hopoleakend

hopowatch bietet ab sofort einen unidirektionalen kommunikationskanal für hopo-whistleblowerInnen. über die privatebox können anonyme nachrichten an hopowatch abgesetzt werden. viel spass beim leaken…

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weiterzwitschernd

wie euch sicher schon aufgefallen ist, hat hopowatch in letzer zeit wenig bis gar nichts gebloggt. natürlich wird das internet weiterhin überwacht und primär per microbloggendem gezwitscher kommentiert (interessierte folgen bitte @hopowatch). ein neues feature auf hopowatch ist die fallobst-abteilung, in der von zeit zu zeit interessante texte fallen gelassen werden. aktuell sammeln sich pressemitteilungen zum asta-haushaltsskandal in der vorwahlzeit…

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skandalisierend

die studierendenschaftswahlen an der uni münster haben begonnen und wie in jedem jahr hat niemand die absicht wählen zu gehen. in diesem jahr werden die studierendenparlamentswahlen fernab von sachpolitischen auseinandersetzungen von kleinen bis mittlereren skandalen und asta- und rektoratseinmischungen beherrscht.

wer die diesjährige elefantenrunde verpasst hat kann subjektive auszüge des geschehens zum beispiel in dem einen oder anderen tweet nachlesen. nachdenklich macht an dieser stelle, ob eine relevanzdebatte über’s campus radio von nöten ist, wenn nicht einmal mehr alle listen der elefantenrunde beiwohnen.

die webseiten der studierendenschaft, also auch die zwa-seiten, sind pünklich zu den wahlen in die knie gegangen und seit heute morgen down. das macht es natürlich nicht unbedingt einfacher sich umfassend über die wahlen, z.b. die antretenden kandidatInnen, zu informieren.

update: die webseite der studierendenschaft ist wieder online…

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kleineparlamentewählend

es ist herbst, trübe und stürmisch, die richtige zeit postitiv in die zukunft zu blicken und vertrauen in wahlprogramme zu entwickeln. in dieser zeit, in der manche menschen eine art von traurigkeit erfasst, finden jedes jahr die studierendenschaftswahlen an den großen münsteraner hochschulen statt.

klare verhältnisse wählend!

an der fh münster wurde bereits in der vergangenen woche ein neues studierendenparlament gewählt. die asta-tragende liste demokratischer hochschulbund (dhb) konnte wieder eine solide mehrheit von 64,5 % prozent der stimmen und damit eine gemütliche zwei-drittel-mehrheit im parlament erringen.

demokratischer hochschulbund	64,5 %	12 sitze
liste steinfurt	25,5 %	4 sitze
ökotrophologie	3 %	0 sitze
internationale studierenden-gemeinschaft	7,1 %	1 sitz

parallel zu den wahlen fand – nach irischem vorbild – die zweite urabstimmung zum nrw-seti statt, die – im gegensatz zur ersten abstimmung – klare abstimmungsverhältnisse für die einführung eines nrw-setis an der fh münster schaffen konnte.

unklare verhälnisse zementierend?

bei den wahlen zum studierendenparlament der uni münster ist nicht mit ganz so klaren verhältnissen zu rechnen. nachdem die über jahre zerbröselnde koalition in diesem jahr mit der wahl eines unabhängigen astas endgültig eine zäsur erfahren hat und die einrichtung eines untersuchungsausschusses auch nicht unbedingt für eine rückkehr zu normalität und vertrauensvoller zusammenarbeit spricht, dürfte es spannend werden, wie zum einen der umgang der wahlkämpferInnen mit und die reaktion der wählerInnen auf diesen zustand aussehen wird.

in diesem jahr treten insagesamt 9 listen zu den sp-wahlen an. es bleibt also listentechnisch fast alles beim alten. immerhin eine neu gegründete liste bringt ein kleines bisschen frischen wind in die listenlandschaft, während sich eine weitere liste umbenannt hat, was aber lediglich das ziel hatte unliebsame mitglieder nicht mehr antreten zu lassen – raider heißt jetzt also twix und dank aufhebung der packungsgrößen ist nun eben (politisch) weniger drin. die überwiegende zahl der geschassten mitglieder bekam dann wohl von einer anderen liste asyl.

obwohl die wahlwoche unaufhaltsam näher rückt, scheint der wahlkampf allerdings noch nicht so wirklich losgegangen zu sein, zumindest wenn mensch sich im internet über die listen und ihre programme zu informieren versucht. wer sich ein wenig über die listen informieren will, kann dies in der gerade druckfrisch erschienenen wahlausgabe des semesterspiegels (direkt zum pdf) versuchen.

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kleinedrehtürschwingend

hopowatch nimmt verwundert zur kenntnis, dass die kürzlich aus dem amt geschiedene asta-vorsitzende bereits ein neues amt bekleidet.

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ausschüssebildend

das studierendenparlament der uni münster hat vor ein paar wochen den zentralen wahlausschuss (zwa) gewählt, der die alljährlich stattfindenden wahlen zum studierendenparlament (sp), den fachschaftsvertretungen (fsv-en) und der ausländischen studierendenvertretung (asv) organisieren soll. die wahlen finden dieses jahr in der woche vom 30.11. – 4.12.09 statt.

der zwa, der in der regel öffentlich tagt, hat sich inzwischen heimlich still und leise konstituiert. daraufhin wurde dann, spät aber immerhin, auch auf der seite des studierendenparlaments auf den zwa hingewiesen.

über die listenzugehörigkeit der einzelnen mitglieder im neuen zwa scheint es allerdings noch keine wirkliche einigkeit zwischen sp und zwa zu geben:

ob hier versucht werden soll die augenscheinliche dominanz einer liste herunterzuspielen ist natürlich reine spekulation. genauso wäre es natürlich reine spekulation zu behaupten der rcds tritt nicht mehr zu den wahlen an, weil er nicht in der lage oder bereit ist personal für den zwa bereitzustellen.

untersuchungsarbeitskreisbildend

wenn du nicht mehr weiter weisst, dann bilde einen arbeitskreis…

einen weiteren arbeitskreis ausschuss um nicht zu sagen einen untersuchungsausschuss hat das sp zur aufklärung von ungereimtheiten bei der asta-übergabe eingesetzt. ob dieser ausschuss mit dem codenamen „Schlossplatz 2a“ bis zum ende der legislaturperiode noch groß aufarbeiten kann, was sich hinter den türen der kleinen baracke hinter dem schloss wirklich abgespielt hat bleibt abzuwarten…

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intransparenzwiederwählend

heute tagt mal wieder das studierendenparlament (sp) der uni münster und hat vor – sofern es beschlussfähig ist – neue studentische mitglieder in den verwaltungsrat des studierendenwerks münster zu wählen. die (5.) sp-sitzung findet am 02.03.09 um 18 uhr im s8 (schloss) statt.

neben dem thema verwaltungsrat, bei welchem sich bereits eine große koaliation auf kandidatInnen geeinigt haben soll, stehen noch folgende mehr oder weniger spannenden themen auf der agenda:

• Antrag Layout-Workshop
• Organisation StuPa
• Antrag Satzungsausschuss
• Wahl eines Satzungsausschusses
• Antrag Neumitgliedertreffen

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einnahmequellenerschließend

das studierendenwerk der uni münster konnte nach der bereits beschlossenen gebührenerhöhung des sogenannten sozialbeitrages um 9,50 euro, zusätzliche einnahmequellen erschließen. so gibt es neben einem millionenschweren konjunkturpäckchen zur wohnheimsanierung eine mensapreiserhöhung um durchschnittlich 3,6% zum 1. märz.

über die sozialbeitragserhöhung wurde auf hopowatch ja bereits heiß diskutiert, aber dass in dem erhöhungspaket eine mensapreiserhöhung mitverpackt war, erfährt mensch nur häppchenweise. dass die verantwortlichen funktionärInnen wirklich so anhnungslos sind, wie es gelegentlich den eindruck macht, kann mensch kaum glauben. dabei drängt sich der verdacht auf, dass sich nebelkerzenwerfende intransparenz zum präferierten politikstil in münsters hoposzene zu entwickeln scheint.

das studierendenwerk begründet ihre preiserhöhung (wie immer) mit steigenden nebenkosten:

Im Jahr 2008 lag die durchschnittliche Kostensteigerung für den Einkauf von Lebensmitteln bei 7% – 8%. Bei einem Warenwert von aktuell ca. 5Mio € mussten unsere Wirtschaftsbetriebe für die Ihnen angebotenen Speisen und Getränke in diesem Zeitraum ca. 350.000 € mehr aufwenden.

Mit Variationen in der Einkaufspolitik konnten wir diese Mehrkosten in der Vergangenheit für einen gewissen Zeitraum auch nur zum Teil kompensieren. Diese Möglichkeiten sind jetzt jedoch ausgeschöpft und da wir uns in der Verpflichtung sehen, Ihnen auch weiterhin unser breit diversifiziertes Angebot in der für Sie gewohnten hohen Qualität zu offerieren, sind wir gezwungen, unsere Preise zum 01.03.09 um durchschnittlich 3,6 % anzuheben.

luxussanierend

die wohnheimsanierungspläne sind bisher offenbar noch nicht ganz ausgereift, aber es gilt an dieser stelle natürlich auch zu verfolgen, wie das geld in höhe von 20 Millionen € konkret eingesetzt werden soll. ob wohl eine neue luxussanierung ansteht?

