morgen sind alle münsteranerInnen im wahlfähigen alter dazu aufgerufen die ablehnung eines gemeinderatsbeschlusses für den öffentlich millionen- bezuschussten bau einer musikhalle in einem bürgerInnenbegehren zu befürworten.
über durchgeknallte debatten, in denen regierende ihre bisherige kulturpolitik als „kaff“ degradieren und oppositionelle die abstimmungsfrage offenbar nicht verstanden haben, wenn sie fordern, dass kultur und soziales nur mit einer musikhalle durchgesetzt oder vielleicht auch ohne sie einfach direkt abgeschafft werden könnte und mainstreammedien, die schöne beweise dafür liefern, dass sie unter mainstream verstehen, die meinung der allgemeinheit so mit informationen zu füttern, bis diese endlich wieder objektive ins publizistische weltbild passende meldungen produziert, braucht mensch eigentlich keine weitere silbe mehr zu verlieren.
also nicht vergessen:
wählen gehen und den aufruf der lupenreinen demokratInnen zum wahlboykott boykottieren!
Glückwunsch den Hallengegnern, ein schöner Sieg für die Demokratie. 🙂
also die demokratie hat bei dieser wahlbeteiligung in jedem fall gesiegt – unabhängig vom ergebnis.
mündige bürgerInnen sind eben die natürlichen feinde von basisfernen parlamentaristInnen.
Kleiner Nachtrag: http://www.daujones.com/detail.php?usrid=8962
es schlägt Wellen. Dies ist das erste mal, das dies auf Daujones passiert ist. Regelrecht spannend. 🙂
„[…] alle münsteranerInnen im wahlfähigen alter […]“
flow, es geht nicht um die wahlfähigen, sondern um die wahlberechtigten. wahlfähige gibt es sicherlich nicht nur im gesetzlich vorgesehenen alter, von anderen aspekten mal abgesehen…
auch ich freue mich über den erfolg des bürgerentscheids. das macht rödel nicht rückgängig, zementiert den sozialabbau aber nicht weiter durch festlegen von städtischen millionen für ein unsicheres finanzierungskonzept. kulturförderung – ja, aber nur auf einer soliden basis und nicht einseitig zugunsten elitärer „leuchtturm“projekte.
zwei dinge sind mir in der debatte besonders negativ aufgefallen: (1) die profs der uni münster, die sich öffentlich für die musikhalle und gegen den bürgerentscheid ausgesprochen haben. ja, da können sie plötzlich ihre meinung öffentlich demonstrieren, ganz anders als bei studiengebühren, die ihnen ja ach so leid tun, gegen die sie aber nichts machen konnten. (2) „[…] 18.50 Uhr – SPD-Fraktionschef Heuer: „Dieser Trend ist das Ergebnis der schwarz-gelben Politik der vergangenen Jahre. Es zeigt mir ganz deutlich: Wir brauchen einen Politikwechsel in Münster. Und den werden wir herbeiführen“. […]“ (quelle: http://www.muensterschezeitung.de) natürlich ist das ergebnis ein schlag gegen schwarz-gelb, aber war es nicht so, daß sich auch die spd gegen den bürgerentscheid und für die musikhalle ausgesprochen hat?!
wer ist da eigentlich alles wahlberechtigt gewesen? diejenigen; die auch bei den kommunalwahlen wahlberechtigt waren (also EU-BürgerInnen auch), alle (also auch BürgerInnen ausserhalb der EU) oder die landtags- und bundestagswahlsberechtigten (also nur die deutschen) ? schliesslich bezahlen ja alle die steuern.. (oki, bei der BTWahl auch..)
Mit den EU und so weiß ich nicht 🙂
Aber ab 16 Jahren durfte gewählt werden, eine Statistik über deren Wahlbeteiligung wäre durchaus mal interessant.
wer wahlberechtigt ist erklärt die stadt münster: