morgen findet (wie bereits mehrfach angekündigt) die nächste sitzung des studierendenparlaments der uni münster statt. da die sp-homepage für die morgige sitzung noch nicht aktualisiert wurde, übernimmt hopowatch mal wieder den öffentlichkeitsherstellenden part im weltweiten netz.
hiermit lädt hopowatch zur 5. sitzung des studierendenparlaments ein. diese findet am 17. märz 08 (montag) um 18 uhr c.t. im f6 (fürstenberghaus) statt.
wie vorhergesagt ist die tagesordnung ziemlich vollgestopft und sicherlich schwer in einer sitzung zu schaffen. insofern gewinnt auch die reihenfolge der tops an bedeutung und entscheidet wohl, ob sie auf der morgigen sitzung behandelt, vertagt oder durch zeitmangel ausgesessen werden.
die releventen tagesordnungspunkte kurz zusammengefasst:
- antrag frauenreferat (pdf) – ein antrag auf unterstützung des beratungs- und orientierungsangebots für studentinnen in krisenhaften situationen „HANDELN für MICH“ (pdf).
- antrag agora (pdf) – eine kleine resolution (ohne namentliche angabe der antragstellerIn), die dazu auffordert, dass gäste der studierendenschaft doch bitte im studierendenwerkshotel agora nächtigen sollen und dies darüber hinaus durch einen neu zu schaffenden haushaltstitel irgendwie automatistisch querfinanziert wird. hier stellt sich die frage, warum schon wieder die studierenden für das hotel zahlen sollen, wo dem studierendenparlament einst zum agora erklärt wurde, dass es sich selbst trägt und nicht aus studentischen sozialbeiträgen querfinanziert würde.
- verabschiedung rechnungsergebnis 2006 – ein wenig verspätet, aber immerhin. momentan wird das rechnungsergebnis noch im haushaltsausschuss beraten und so wäre es wohl ein wenig geschäftsordnungsbeugend, wenn das sp ohne fristgerechte verschickung darüber beraten wurde. es darf also noch eine weile mit spannung abgewartet werden, ob das rechnungsergebnis dem studierendenparlament gefällt und ob es ein paar vergangene asten entlastet.
- antrag und diskussion quotierte redeliste (pdf) – alle jahre wieder wird dieses wichtige fass aus verschiedenen intentionen (anträge auf abschaffung vs. anträge auf verschärfung) im sp aufgemacht, stundenlang diskutiert und am ende bleibt alles wie es ist. dieser top hat das potential zur filibustermäßigen zuendeführung einer sp-sitzung.
- auswertung der fzs-mitgliederversammlung / beschlussfassung zum dachverband – zu diesem top liegt hopowatch bisher kein antrag vor. nun könnte mensch vermuten, dass auf einen inhaltlichen antrag großzügig verzichtet wird und nur eine beschlussfassung über den bedingungslosen verbleib im verband herbeigeführt werden soll. klar ist, dass dieser top mit oder ohne (inhaltlichen) antrag auch das potential zu endlosdebatten hat.
- resolution zur familienfreundlichen hochschule (pdf) – eine weitere resolution bei der die „AntragsstellerIn“ bekannt ist und bei der sich mensch ein wenig über die antragsstellerIn wundern kann.
- antrag zur musikhallenkampagne (pdf) – und fast zuletzt soll die übervertagte resolution zum bürgerentscheid über die wissenschafts- und kulturhalle vielleicht noch behandelt werden (zum beispiel wenn die zeit noch reicht). inzwischen hat der top sogar einen neuen tendeziöseren namen bekommen, aus „Antrag: Musikhalle“ wurde nun plötzlich ein „Antrag zur Musikhallenkampagne“.
- die wahl eines/ einer asta-vorsitzenden, die bestätigung von asta-refererentInnen und die wahl von stellv. asta-vorsitzenden könnte durch vorschlag einer/eines kanidatIn für den asta-vorsitz wohl stattfinden. das ist aber in mehrfacher hinsicht eher unwahrscheinlich.
- rechenschaftsberichte asta referentInnen – dem studierendenparlament liegen offenbar immer noch keine rechenschaftsberichte vor und auch auf der letzten sitzung wurde zu diesem thema keine silbe verloren. insofern stellt sich weiterhin die frage nach der sinnhaftigkeit und der konreten ausgestaltung der selbstauferlegten rechtschaffenheitsberichte.
es gibt viel zu tun, warten wir’s ab…
Das Rechnungsergebnis 2006 ist tatsächlich immer noch im Rahmen der Beratung im Haushaltsausschuss, mit der Beratung im SP wird es wohl nix. Die gegenwärtig gültige Fassung datiert von Ende Oktober 2007. Das dies nicht der Satzung der Studierendenschaft entspricht ist klar, da sollte das Rechnungsergebnis spätestens einen Monat nach Abschluss des Haushaltsjahres. Zu besprechen sind im Haushaltsausschuss aus Sicht des Vorsitzenden noch einige wenige Titel – bedauerlicherweise ist der Diskussionszusammenhang einigermaßen komplex. Ich bin aber zuversichtlich, dass in den kommenden HHA-Sitzungen am 27./28. März das Rechnungsergebnis besprochen werden kann.
[…] 18, 2008 von flow die fünfte sitzung des studierendenparlaments (sp) der uni münster, das gestern ordentlich hätte tagen sollen, hat […]
[…] die letzte sitzung zuerst vertagt wurde und die vertagte sitzung beschlussunfähig war, steht auf der tagesordnung […]