wählerInnenpflichtennachkommend

mit dem thema studierendenwerk wird sich auch das studierendenparlement (sp) der uni münster auf seiner nächsten sitzung beschäftigen. so wird das sp am 05.03. eventuell seiner pflicht nachkommen neue mitglieder in den verwaltungsrat des studierendenwerks der uni münster zu wählen. wenn mensch den aussagen einer kleinen gelben oppositionsfraktion glauben schenken mag, dann stehen die kandidatInnen schon seit monaten fest und auch die (einzige geplante) kandidatIn für den verwaltungsratsvorsitzposten soll bereits ausgekungelt sein und lässt darauf schließen, dass es wenigstens so intransparent weitergehen wird wie in den letzten zwei jahren.

das zitat des tages:

Wer seine Stimme abgibt, hat nichts mehr zu sagen.

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mitallenmittelnkämpfend

am kommenden dienstag und mittwoch soll im studierendenparlament (sp) der uni münster eine neue beitragsordnung (bo) durchgepeitscht werden. das sp soll einem nrw-freitzeitticket zustimmen, ohne dass bisher eines verhandelt wurde geschweige denn einen vertrag als abstimmungsgrundlage vorläge.

auf der vergangenen (2.) sitzung des sp hat die juso-hsg einen eilantrag auf änderung der bo einbringen wollen, der nach kurzer debatte und einer beratungspause vom sp-präsidium, höchstwahrscheinlich wegen grober formaler mängel, nicht zur beratung zugelassen wurde. dieser antrag soll auf den sitzungen am 13. und 14. januar behandelt und nach wunsch der juso-hsg verabschiedet werden.

vorgesehen ist eine anhebung des semesterbeitrags um 37,10 euro zum sommersemester 2009. damit soll der beitrag für die nrw-erweiterung des semestertickets eingepreist werden. laut parlamentaristInnen der juso-hsg habe es aber noch gar keine verhandlungen mit den verkehrsbetrieben gegeben, weil man auf einen grundsatzbeschluß des sp warte. es liege auch noch kein vertrag vor.

es erweckt den eindruck, als wollte man die studis schonmal zur kasse bitten, obwohl vollkommen unklar ist, ob oder wann die nrw-erweiterung kommt. merkwürdig ist auch, daß es zwar weder verhandlungen noch einen vertrag gibt, aber schon einigkeit über den preis hergestellt zu sein scheint…

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eskalierend

oder wie mache ich mir gruppendynamische effekte zu nutze, um alle beteiligten akteurInnen auf die vorgesehene linie zu bringen

durch das regelmäßige studieren von demos erschließen sich aufmerksamen beobachterInnen gewisse muster, aus denen die folgenden hypothetischen theorien zu polizeilicher eskalationstaktik abgeleitet werden können, die das gewaltsame vorgehen von polizeiführungen gegen protestantInnen vielleicht erklären. wenn durch uniformierung vermummte menschen sich in eine menge hineinprügeln um vermeintlich vermummte (agents) provocateurs aus einer menge herauszuprügeln, werden primär zwei dinge bewirkt: einschüchternde provokation und diszipliniernder gehorsam.

die friedlich protestierenden menschen werden durch eine ihnen völlig unverständlich erscheinende aktion eingeschüchtert und provoziert zugleich, denn dieses vorgehen löst in der regel solidarität unter den protestierenden aus und sie versuchen sich in der regel trotz ihres offensichtlichen david-gegen-goliath-dilemmas zur wehr zu setzen. und wenn mensch nun bedenkt, dass jede kleinste handgreifliche gegenwehr, auch wenn sie nur zum schutz der eigenen gesundheit dient (z.b. hände schützend vor’s gesicht halten), sofort als widerstand gegen die staatgewalt ausgelegt wird noch mehr gewalt erzeugt, denn sobald dem ersten vermummten in grün auf den zehen getreten wird, folgt eine zweite solidaritätswelle, nämlich die der sogenannten ordnungshüterInnen. sie bewirkt zwei dinge :zum einen wirkt sie disziplinierend und zum anderen ist sie förderlich für eine weitere gewaltaltätige eskalierung des ganzen spiels.

interessant und für verschwörungstheoretikerInnen von welt bestätigend wirkt auch die tatsache, dass die pressestelle der polizei es nicht für nötig zu halten scheint, ihre sicht der dinge auf die ausschreitungen in keiner einzigen pressemitteilung zu widmen. naja schweine auf der autobahn sind wohl interessanter als prügelndknaben und -mädchen. interessant bleibt an dieser stelle abschließend auch immer die frage, wer die ordnungshüterInnen angestiftet hat „mal ordentlich für ordnung zu sorgen“ und ob nicht auch politische verantwortung gezogen werden müsste.

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