skandalisierend

die studierendenschaftswahlen an der uni münster haben begonnen und wie in jedem jahr hat niemand die absicht wählen zu gehen. in diesem jahr werden die studierendenparlamentswahlen fernab von sachpolitischen auseinandersetzungen von kleinen bis mittlereren skandalen und asta- und rektoratseinmischungen beherrscht.

wer die diesjährige elefantenrunde verpasst hat kann subjektive auszüge des geschehens zum beispiel in dem einen oder anderen tweet nachlesen. nachdenklich macht an dieser stelle, ob eine relevanzdebatte über’s campus radio von nöten ist, wenn nicht einmal mehr alle listen der elefantenrunde beiwohnen.

die webseiten der studierendenschaft, also auch die zwa-seiten, sind pünklich zu den wahlen in die knie gegangen und seit heute morgen down. das macht es natürlich nicht unbedingt einfacher sich umfassend über die wahlen, z.b. die antretenden kandidatInnen, zu informieren.

update: die webseite der studierendenschaft ist wieder online…

Read Full Post »

sozialbeitragübersteigernd

in diesen tagen flattern den studierenden der uni muenster die rückmeldungen ins haus, die durch das abdrücken von studiengebühren und sozialbeiträgen erfolgt. beim öffnen der aktuellen rückmeldungsbriefe dürfte vielen studierenden die spucke wegbleiben, denn der sozialbeitrag steigt zum kommenden semester um  37 % von 139,44 € auf 190,64 €. zusammen mit den studiengebühren muss jede/e studentIn bis zum 15.07. 465,64 € aufbringen und überweisen.

die preistreiber beim sozialbeitrag sind das studierendenwerk, über dessen beitragserhöhung bereits berichtet wurde, und das semesterticket mit der höchsten preissteigerung aller zeiten, dass nun schon 10 € über der in einer teuren vom asta in auftrag gegebenen umfrage ermittelten schmerzgrenze liegt und darüber hinaus nun noch durch das neue nrw-seti um weitere 38 € steigt.

der beitrag setzt sich wie folgt zusammen (die beiträge für das laufende semester in eckigen klammern und die beitragsempfänger in runden klammern):

• 65,21 € [53,05 €] für das studentenwerk
• 0,23 € [0,23 €] für die zusatzversicherung der studierenden (studierendenwerk)
• 0,00 €  [1,00 €] für die darlehnskasse (studierendenwerk)
• 0,00 € [1,26 €] für die kinderkrippe (studierendenwerk)
• 0,00 € [0,40 €] für sozialbetreunung in den wohnheimen (studierendenwerk)
• 10,65 € [11,30 €] für die aufgaben der studierendenschaft
• 1,35 € [1,28 €] für den studierendensport (studierendenschaft)
• 75,00 € [70,72 €] für das semesterticket (studierendenschaft)
• 38,00 € [-] nrw-ticket (studierendenschaft)
• 0,20 € [0,20 €] für ein hochschulradio (radioQ)

wo das wohl noch hinführt?

Read Full Post »

teamvervollständigend

heute und morgen tagt mal wieder das studierendenparlament (sp) der uni münster und wird, so die listen wollen, das asta-team vervollständigen und den haushalt 2009 weiterdiskutieren. und nicht zu vergessen das nrw-seti, das plötzlich wieder auf der agenda auftaucht und auch noch auf diesen sitzungen in trockene tücher gebracht und eine beitragsordnung gegossen werden soll.

die heutige (13.) sitzung des studierendenparlaments findet am 08.06.09 um 18 uhr im a2/a3 (hörsaalgebäude chemie) statt. die morgige (14.) sitzung findet am 09.06.09 um 18 uhr im s2 (schloss) statt.

die zu diskutierenden themen in aller kürze zitiert und kommentiert:

• Haushalt 2009 2. +3. Lesung (nachdem der haushalt wochenlang im haushaltsausschuss festhing, wartet er nun seit wochen im sp auf beachtung)
• Arbeitsauftrag Initiativenausschuss (wenn du nicht mehr weiter weißt, …)
• Antrag Vision d’Europe (noch ein eupopa-besser-erklär-verein)
• Antrag FK-Konferenz (an dieser stelle sei noch angemerkt, dass in „fk“ bereits das wort „konferenz“ steckt)
• Antrag auf Änderung der Beitragsordnung (würde den weg  frei für für ein nrw-seti machen)
• Bestätigung von AStA-ReferentInnen (zur vervollständigung des asta-teams)
• Wahl von stellv. AStA-Vorsitzenden (zur vervollständigung des vorstand-teams)

Read Full Post »

semesterticketablehnend

an der fh münster hat vom 20. bis 24. 04.09 eine urabstimmung zum nrw-semesterticket stattgefunden. wie der fh-asta nun mitteilt wird, das nrw-seti nicht eingeführt, da das erforderliche quorum nicht erreicht wurde.

das amtliche endergebnis der urabstimmung:

Für das Ticket: 29,86 %
Gegen das Ticket: 9,51 %

Wahlbeteiligung: 39,43 %

das detailierte urabstimmungsergebnis findet sich hier (pdf).

urabstimmungsergebnisse vergleichend

im vergangenen herbst fand bereits an der uni münster eine urabstimmung zum nrw-seti ab, dessen ergebnis recht analog zu obigem ausfiel, was dann allerdings genau umgekehrt ausgelegt wurde und wird.

zur erinnerung und zum vergleich das ergebnis der urabstimmung an der uni münster:

Für das Ticket: 26,5%
Gegen das Ticket: 7,5%

Wahlbeteiligung: 35,8%

trotz niedrigerer zustimmungsrate und geringerer wahlbeteiligung wird das votum der studierenden der uni münster von der ein oder anderen hochschulgruppe, die das ganze zum topwahlkampfthema gemacht hatte, als klares votum der studierenden ausgelegt und das durch die satzung definierte quorum als weit wenig wichtig eingestuft. und so soll es, nach deren willen wahrscheinlich dann auch zum kommenden wintersemester ein nrw-seti für uni-studierende geben.

naja, andere studierendenschaften andere sitten

Read Full Post »

abwrackend

der verkehrsclub deutschland (vcd) fordert eine abfrackprämie für fahrräder, sowie die förderung von bus- und bahntickets. anträge auf fahrradabwrackprämierung können bereits per onlineformular beantragt werden.

wenn das mal keine interessante idee zur eindämmung der münsteraner kostenfreienfahrradparkplatznot und dem abschleppverbot für einigermaßen korrekt geparkte fahrräder ist.

des weiteren könnte an dieser stelle natürlich auch mal wieder tiefergehend über die forderung der förderung von sozial-, schüler-, semestertickets, etc. nachgedacht werden. angesicht den immer dreisteren forderungen der verkehrsbetriebe wäre das vielleicht mal ne maßnahme. aktuelles beispiel ist da wohl die forderung der verkehrsbetriebe nach einer preiserhöhung beim nrw-seti.

Read Full Post »

mitallenmittelnkämpfend

am kommenden dienstag und mittwoch soll im studierendenparlament (sp) der uni münster eine neue beitragsordnung (bo) durchgepeitscht werden. das sp soll einem nrw-freitzeitticket zustimmen, ohne dass bisher eines verhandelt wurde geschweige denn einen vertrag als abstimmungsgrundlage vorläge.

auf der vergangenen (2.) sitzung des sp hat die juso-hsg einen eilantrag auf änderung der bo einbringen wollen, der nach kurzer debatte und einer beratungspause vom sp-präsidium, höchstwahrscheinlich wegen grober formaler mängel, nicht zur beratung zugelassen wurde. dieser antrag soll auf den sitzungen am 13. und 14. januar behandelt und nach wunsch der juso-hsg verabschiedet werden.

vorgesehen ist eine anhebung des semesterbeitrags um 37,10 euro zum sommersemester 2009. damit soll der beitrag für die nrw-erweiterung des semestertickets eingepreist werden. laut parlamentaristInnen der juso-hsg habe es aber noch gar keine verhandlungen mit den verkehrsbetrieben gegeben, weil man auf einen grundsatzbeschluß des sp warte. es liege auch noch kein vertrag vor.

es erweckt den eindruck, als wollte man die studis schonmal zur kasse bitten, obwohl vollkommen unklar ist, ob oder wann die nrw-erweiterung kommt. merkwürdig ist auch, daß es zwar weder verhandlungen noch einen vertrag gibt, aber schon einigkeit über den preis hergestellt zu sein scheint…

