein Optionsmodell kann unter den Begriff solidarisch fallen, was es aber eben in meinem Verständnis nicht ist.
Was bedeutet der bisherige Leistungsumfang? Der Leistungsumfang des Semestertickets ist von den Strecken und der Taktung nicht vorgeschrieben. Heisst das, das ich den Vertrag kündigen muss, weil die Stadtwerke die Linie 34 haben wegfallen lassen, oder der RHW nur noch im 30 Minuten Takt bedient wird?
2. Frage: Bist du bereit im kommenden SS 08 für das SeTi einen Preis von 67,40 € zu zahlen?
Bemerkung: Ob es hier nicht zu einer Senkung des Beitrags durch Rückzahlungen kommt, ist nicht klar. Somit ist diese Fragestellung irreführend für die Studierenden.
3. Frage: Bist du darüber hinaus bereit in den folgenden Semestern bis zu 78,35 € zu zahlen?
Bemerkung: Weder ist hier definiert wofür, noch ab wann dann der Vertrag gekündigt werden muss. Stimmen die Leute dagegen, so kann sich der AStA aussuchen, ob er nun bis zum SS 2010 wartet, bei dem wir bei 76,15 € sind und dann kündigt, oder ob wir das schon zum WS 08/09 machen.
Fazit: Die Fragen sind (bewusst?) schwammig gehalten und liefern kein klares Ergebnis. Eine Urabstimmung ist dazu da um einen klaren Sachverhalt von den Studierenden abzufragen. Wollt ihr Strecke XY im Semesterticket für Preis Z haben, oder nicht. Wollt ihr einen Boykott oder nicht. Eine Urabstimmung ist aber nicht dazu gedacht, einfach mal so wild in die Runde zu fragen.
Wer hier versucht hat Verhinderer zu sein ohne sich zu outen ist mir nicht ganz klar. Zumindest spricht einiges gegen die These, das es die Koalitionslisten waren, welche durch Achim zumindest die Grundlage für das Ausschussergebnis eingebracht haben, während deine Liste einzig und allein die Fragen von vor einem halben Jahr, welche damals schon gescheitert sind, eingebracht hat. Naja, immer noch besser als die tolle Vorarbeit des Ausschussvorsitzenden von der rechten Opposition, welcher wie vereinbart am Freitag das durch mich vorbereitete Abstimmungsdokument zugeschickt bekam und es laut eigener Aussage erst am Sonntag abend verschicken konnte. Und dann nicht einmal über den eigentlichen Verteiler. (Zumindest hab ich nichts erhalten und ich bin qua Amt auf selbigem.) Von der gesamten Opposition kam nicht ein Vorschlag, nur die Ablehnung der dargelegten Vorschläge. Naja, mal sehen wann der Ausschussvorsitzende zur nächsten Sitzung einlädt. Wahrscheinlich 2010 wenn der Vertrag ausläuft. Aber ich arbeite ja laut seiner Aussage auch nicht. Ich führe ja nur Gespräche mit den Verkehrsbetrieben und den Studis…
Es ist nie zu spät für den Beschluss…
da kann ich baldo nur recht geben.
auch aus finanzieller sicht sollte es momentan wohl zu keinem zeitpunkt ein problem darstellen eine semesterticketurabstimmung durchzuführen. es gibt da ja noch die eine oder andere kleine haushaltsreserve, nicht wahr?
allgemein kann demnach wohl festgestellt werden, dass sich die parlamentaristInnen von heute lieber mit dem morgen, also den wahlen, beschäftigen. dabei wird dann wohl die beschäftigung mit der gegenwart sowie die aufarbeitung der vergangenheit vorsätzlich vergessen.
Dass die Liste uFaFo der Tagesordnung und vor allem den Änderungen daran zugestimmt hätte ist eine glatte Lüge und offenbart die Informationspolitik der Liste des Unterstellers.
ach Olaf, er hat gesagt, „soweit ich weiß“ dann reicht es auch zu sagen, ne dann weißt du es Falsch.
