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Archive for Dezember 2006

festlich

eigentlich darf’s bei hopoprofilneurosenreden immer eher etwas mehr sein, aber kurze rede langer sinn:

hopowatch wünscht seinen leserInnen schöne feiertage!

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das studierendenparlament hat auf seiner konstutierenden sitzung die beitragsordnung durch 3. lesungen gejagt und den weg freigemacht für eine beitragserhöhung beim semesterticket. wie bereits berichtet musste die änderung der beitragsordnung aus gründen der fristwahrung noch vor weihnachten verabschiedet werden. die semesterticketverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen, aber es scheint sich abzuzeichnen, dass der forderung des verkehrsverbundes nach einer erhöhung um 9 euro zum sommersemester 2007 und der kontinuierlichen steigerung über 4 jahre auf 78,35 € nachgekommen wird. so scheint man sich nun im preis einig zu sein, aber in detailfragen will man sich noch ein bißchen verhandlungsfreudig geben. dieses verhandlungsergebnis wird nun als „sozial“ verkauft und kritikerInnen wird vorgeworfen die fortführung des semestertickets zu gefährden und der „weiterführung des solidatischen tickets“ im wege zu stehen.

es ist ja hinlänglich bekannt das poltikerInnen ihr geschwätz von gestern ziemlich egal ist, doch vor nicht allzu langer zeit hat das studierenparlament ein gutachten in auftrag gegeben, das einen fünstelligen eurobetrag teuer war und worin festgestellt wurde, dass die absolute schmerzgrenze der studierenden für ein seti bei 65 euro liegt. daraus lässt sich nun folgern, dass ab 65 euro (also ab dem sommer 08), das „solidarische ticket“ sowieso abgeschafft ist. es ist auch interessant wie der begriff „sozial“ ausgereizt wird. in zeiten in denen viele menschen den cent dreimal umdrehen müssen eine finanzielle mehrbelastung für die studierenden als erfolg zu verkaufen ist doch ein klitzekleines bißchen euphemistisch.

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machtfüllig

im überfüllten sitzungsraum im keller des schlosses trafen sich gestern um kurz nach sechs 24 von 31 parlamentarierInnen und ein paar wenige gäste und pressevertreterInnen zur konstituierenden sitzung des 49. studierendenparlaments. als protokollanten wählte das sp kurzentschlossen oliver kühn (juso-hsg) und zur präsidentin cornelia jäger (juso-hsg). bei den wahlen zu den beiden stellvertreterInnen im präsidium gab es dann allerdings mehr kandidatInnen als zu verteilende sitze. zur wahl stellten sich gero lueg (rcds), oguz önal (juso-hsg) und olaf götze (ufafo). die anschliessende debatte ging allerdings weniger um die kandidatInnen, sondern um formalitäten. so ging die diskussion von einem kandidaten über den anderen, ob er formal denn schon kandidieren könne, da er bis eben noch asta-referent war. dabei wurde dann schnell vergessen, dass es vielleicht schöner wäre möglichst viele unterschiedliche listen im präsidium vertreten zu haben. in der anschliessenden listenwahl kam es zu dem denkbar knappen ergebnis von 10 (gero) zu 9 (oguz) zu 8 (olaf) stimmen. demnach teilen sich die jusos und der rcds die posten im studierendenparlament.

ohnmächtig

mit der verteilung der macht im allgemeinen wollte sich der rcds dann doch noch nicht zufrieden geben und beantragte eine teilweise neuauszählung der wahlen zum 49. studierendenparlament. so sollten die ungültigen stimmen und die enthaltungen erneut ausgezählt werden. zur untermauerung der these, dass der rcds die jusos bei der gesamtstimmenzahl noch überholen könnte, spielte der rcds unter zuhilfenahme eines nicht namentlich benannten professors ein bisschen statistik. der schätzung der angenommenen fehlerwahrscheinlichkeit widersprach der wahlleiter, indem er das auszählungsverfahren erklärte, bei dem mehrfache kontrollen aller stimmzettel stattfinden. darüber hinaus stellte der wahlleiter fest, dass der antrag formale mängel aufweist. daraufhin warf der rcds dem wahlleiter fehlende neutralität vor und das sp lehnte den antrag ab.

