studierendenparlamentändernd

studentische piraten wollen in münster eine piraten-hochschulgruppe gründen und zu den nächsten studierendenparlamentswahlen antreten. ein erstes treffen ist für nächsten mittwoch in der f24 geplant.

damit würde in münster die sechste parteinahe hochschulgruppe zu wahlen antreten. ob und in wie weit sich das partei- und parlamentarismusverständnis dieser doch recht jungen mutterpartei noch entwickeln wird darf mit hoffnungsvoller spannung beobachet werden.

ob an dieser stelle das motto „klarmachen zum ändern“ für den sp-wahlkampf passend ist, darf natürlich bezweifelt werden, da das studierendenparlament ja bekanntlich alles kann, ausser ändern.

grundrechteeinklagend

passend zum thema grundrechte hat hopowatch nach dem urlaub ein urteil des verwaltungsgerichts münster zum verbot der anlasslosen videoüberwachung von demonstrantInnen wohlwollend zur kenntnis genommen. damit gibt es nun ein urteil mehr, das versucht den fortschreitenden grundrechtseinschränkenden maßnahmen der staatsgewalt grenzen aufzuzeigen.

ob sich die ordnungsmacht dieses urteil zu herzen nimmt und zukünftig wirklich auf einschüchternde videoüberwachung von friedlichen demontrantInnen verzichten wird, bleibt zu bezweifeln. ein anlass wird im zweifel sowieso immer gefunden und wenn mal keiner aufzufinden ist oder ein richter es wagt vorbehalte zu haben, dann ist mindestens gefahr im verzug.

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unverändernd

da kommt mensch nach zwei wochen aus dem urlaub zurück und was hat sich in der hopo-szene der uni münster geändert? nichts!

trotz wechselnden kooperationspartnern, konnte der asta wieder keine mehrheit für den haushalt finden bzw. konten die kooperationswilligen listen keine qualifizierte mehrheiten sicherstellende anwesenheit garantieren. und auch bei der suche nach den schuldigen hat sich wenig geändert, das sind nämlich wie immer die anderen.

der studierendenschaft selbst bringt das herzlich wenig, da sie immer noch auf einen haushalt für das jahr 2009 warten muss. einzig der beweis ist erbracht, dass die gegenwärtigen mehrheitsverhältnisse im studierendenparlament der uni münster in sämtlichen konstellation nicht qualifiziert mehrheitsfähig sind.

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restmitgliederversammlend

an diesem wochenende hat der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) seine mitglieder in trier zu einer fzs-mv satzungsgemäß versammelt. ausser dass sich noch weniger freiwillige für die vorstandsposten gefunden haben, scheint auch diese mv ihren gewohnten, für aussenstehende nicht unbedingt immer durchschaubaren, gang zu nehmen.

neben dem traditionellen vorstands-bashing war ein highlight der mv wohl, wie schon in den hopowatch-kommentaren zu lesen, der beinahe-beschluss zur kostenneutralen abschaffung deutschlands.

zahlreiche mv-teilnehmerInnen toben sich mit mehr oder weniger ernst gemeinten und zu nehmenden kommentaren bei einem komischen sogenannten mircoblogging-dienst. anbei ein paar appetit-häppchen:

Der ASta der Uni Mainz beantragt folgende Änderung: „langfristiges Ziel kann nur die kostenneutrale Abschaffung Deutschlands sein.“

Änderungsantrag in #Trier: „Freie Bildung, freies Leben kanns nur ohne Deutschland geben!“ #fzs –

nach erneuter Auszählung ist der Antrag auf kostenneutrale Abschaffung Deutschlands gekippt worden. Die Uni Köln war für die Abschaffung

HoFi übernimmt die Streichung des Grungesetzes. Frage aus dem Plenum: >>Ist die Streichung des GG eigentlich kostenneutral?<< #fzs

Anja läuft mit einem Baseballschläger in der Hand aus dem Raum. Ist sie auf der Suche nachVorstandskandidatinnen für den #fzs?

Der Kern des Problems ist erkannt, es ist nicht inhaltlich, liegt nicht am eigenen Verhalten sondern einzig an den Strukturen #fzs

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