heute abend findet die nächste sitzung des studierendenparlaments (sp) der uni münster statt. das sp tagt um 18 uhr im s2 (schloss). zu dieser sitzung wurde sogar bereits (von offizieller seite) die internetöffentlichkeit eingeladen. leider wurde dabei vergessen die sitzungsunterlagen bereitszustellen.
folgende anträge werden neuerdings und immer noch behandelt:
- 500 euro für das „Woody Guthrie Festivals Münster 2008„
- ein antrag zum boykott.
- der langsam bzw. immer schon peinliche „Agora Antrag“.
- ein antrag auf bezuschussung des fzs.
mal wieder austretend
darüber hinaus soll mal wieder über den wiedereintritt in die wiederaustrittsdiskussion debattiert werden. es wurde zwei anträge beim präsidium auf austritt aus dem freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) gestellt. der erste antrag (pdf), mit einem recht populistischen titel, wurde mehr als fristgerecht eingereicht und da verwundert es doch wieso das präsidium hierfür keinen tagesordnungspunkt angesetzt hat. es folgte ein zweiter antrag (pdf) als linke reaktion auf die rechte austrittsforderung, nämlich ein eigener austrittsantrag. der letztere antrag wird allerdings ausführlich schriftlich begründet.
es verspricht ein unterhaltsamer abernd zu werden. kurzentschlossene sollte auf alle fälle popcorn einpacken.
hopowatch 
Es ist nicht richtig, dass der Austrittsantrag des uFaFo aus dem fzs eine Reaktion auf den Antrag der LSI war. Er ist eine Reaktion auf den abgeschlossenen und aus unserer Sicht negativ ausgefallenem Perspektivenprozess und wurde daher heute mit den Stimmen der Uni-GAL, RCDS und LSI gegen die von Juso-HSG und attac/Linke.SDS verabschiedet. Ausführliche Begründung könnt ihr ja unter obigem Link nachlesen.
mensch könnte es schon als unmittelbare reaktion auf den antrag sehen, obwohl hopowatch auch klar gewesen ist, dass mehrere linke listen in münster nicht erst seit gestern laut über einen fzs-austritt nachdenken. darüber hat hopowatch ja auch schon das ein oder andere mal berichtet.
Mein Eindruck ist eher der, dass die LSI den Braten gerochen hat und strategisch klug für sie, ihren Antrag rechtzeitig vor dem Antrag einer der beteiligten linken Listen gestellt hat.
Na ja. Demokratie bedeutet wohl auch, dass sich nicht immer die Jusos freuen.
Hat der Olaf etwa die DIL vergessen?
„Dies ist ein großer Erfolg für die Münsteraner Studierendenschaft und für den RCDS Münster. Wir sind mit 30.000€ der wahrscheinlich größte Nettozahler des Verbandes gewesen und freuen uns riesig über den Austritt“ (RCDS Homepage)
Wobei ich mich abseits aller Zynismen ja auch frage, warum sich ein Dachverband hauptsächlich mit dem Alkoholkonsum Düsseldorfer Parlamentarier, der Abschaffung von Frauenplena und Repräsentationskosten beschäftigen muss.
Hinsichtlich der Frauenplenafrage habe ich doch böse lachen müssen, als ich in einem schlechten FAZ Artikel etwas vom „freien Zusammenschluss der Studentenschaften“ lesen durfte. Das ist dann die in den Medien erscheinende Essenz all der internen Diskussionen um Geschlechterfragen.
Aber Strukturen zu zerschlagen ohne Alternativen zu schaffen oder nur ernsthaft darüber nachzudenken, darüber kann sich wirklich nur der RCDS „riesig freuen“.
Die DIL habe ich nicht vergessen, sie war schlichtweg nicht anwesend. Mir ist aber bisher auch keine Position der Liste zu diesem Thema bekannt.
Ich kenn jetzt die Hintergründe nicht, finde es aber schon ziemlich bitter, dass „Linke“ Listen mit dem RCDS zusammenarbeiten.
Sowas hatte ich nicht erwartet, als ich mal meine Wahl getroffen hatte….
die frage inwieweit hier zusammengearbeitet wurde oder einfach nur billigend in kauf genommen wurde, dass auch parlamentaristInnen aus völlig konträren gründen für den antrag stimmen, halte ich auch für sehr spannend.
andererseits könnte die diskussion und die mehrheitsfindung über dieses thema in münster aber genau deshalb auch einfach eine reaktion auf das immer wiederkehrende totschlagargument „der austritt ist ja eine forderung des politischen erzfeindes und deshalb indiskutabel“ sein und deshalb ist es so gelaufen wie es gelaufen ist, oder?
