heute und morgen tagt mal wieder das studierendenparlament (sp) der uni münster und wird, so die listen wollen, das asta-team vervollständigen und den haushalt 2009 weiterdiskutieren. und nicht zu vergessen das nrw-seti, das plötzlich wieder auf der agenda auftaucht und auch noch auf diesen sitzungen in trockene tücher gebracht und eine beitragsordnung gegossen werden soll.
die heutige (13.) sitzung des studierendenparlaments findet am 08.06.09 um 18 uhr im a2/a3 (hörsaalgebäude chemie) statt. die morgige (14.) sitzung findet am 09.06.09 um 18 uhr im s2 (schloss) statt.
die zu diskutierenden themen in aller kürze zitiert und kommentiert:
- Haushalt 2009 2. +3. Lesung (nachdem der haushalt wochenlang im haushaltsausschuss festhing, wartet er nun seit wochen im sp auf beachtung)
- Arbeitsauftrag Initiativenausschuss (wenn du nicht mehr weiter weißt, …)
- Antrag Vision d’Europe (noch ein eupopa-besser-erklär-verein)
- Antrag FK-Konferenz (an dieser stelle sei noch angemerkt, dass in „fk“ bereits das wort „konferenz“ steckt)
- Antrag auf Änderung der Beitragsordnung (würde den weg frei für für ein nrw-seti machen)
- Bestätigung von AStA-ReferentInnen (zur vervollständigung des asta-teams)
- Wahl von stellv. AStA-Vorsitzenden (zur vervollständigung des vorstand-teams)
= = = L I V E T I C K E R = = =
heute aus der chemie
um etwa 18:20 eröffnet johanna die sitzung. die beschlußfähigkeit wird mit 25 (?) mitgliedern festgestellt.
die tagesordnung sieht heute wie folgt aus:
– begrüßung
– feststellung der beschlußfähigkeit
– wahl eines/einer protokollanten/protokollantin
– feststellung der tagesordnung
– protokolle
– berichte aus dem sp
– berichte aus dem asta
– berichte aus den ausschüssen
– sonstige berichte
– antrag auf änderung der beitragsordnung
– haushalt
– bestätigung von asta-referent/inn/en
– wahl von stellvertr. asta-vorsitzenden
protokolle: es liegt nur ein protokoll von einer beschlußunfähigen sitzung vor. vertagt.
berichte: asta ruft zum bildungsstreik und zur teilnahme an der vollversammlung auf. am samstag, den 20., findet das internationale sommerfest vor dem schloß statt. aus dem seti-ausschuß wird über den stand der beratungen zum nrw-seti berichtet.
18:45 änderung der beitragsordnung
rudi kämpft mit dem overheadprojektor…
rudi schlägt folgende änderungen vor:
das seti kostet zukünftig 113 euro (gemittelt auf die kommenden beiden semester), 1,35 euro für den hsp, 0,20 euro für radio q und 10,65 euro für die aufgaben der studierendenschaft.
nach einigem hin und her sind wir jetzt in einer geheimen abstimmung zum beitrag für das semesterticket. ein änderungsantrag, der die streichung des beitrags für die nrw-erweiterung vorsah, wurde abgelehnt.
zwischendurch wurde offenbart, daß die juso-asta mindestens seit anfang januar einen vertragsentwurf von den verkehrsunternehmen vorliegen hatte, dies aber weiterhin bestreitet. darin war der ehem. asta-öffentlichkeistreferent veith l. als „verkehrsreferent“ eingetragen…
19:43 fraktionspause uni-gal
19:53 fraktionspause juso-hsg.
da es keine (erfolgreichen) änderungsanträge in der zweiten lesung gab, könnte die beitragsordnung nun mit einer zweidrittel mehrheit in die dritte lesung überwiesen und beschlossen werden.
20:02 die beitragsordnung wurde wie von rudi vorgeschlagen beschlossen.
20:03 die beratung zum haushalt beginnt. wir beginnen wieder in der zweiten lesung.
rudi erklärt die änderungen, die sich schon alleine aus der neuen beitragsordnung und der einführung des nrw-tickets ergeben.
die juso-hsg will punkt für punkt abstimmen.
fraktionspause rcds.
20:29 die einzelnen titelgruppen werden jetzt peu a peu vorgestellt und durchgestimmt.
20:32 rudi erklärt, daß der asta entschieden hat, die aufwandsentschädigungen für asta-referent/inn/en nicht anzuheben.
20:36 es wird rederecht für hannes dräger beantragt.
20:38 es wird kritik am haushaltsausschuß geübt.
22:03 es gibt änderungsanträge der juso-hsg, die es sich zum ziel gesetzt hat, das seit januar unbesetzte antira-referat „zu retten“. dafür sollen asta-party und andere töpfe reduziert werden. seit über einer stunde wird hier nur darüber diskutiert, deshalb machts auch keinen sinn, hier viel zu posten. sobald es wieder weg geht von symbolen und plattitüden und etwas spannendes passiert, steige ich wieder ein.
22:46 geschwafel und kein ende. der schnittchen-titel soll jetzt auf wunsch der juso-hsg genullt werden. witzig, ne?
23:03 die meisten hören nicht mehr zu, sind müde und genervt. tapfer steht rudi vor der tafel und erklärt den haushalt. keiner der änderungsanträge der juso-hsg hatte bisher erfolg, kaum einer titelgruppe stimmen die parlamentaristen der jsuo-hsg zu, doch heute scheinen sie mit ihrer blockade keinen erfolg zu haben.
23:16 die ersten kandidaten für asta-referate sind bereits gegangen, andere kommen gerade, damit sie heute noch bestätigt werden können. wir befinden uns aber noch immer in der beratung zum haushalt, jetzt römisch 5.
23:20 alle parlamentaristen sind (bis auf eine enthaltung) für das hochschulradio und den dazu gehörenden haushaltstitel. für die rücklagen sind die meisten. ebenso für den bereich vermögensverwaltung.
23:40 es sieht aus wie eine pause und es fühlt sich auch so an: alle laufen durcheinander und reden miteinander und es ist unklar, wie es weitergeht.
jetzt kommt die frage nach der überweisung in die nächste lesung. keiner will den antrag stellen.
23:47 johanna will die überweisung beschließen lassen. rudi verspricht, die änderungen aus der zweiten lesung unmittelbar zu verschicken und möchte den haushalt auf der nächsten sitzung in der 3. lesung behandeln. veith will mehr zeit. rudi schlägt vor, die sitzung, die für morgen geplant ist, ausfallen zu lassen und zu einer neuen sitzung einzuladen. der vorschlag wird diskutiert. johanna doodelt an der tafel.
Nein, dein Humor versteht kein Mensch. Was ist ein Schnittchen-Titel?
etwa 0:50: nach bestätigung sämtlicher vom asta-vorsitzenden vorgeschlagenen asta-referent/inn/en wird die sitzung auf den mittwoch der nächsten woche vertagt. feierabend!
mit dem „Schnittchen-Titel“ ist wahrscheinlich der titel II.7.10 „Ausgaben f. Präsentation, Repräsentation, Bewirtung“ gemeint, oder?
was mich unabhängig vom humor wundert ist die frage, woher der asta-vorsitzende noch die zeit nimmt kommentare zu posten, während er einen haushalt und ein asta-team im sp durchsetzen muss?!
ja, flow hat recht, es geht um den besagten ii.7.10.
nun, zeit war in der sitzung ohne ende, sie dauerte schließlich sechseinhalb stunden lang. und das mit dem durchsetzen hat ja wunderbar funktioniert: asta-vorschlag für die bo beschlossen, asta-referent/inn/en bestätigt und asta-vorschlag für den haushalt in der zweiten lesung ohne änderungen. paßt 🙂
ich dachte immer, dass hopowatch das kritische Auge in der hoposzene in münster ist….
da machen „linke“ listen das, was ich von irgendwelchen macht- und pöstchengeilen jusos erwartet hätte und nichts wird hier kritisch hinterfragt!
stattdessen habe ich das gefühl, dass es schön geredet wird irgendwelchen rechten und neoliberalen zugeständnisse zu machen…
ich bin total enttäuscht von hopowatch und von den listen
Ich denke mal, Hopowatch ist schlichtweg sprachlos, schliesslich war das Feindbild doch bisher sehr klar: Die Jusos sind die Bösen, RCDS und LSI sind vernachlässigbar und der ewig weiße Ritter, der die armen Studierenden vor den neoliberalen Auswüchsen der rechts-außen Jusos verteidigt, sind Uni-GAL und ufafo.
Das nun eben jene Uni-GAL und jenes ufafo jeden feuchten Traum des RCDS und der LSI erfüllen und gleichzeitig versuchen, die Zeit im AStA um 4 Jahre zurück zu drehen, damit kommen ja selbst die Fachschaften nicht klar. Das dies dann bei Hopowatch erst recht reinhaut, ist zu erwarten.
Ich frag mich dann, was als nächstes kommt. Wird z.B. das Fikus-Referat als nächstes auf dem Altar des Haushalts für die Zustimmung durch den RCDS geopfert? Geht man nach der neuen AStA Seite, so scheinen Bulli-Verleih, Sozialberatung und Druckerei ja bereits gestrichen zu sein. Bedenklich auch, das die Seiten von ZWA und StuPa beide immer noch offline sind. So kann man natürlich auch dafür sorgen, das die Öffentlichkeit die blamable Politik in den Gremien nicht mehr mitbekommt. Ich erinnere mich noch daran, als laut nach Transparenz geschrien wurde. Rechenschaftsberichte gerade der Leute, die nun wieder im AStA sind, habe ich immer noch nicht gesehen…
der asta ist über http://www.asta.ms wieder erreichbar.
@Catharina: ich verstehe den punkt mit hopowatch nicht ganz, ausser dass du in den meisten deiner kommentare enttäuscht von hopowatch bist!?
hopowatch ist wie vor kurzem schon einmal erwähnt momentan zeitlich recht eingeschränkt, hat aber sehr wohl eine meinung zu den aktuellen vorgängen, aber weder zeit noch muse diese in hinreichend ausführlicher und ausgewogener form aufzuschreiben.
ach und so einfach wie die kleine namenlose hopo-nase sich die welt eines hopobeobachters macht ist die natürlich auch nicht.
aber ich finde es schön, dass sich wieder eine diskussion zu entwickeln scheint….
In der rechtesten Kabine des Frauen-WCs im AStA habe ich einen Fund gemacht, der endlich das Unerklärbare zu erklären scheint. Die „Protokolle der Monarchistischen Waisen“ belegen, dass eine gigantische Verschwörung Gestalt angenommen hat. Die Monarchisten stehen hinter dem Geschehen und bereiten ihre Machtergreifung vor!
Allein in der Juso-HSG scheint es noch keine Monarchisten zu geben, wie jene Sätze zeigen, die das Geschehen des letzten Monats beschreiben:
„Sobald eine nicht monarchistische Liste es wagt, uns Widerstand zu leisten, müssen wir in der Lage sein, die anderen Listen zum Krieg gegen sie zu veranlassen. Wollen aber auch die anderen Listen gemeinsame Sache mit ihr machen und gegen uns vorgehen, so müssen wir den Weltkrieg entfesseln.“
Auch die Veränderung im Internetauftritt des AStA lassen sich durch den Einfluss der Monarchisten erklären:
„SSP und AStA-Homepage sind die beiden wichtigsten Mittel zur Beherrschung des Geisteslebens. Aus diesem Grunde werden unsere Leute das Eigentumsrecht dieser Medien erwerben oder sie durch Kürzung der Mittel oder das Herunterstutzen der Homepage zu einem Privatblog entwerten.“
hallo irgend eine, nichts ist gestrichen, der webserver ist ausgefallen und hat die homepage ins nirvana mitgerissen. das nur zur info, aber deine schwurbeligen, bunten verschwörungstheorien sind natürlich viel spannender als die nackte, langweilige realität…
…als auch die letzten Überzeugungen von Uni-GAL und uFaFo auf dem Basar über die Theke gingen.
Und so langweilig ist die Realität gar nicht…
Hier noch ein Gruß aus der Realität, so verteilt vom AStA-Finanzreferenten, der leider vergessen hatte da was zu löschen. Auf den Fauxpas angesprochen kam übrigens nur: Es gibt keine Zusammenarbeit und: Ich habe dazu bereits alles gesagt. Prost Mahlzeit…
jaja, es muß schon ein skandal sein, wenn nicht die juso-hsg den haushalt diktiert. das warten auf die jusos hat aber nur dazu geführt, daß bisher kein haushalt verabschiedet wurde. wie lange sollte das denn noch so weitergehen?
und während der juso-asta einen vertragsentwurf zum nrw-seti vorenthalten hat, traut rudi sich wenigstens, offen zu legen, wer welche ideen eingebracht hat. rudi wurde gefragt, ob das als ein zeichen einer koalition zu werten sei, was er – der langweiligen realität entsprechend – verneint hat. ich habe dazu ergänzt, daß wir für die nrw-seti-einführung einen größeren solidarfonds auflegen sollten, der finanziert werden muß und für den wir den haushalt noch einmal ausgequetscht haben.
liebe jusos, die ihr euch nicht traut, hier mit einem wiedererkennbaren alias aufzutreten, es tut weh, zu verlieren. das verstehe ich. doch da müßt ihr irgendwann mal drüber hinweg kommen. möglicherweise liegt es ja nicht an der boshaftigkeit der anderen, daß sie nicht mit euch zusammenarbeiten wollen, sondern an euch selbst.
dieser asta jedenfalls ist ein unabhängiger asta. und wenn ich mir das kindergartentheater im sp, in der presse und in diversen foren so angucke, kann ich nur sagen:
gott sei dank!
Lieber Jochen,
wie immer im Leben wird man an seinen Taten gemessen und nicht an der Anzahl seiner Worte.
MfG.
Die DIL „fordert“ den Rücktritt von Rudi und Jochen. Haha, köstlich. Selten so einen Unsinn gelesen. Wenn die LSI das schreiben würde, hätte es ja Hand und Fuß, aber die DIL gegen gegen die Leute, mit denen man jahrelang in der gleichen Wanne planschte? Tja, so ist das nun mal, wenn einem die Spielwiese und der dazugehörige Geldsegen genommen wird. Die Krise macht eben auch vor einem AStA nicht halt… 😉
Pech für die DIL: Wohl auf’s falsche Pferd gesetzt, rot steht bekanntlich politisch nicht gut im Kurs. Offenbar war auch niemand von dieser Liste willens, das AntiRa-Referat zu beleben. Fazit: Nicht nur Grüne und Ufos sind für linke ausländische Studenten nicht mehr wählbar, sondern auch die DIL selbst. Horrido!
Um einmal inhaltlich zu werden: Es gibt momentan offenbar keine InteressentInnen für das AntiRa-Referat, welches zudem schon seit einem halben Jahr nicht mehr besetzt ist. Da macht es doch Sinn, zunächst die eingeplanten Gelder für den Solifonds NRW-SeTi zu nutzen. Die restlichen Haushaltsänderungen sind wirklich nichts besonderes. Die restlichen Kürzungen betreffen vor allem den Reisekomfort und die AE der ReferentInnen sowie die Mittel für die überregionale Vernetzung. Da die Vorschläge aus dem AStA kommen und mensch sich dort sicher ist, ähnliche Qualität in der überregionalen Vernetzung trotz der Kürzungen erreichen zu können, sind diese Vorschläge zur Finanzierung einer richtig guten Sache rein objektiv betrachtet doch wert, dass ihnen eine Chance gegeben wird.
Der Solidarfonds ist eine richtig gute und wichtige Sache und auch im besten Sinne sozialdemokratisch. Welche Listen hier wie auf dem Basar ihre letzten Werte verkauft haben ist wirklich eine interessante Frage. Uni-GAL und uFaFo waren es eher nicht.
…als die Juso-HSG einen Sitz im Verwaltungsrat des Münsteraner Studentenwerks an Stefan Roth (RCDS) über die Theke reichte. Das war bereits im März diesen Jahres.