Read Full Post »

tagesordnungsvorschlagumgestaltend

heute abend findet um 18 uhr im s8 (schloss) die nächste (2.) sitzung des 51. studierendenparlaments der uni münster statt.

die themen:

• Resolution Senat
• Anträge NRW-SeTi (1, 2)
• Antrag UniGAL auf Aufnahme in die Matrikel
• Aktuelle Entwicklungen im Studentenwerk
• Antrag Byzantinistik
• Antrag MUIMUN

Read Full Post »

populisierend

der wahlkampf steht vor der tür und wie hopowatch bereits berichtet hat ist der vorwahlkampf bereits im vollen gange. so versuchen die listen nun ihre thematischen claims abzustecken mit dem endziel die deutungshoheit in bestimmten hochschulpolitischen themenfeldern für sich beanspruchen zu können.

gerade beim thema semesterticket wird momentan mit allen mitteln gekämpft. während eine liste versucht hat mit einem sp-antrag eine rechtliche prüfung eines beliebigen rechtlichen sachverhaltes im bereich seti prüfen zu lassen, hat eine andere liste kurz darauf begonnen mit einer recht irrelevanten unterschriftenaktion im selben tümpel zu fischen.

das ist an sich ja auch nichts verwerfliches, auch ein scheidender ministerpräsident hat einmal mit einer unterschriftenaktion im wahlkampf auf sich aufmerksam gemacht und durch diesen populistischen coup vielleicht sogar die wahl gewonnen. so mögen es manche unterschriftensammlerInnen wahrscheinlich auch nicht verwerflich finden, dass sie den unterzeichnerInnen nicht erzählen, dass diese unterschrift ungefähr null relevanz hat und eine resolution der vollversammlung aller studierenden oder eine resolution des studierendenparlaments wohl mehr bedeutung hätten. Aber egal, denn darum geht es ja nicht…

wenn nun aber diese unterschriftensammelnde hochschulgruppe der presse in die feder diktiert eine urabstimmung zum semesterticket durchführen zu wollen, dann hört für hopowatch der spass auf und mensch muss sich fragen, ob es eine steigerung des begriffs populismus gibt. wie kann eine liste, die über mehrere jahre hinweg jede urabstimmung zum semesterticket auf die eine oder andere weise boykottiert hat und dadurch den studierenden die möglichkeit genommen hat, über das aktuelle vierjahres-semesterticket mit der größten preissteigerung aller zeiten abzustimmen, eine urabstimmung fordern ohne rot zu werden?

Read Full Post »

setibeitragserhöhend

hiermit lädt hopowatch die interessierte öffentlichkeit zur 12. sitzung des studierendenparlaments der uni münster ein. diese findet heute, am 26.05.08 um 18 uhr c.t. im s8 (schloss) statt.

nachdem der haushalt letzte woche in zwei aufeinanderfolgenden sitzungen ohne grosse debatten fix durchgezogen wurde, soll es heute vorwiegend um die änderung der beitragsordnung (pdf) und eine änderung des pressestatuts (pdf) gehen.

mit dieser änderung der beitragsordnung soll der beitrag für das semesterticket von bisher 69,60 € auf 71,75 € zum kommenenden sommersemester angehoben werden. es geht dabei also um eine erhöhung im rahmen des laufenden semesterticketvertrages, über den die studierenden in keiner urabstimmung jemals abstimmen durften.

Read Full Post »

internetumfragend

ein schönes beispiel zur demokratischen relevanz von internetumfragen kann auf der webseite einer münsterschen zeitung bewundert werden:

an dieser stelle sei noch einmal an die klassische meinungsumfrage des instituts für soziologie erinnert, deren ergebnis der musikhallenabstimmung ein kleines bisschen näher kam.

urabstimmend

auch soll an dieser stelle noch einmal der astalogo-umfrage im letzten jahr gedacht werden, mit welcher versucht wurde ein neues logo mittels scheindemokratischer internetabstimmung zu legitimieren.

leider haben einige politischen kräfte in der studentischen selbstverwaltung der uni münster in den letzten jahren einen versuch nach dem anderen (und viele weitere vor beginn der hopowatchaufzeichnungen) zur durchführung einer semesterticket-urabstimmung immer wieder zu verhindern gewusst. naja immerhin ist nun bekannt, dass es nicht an der finanzierbarkeit der urabstimmungen gelegen haben kann.

Read Full Post »