Natürlich kann man sich wie die Juso-HSG in ihrer PM zum fzs-Austritt fragen, inwiefern es von uFaFo und UniGAL politisch vertretbar ist, zusammen mit dem RCDS und der LSI diesen Austritt im Studierendenparlament zu beschließen. Ebenso finde ich es auch wichtig, eine studentische Interessenvertretung auf Bundesebene zu haben. Aber nicht um jeden Preis.
Denn andererseits halte ich die Entscheidung von uFaFo und UniGAL für richtig (und das als Wählerin einer dieser beiden Listen bei der letzten Stupa-Wahl, also entgegen der Behauptung der Juso-HSG: „Dabei haben sie offenbar vergessen ihre Wählerinnen und Wähler zu vertreten.“. Die weiteren Begründungen, die die Juso-HSG hier aufführt, erinnern mich dann auch mal wieder sehr an kindergartenähnliche Argumentationen, die jeglicher Art des Anstandes und eines freundlichen Umganges selbst innerhalb der Koalition entsagen – traurig, traurig).
Grund hierfür ist, dass es dieser Interessenvertretung auch möglich sein sollte, (hochschul-)politisch zu agieren, und zwar so, dass sie möglichst viele politischen Richtungen, sofern diese eine bundesweite Interessenvertretung anerkennen und auch gewisse Grundregeln (wie bspw. die Abschaffung von Studiengebühren, kritische Hinterfragung einer Ökonomisierung der Hochschulen etc.) einhalten, akzeptieren und vereinen sollte.
Und dies hat meines Erachtens dann auch wenig damit zu tun, wer oder was links ist.
Denn wenn man die Querelen, die sich im fzs bereits seit längerem abspielen, selbst nur von außen betrachtet, kann man sich durchaus die berechtigte Frage stellen, inwiefern die Mitgliedschaft noch gegenüber den Studierenden an der Universität Münster vertretbar ist. Die Beschäftigung mit sich selbst scheint im fzs größer, als sich wirklich mit (hochschul-)politischen Inhalten und Positionen auseinander zu setzen.
Persönlich reicht mir schon die Finanzierung einer Spielwiese auf AStA-Ebene hier in Münster (damit möchte ich der Verfassten Studierendenschaft aber nicht ihr Amt und Mandat absprechen, sondern lediglich gewisse Umgangsformen kritisieren); ich muss dabei das ganze nicht auch noch auf Bundesebene unterstützen.
Carolina, ich kann dir sagen, dass wir weiterhin bundesweit studentische Interessen vertreten wollen. Dabei können wir uns in den bestehenden Bündnissen wie dem Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) und dem für Politik und Meinungsfreiheit (PM-Bündnis) vermehrt engagieren oder aber auch neue Projekte starten bzw. dabei mitmachen. Möglichkeiten gibt es da wirklich zahlreiche. Das kann man sich auch denken, denn schließlich sind die vielen Studierendenschaften, die nicht Mitglied im fzs sind auch nicht untätig.
Von einer Zusammenarbeit linker Listen mit dem RCDS kann gar keine Rede sein. Es geht hier um die Entscheidung über eine Sachfrage – nämlich ob die Münsteraner StudentInnenschaft im fzs verbleiben sollte oder nicht. Ufafo und Unigal haben bereits seit langem eine fzs-kritische Position eingenommen und jetzt im Parlament die Konsequenzen gezogen. Wenn rechtskonservative Listen in einer Sachfrage einer Meinung mit linken Listen sind, so kann das niemals ein Argument für linke Listen sein, in der Sache anders zu entscheiden.
Die richtigen Entscheidungen treffen, das sollte doch wohl Priorität haben. Die Pflege politischer Gräben ist zwar auch oft wichtig aber eindeutig nachgeordnet.
Natürlich war die DIL mit ihrem Vertreter anwesend, oder wie erklärt man sich die 13 Gegenstimmen. Aber das zeigt wie sehr man der Diskussion gefolgt ist.
[…] es scheint keine neuen tagesordnungspunkte (tops) zu geben und so stehen wieder die neuen (ur-)alten tops “Rechenschaftsberichte”, “Agora Antrag” und “FZS Bezuschussung” […]