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konspirativ

am dienstag und mittwoch sollen die ersten sitzungen des frisch gewählten 49. studierendenparlaments stattfinden. der genaue termin und ort ist nichtmitgliedern bisher nicht bekannt, da der termin über die gängigen kanäle nicht öffentlich bekannt gemacht wurde. mit an sicherheit grenzender wahrscheinlichkeit finden die sitzungen um 18 Uhr c.t. in irgendeinem raum des schlosses statt.

wichtigstes thema wird neben der wahl eines präsidiums, wofür mensch übrigens 16 stimmen braucht, das thema semesterticket sein. hierbei wird vor allem die beitragsordnung im vordergrund stehen, welche festschreibt, wieviel geld im sommersemester von den studierenden für’s seti eingezogen wird. die beitragsordnung hätte eigentlich schon im 48. sp verabschiedet werden sollen, um fristen (bei der uni-verwaltung) sicher einhalten zu können. leider wurde beim einbringen der beitragsordnung ins sp vergessen die eigenen fristen zu wahren. so ist der antrag des asta zur änderung der beitragsordnung zu spät bzw. gar nicht verschickt worden und konnte nicht behandelt werden.

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verständnislos

am dienstag, 12.12.06 hat das 48. SP zum letzten mal versucht zu tagen. nach einer knappen halben stunde wartens, sinnfreien reden und szenenapplaus für jedeN parlamentarierIn, die/der zu spät gekommen ist, aber das ziel beschlussfähigkeit näher rücken liess, konnte endlich begonnen werden. es sollte noch schnell ein nachtragshaushalt beschlossen werden. mehrere parlamentarierInnen versuchten nun die haushaltsberatungen so schnell wie möglich durchzuziehen und politische diskussionen abzuwürgen (z.b. durch geschäftsordnungsanträge) . im geschwindigkeitsrausch vergaß mensch aber, dass für einen haushalt 16 stimmen nötig sind und bei 17 anwesenden und mehr als 3 oppositionsprofilneurosen eine mehrheit mehr als unwahrscheinlich ist. demnach gab es einige überraschte gesichter, als der haushalt in 3. lesung mit 13 ja-, 2 nein-stimmen und 2 enthaltungen abgelehnt wurde.

stellt euch vor es ist demokratie und keiner blickt’s.

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selbstgerecht

auf der 24. sp-sitzung wurde spät aber immerhin der antrag einer kleinen parteiunabhängigen liste auf wahlkampfkostenunterstützung (in höhe von 200 euro) behandelt. dieser antrag wurde dort just von einer grossen liste aufgegriffen, die einen änderungsantrag auf 250 euro stellte. scheinbar hatte man sich bei der materialschlacht trotz zuschüssen von der mamapartei im diesjährigen wahlkampf ein wenig übernommen, während kleine listen mit ihren beschränkten mitteln haushalten mussten und durch verschleppung des antrags im sp nicht einmal planungssicherheit für das wenige geld hatten, das ansatzweise für chancengleichheit im wahlkampf hätte sorgen können.

demnach hat neben dem wahlsystem (deHondt) einmal mehr das kapital gesiegt.

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wahlsystematik

machterhaltungstrieb ist eine tendenz, die seit urzeiten zu den wichtigsten poltischen zielen gehört, die von mächtigen und machthaberInnen verfolgt wurden. diese tendenz macht auch nicht vor der parlamentarischen demokratie halt. so versuchen die regierungsparteien in NRW gerade ein veraltetes wahlsystem einzuführen (siehe „Veraltetes Wahlsystem wird eingeführt“ – 7.12.2006 taz NRW), um den bürgerInnenwillen bestmöglichst zu kanalisieren.

in der verfassten studierendenschaft gibt es schon seit mehreren jahren eine diskussion über das wahlsystem zur ermittlung der sitzverteilung bei den wahlen zum studierendenparlament. momentan wird das höchstzahlverfahren nach deHondt angewendet. es gab jedoch mehrere versuche dieses system durch ein „gerechteres“ zu ersetzen, was vor allem von den grossen listen immer wieder blockiert wurde. die verfasste studierendenschaft hat es darüber hinaus nicht geschafft die listenwahl, die u.a. zur wahl von ausschüssen benutzt wird, eindeutig zu regeln. so sieht die satzung der studierendenschaft das deHondt-verfahren vor während in der geschäftsordnung das quotenverfahren nach Hare-Niemeyer festgelegt ist. logischerweise wurde in den letzten jahren im sp immer das deHondt-verfahren präferiert.

das deHondt-verfahren bevorzugt tendentiell grosse parteien und hat eine mehrheitserhaltende wirkung (so gibt es mehrere verfassungsgerichtsurteile, die diese kritikpunkte untermauern). alternativen wären das schon erwähnte Hare-Niemeyer-verfahren oder das divisorverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers.

liste rcds lsi attac ufafo unigal juso-hsg dil us
stimmen
(laut zwa)
2516 809 463 917 1533 2528 338 676
deHondt 8 2 1 3 5 9 1 2
Hare-Niemeyer 8 3 1 3 5 8 1 2
Sainte-Lahue/Schäpers 8 3 1 3 5 8 1 2

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