am montag, 18.02. findet um 18 uhr die nächste sitzung des studierendenparlaments der uni münster im s8 (schloss) statt. die einladung zur sitzung war diesmal recht pünktlich im internet zu finden. zum ausgleich wurde dann wohl vergessen, das asta-aushangbrett upzudaten.
die zentralen themen der sitzung werden im folgenden kurz umrissen.
unverständniszeigend
der pressestatusänderungsantrag soll in zweiter lesung behandelt werden, nachdem die letzte einladung nur eine lesung vorsah. weiterhin unklar scheint dem studierendenparlament warum das pressestatut so ist wie es ist und so wird mensch auch in zweiter lesung keine grossen erklärungen zu erwarten haben.
aktionsbündnisfinanzierend
hinter dem tagesordnungspunkt mit dem etwas verwirrenden namen „Antrag: Studentische Initiativen“ verbirgt sich ein antrag auf mitgliedschaft im verein zur förderung des rechts auf bildung.
Die Studierendenschaft der Universität Münster wird Mitglied im Verein zur Förderung des Rechts auf Bildung und zahlt an diesen jährlich Mitgliedsbeiträge in Höhe von … Euro. Die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel für die Mitgliedschaft im Verein zur Förderung des Rechts auf Bildung werden im Haushalt eingestellt.
dieser verein soll ende des monats gegründet werden, weshalb die höhe des mitgliedsbeitrags mit „…“ (noch) keinen betrag ausweist. dieser verein soll so eine art förderverein für des aktionsbündnis gegen studiengebühren (abs) werden:
In den letzten Jahren war das ABS nicht so schlagfertig wie es hätte sein können und müssen. Dies hatte sicherlich nicht nur finanzielle Ursachen, sondern war auch internen Auseinandersetzungen geschuldet. […] Aus diesem Grund wird bereits seit längerer Zeit über die Gründung eines Vereins zur Förderung des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren diskutiert.
musikhallenablehnend
dem studierendenparlament liegt eine resolution zur wisschenschafts- und kulturhalle zur abstimmung vor. in dieser resolution werden die studierenden der uni münster aufgefordert, am bürgerentscheid gegen den den bau der musikhalle teilzunehmen und diesen mit „JA“ abzulehnen.
übrigbleibend
des weiteren soll noch ein initiativenausschuss gewählt werden, der (wie schon berichtet) für ein bißchen mehr bürokratie in der studierendenschaft sorgen wird.
auf der tagesordnung fehlen unter anderem diese tops:
- wahl einer/eines asta-vorsitzenden
- rechnungsergebnis 2006
- haushalt 2008
- …
hopowatch 
d’accord, nur, warum sollte ein AStA-Vorsitzender gewählt werden?
Laut Satzung beträgt die Amtszeit ein Jahr. Das ist noch lange nicht rum.
Soweit ich mich erinnere, war und ist doch immer von Seiten der Opposition (sprich: LSI und RCDS) kritisiert worden, dass der AStA nie zeitnah zu den Wahlen des Studierendenparlamentes ernannt wurde.
Deshalb bin ich doch aufgrund deiner Frage etwas verwirrt…
1. bin ich nicht die Opposition sondern ein interessierter Student.
2. habe ich niemals gefordert, irgendjemanden im Schnellverfahren zu wählen. Zu kritisieren sind m. E. nur albern lange Koalitionsverhandlungen, obwohl es letztlich nur um eine Studierendenvertretung geht. Ich teile nur mit, was in der Satzung steht. Dort steht:
„Die/Der AStA-Vorsitzende und ihre/seine Stellvertreterinnen/Stellvertreter werden für die Dauer eines Jahres gewählt. Die Amtszeit der/des Vorsitzenden beginnt mit ihrer/seiner Wahl und endet durch Rücktritt, Ablauf der Wahlzeit oder einer Neuwahl der/des AStA-Vorsitzenden durch konstruktives Misstrauensvotum mit der in § 11 Abs. 3 vorgesehenen qualifizierten Mehrheit (16).“
Nun, die Wahlzeit ist noch nicht abgelaufen, Veith Lemmen denkt wohl eher nicht an Rücktritt und ein konstruktives Misstrauensvotum wie gegen Tom im letzten Jahr (auch wenn es formal etwas eigenartig war, es war eins!) ist wohl auch nicht in Sicht.
Der Tagesordnungspunkt „Wahl eines AStA-Vorsitzes“ war vom uFaFo beantragt worden, jedoch nicht auf die TO gelangt. Das ist der eigentliche Skandal.
Da, wie oben bereits angeführt, der AStA-Vorsitzende nicht zurückgetreten ist und auch seine Wahlzeit nicht abgelaufen ist, hätte ein konstruktives Misstrauensvotum beantragt werden müssen, also die Abwahl des jetzigen Vorsitzenden durch einen anderen, namentlich benannten Vorsitzenden. Ansonsten wäre die Wahl rechtswidrig und von der Rechtsaufsicht kassiert worden.
Da interessiert mich brennend, mit welchem Kandidaten das uFaFo Veith aus dem Amt jagen wollte. Und warum es Veith offenkundig das Vertrauen verweigern will.
Das hieße ja, dass das uFaFo (unter der Annahme, die Juso-HSG stützt Veith Lemmen) mit dem RCDS zusammen den AStA aus dem Amt hauen will.
Olaf, könntest Du dazu etwas schreiben.
Ich wollte auch fragen, wer den Job denn machen will. Da bin ich wirklich mal gespannt. Wie ein Flitzebogen.
was denn, es gibt noch keine/n kandidatin/kandidaten? also, ich hätte zeit und etwas erfahrung bringe ich auch mit…
Das wäre ja mal ne komische Mischung ufafo und RCDS wählen Jochen zum AStA Vorsitzenden 😉
Ich glaube , dass das ufafo niemals mit dem RCDS oder der Lsi zusammen was machen könnte…
Man glaubte ja bisher auch nicht daß die SPD mit Kommunisten und Oskaristen zusammen regieren wollte 😉
warum denn nicht? die spd regiert doch auch mit neo-liberalen und grundrechtverleugnern zusammen, was auch nur schwer zu ertragen ist…