Wie kommst du von da aus auf die Informationspolitik der Liste?
Es wäre schön, wenn persönliche Sachen untereinander geführt werden sollten….
liebe(r) hackwar!
ich antworte auf einzelne teile deiner mail, nachdem ich sie als zitate (durch „>“ gekennzeichnet) eingefügt habe.
> bitte lies die Satzung: Es ist zu spät für den Beschluss. In meinen Augen ein Problem der Satzung, welches behoben werden sollte.
um baldo, flowdie und mir selbst zuzustimmen: es ist nie zu spät für den beschluß zu einer urabstimmung!
und am 8.11. war es auf keinen fall zu spät. für eine zeitgleich mit den wahlen stattfindende urabstimmung ist es erst morgen, am 13.11., zu spät, weil dann nicht 14 tage vor der urabstimmung die anträge veröffentlicht werden können, es sei denn, die urabstimmung würde erst am wahldienstag beginnen, was laut satzung problemlos möglich wäre, und womit man einen weiteren tag gewonnen hätte. (guckst du hier: http://web.uni-muenster.de/stupa/index.php?cat=4&top=5#Par_6)
diesem sp ist die urabstimmung aber offenbar so wenig wichtig, daß die parlamentarier/innen es nicht notwendig erachten, (1.) die fristen zu kennen und (2.) sich zu beeilen, die fristen mit einer zusätzlichen sp-sitzung einzuhalten und die urabstimmung zu ermöglichen. warum wurde nicht für heute eine sp-sitzung anberaumt?
ein problem der satzung sehe ich hier nicht.
> 1. Frage: Bist du grundsätzlich für die Fortführung des solidarischen Semesterticket in seinem bisherigen Leistungsumfang? Bemerkung: Es ist nicht definiert, was solidarisch bedeutet. Auch ein Optionsmodell kann unter den Begriff solidarisch fallen, was es aber eben in meinem Verständnis nicht ist. Was bedeutet der bisherige Leistungsumfang? Der Leistungsumfang des Semestertickets ist von den Strecken und der Taktung nicht vorgeschrieben. Heisst das, das ich den Vertrag kündigen muss, weil die Stadtwerke die Linie 34 haben wegfallen lassen, oder der RHW nur noch im 30 Minuten Takt bedient wird?
nein, das heißt es natürlich nicht. wenn jemand FÜR das semesterticket nach dem bisherigen modell ist (solidarisch finanziert, vereinbarter verkehrsraum), muß sie/er NICHT automatisch GEGEN ein anderes seti sein. hier wäre eine grundsatzentscheidung möglich gewesen, die das bisherige modell stützt oder in frage stellt, ohne daß bei einer geringfügigen änderung des leistungspakets gleich das seti wegfallen müßte. im übrigen ist eine kündigung aufgrund einer leistungsverringerung laut seti-vertrag ausgeschlossen (siehe §6 des seti-vertrags, dafür nochmals meinen herzlichen glückwunsch!).
> 2. Frage: Bist du bereit im kommenden SS 08 für das SeTi einen Preis von 67,40 € zu zahlen? Bemerkung: Ob es hier nicht zu einer Senkung des Beitrags durch Rückzahlungen kommt, ist nicht klar. Somit ist diese Fragestellung irreführend für die Studierenden.
ich verstehe nicht, wieso die studis nicht über den tatsächlichen preis für das seti, wie er vertraglich vereinbart ist und von der studischaft gezahlt wird, abstimmen können sollen. das seti kostet im sose 08 jede/n studi 67,40 euro (zahlung an die verkehrsbetriebe) und keinen cent weniger.
eine beitragssenkung, die zu einer rückzahlung von überschüssen an die studierenden führt, finde ich völlig richtig, ist aber unabhängig vom seti-preis.
> 3. Frage: Bist du darüber hinaus bereit in den folgenden Semestern bis zu 78,35 € zu zahlen? Bemerkung: Weder ist hier definiert wofür, noch ab wann dann der Vertrag gekündigt werden muss. Stimmen die Leute dagegen, so kann sich der AStA aussuchen, ob er nun bis zum SS 2010 wartet, bei dem wir bei 76,15 € sind und dann kündigt, oder ob wir das schon zum WS 08/09 machen.
die frage führt zu einem eindeutigen ergebnis: die studierenden sind über den zuvor abgefragten preis von 67,40 euro (sose 08) hinaus bereit, das seti zu bezahlen oder eben nicht. die kündigung erfolgt dann entweder zum wise 08/09 oder aber vorläufig und bis zum ende der vertragslaufzeit gar nicht, es sei denn, daß eine erneute urabstimmung ein anderes ergebnis ergibt.
> Fazit: Die Fragen sind (bewusst?) schwammig gehalten und liefern kein klares Ergebnis. Eine Urabstimmung ist dazu da um einen klaren Sachverhalt von den Studierenden abzufragen. Wollt ihr Strecke XY im Semesterticket für Preis Z haben, oder nicht. Wollt ihr einen Boykott oder nicht. Eine Urabstimmung ist aber nicht dazu gedacht, einfach mal so wild in die Runde zu fragen.
richtig. und deshalb müssen die studis die chance bekommen, alle relevanten sachverhalte zu entscheiden: (1) ja oder nein zum jetzigen seti, (2) ja oder nein zum jetzigen preis und (3) ja oder nein zu weiteren preissteigerungen.
> Wer hier versucht hat Verhinderer zu sein ohne sich zu outen ist mir nicht ganz klar. Zumindest spricht einiges gegen die These, das es die Koalitionslisten waren, welche durch Achim zumindest die Grundlage für das Ausschussergebnis eingebracht haben, während deine Liste einzig und allein die Fragen von vor einem halben Jahr, welche damals schon gescheitert sind, eingebracht hat.
die vorgeschlagenen anträge waren schon im letzten jahr die einzigen, die eine umfassende abstimmung in dem von mir skizzierten sinne möglich gemacht hätten. wer allerdings bei der fragestellung am liebsten schon das ergebnis vorwegnimmt, indem er nicht anträge, sondern fragen und befürchtungen formuliert, will die urabstimmung wohl eher zu mehrheitsbeschaffung gebrauchen. schon im letzten jahr, und so auch in diesem, waren es doch wohl vor allem die großen listen rcds und juso-hsg, die durch ihr verhalten eine urabstimmung verunmöglicht haben.
> Naja, immer noch besser als die tolle Vorarbeit des Ausschussvorsitzenden von der rechten Opposition, welcher wie vereinbart am Freitag das durch mich vorbereitete Abstimmungsdokument zugeschickt bekam und es laut eigener Aussage erst am Sonntag abend verschicken konnte. Und dann nicht einmal über den eigentlichen Verteiler. (Zumindest hab ich nichts erhalten und ich bin qua Amt auf selbigem.)
mag sein, daß die abläufe im ausschuß nicht gut sind, was meine kritik an der mangelhaften ausschußarbeit unterstützt. und daß niemand gegensteuert, wenn’s nicht gut läuft, zeigt einmal mehr, mit wieviel willen hier (nicht) gearbeitet wird.
> Von der gesamten Opposition kam nicht ein Vorschlag, nur die Ablehnung der dargelegten Vorschläge. Naja, mal sehen wann der Ausschussvorsitzende zur nächsten Sitzung einlädt. Wahrscheinlich 2010 wenn der Vertrag ausläuft.
wenn der ausschußvorsitzende nicht arbeitet, sollte das sp vielleicht eine/n neue/n wählen. nur so als anregung…
> Aber ich arbeite ja laut seiner Aussage auch nicht. Ich führe ja nur Gespräche mit den Verkehrsbetrieben und den Studis…
worüber sprichst du denn mit den verkehrsbetrieben? und warum erfährt man davon nix?
und eine frage blieb unbeantwortet: was ist das für ein ding mit dem „arbeitsauftrag“?