gebühreneinführend

die gebührenkommission, deren einsetzung in handorf von studentischer profilneurotischer seite noch als sieg verkauft wurde, hat ihre arbeit begonnen und wie vom senats beauftragt direkt mit der konkreten einführung von studiengebühren begonnen, um dem senat im märz eine beschlussreife vorlage zur einführung von gebühren präsentieren zu können.

auf der kontituierenden sitzung versuchten die studentischen vertreterInnen einen studentischen vorsitzenden zu wählen, was von professoraler und wissenschaflicher mitarbeiterInnenseite verhindert werden konnte. anschliessend wurde der senatsvorsitzende prof. oebbecke zum kommissionsvorsitzenden gewählt.

als erste arbeitshandlung beauftragte der ausschuss die verwaltung der uni münster eine gebührensatzung auszuarbeiten, die auf der nächsten sitzung am 06.02. diskutiert werden soll. es wird also nicht wie von studentischen senatorInnen und asta nach der raketenbasissitzung berichtet eine bedarfsanalyse über die notwendigkeit von studiengebühren und qualitätsverbesserungsoptionen ohne gebühren der der diskussion um die konkrete einführung von gebühren vorgestellt.

auch wird es keine auseinandersetzung mit den sozialen auswirkungen von gebühren mehr geben, sondern wie schon in handorf eine rein technokratisch juristische debatte, wobei andere diskussionsthemen wie „sozialklimbim“ (zitat verschiedener senatorInnen) mit den bekannten parlamentarischen geschäfsordnenden mitteln des mehrheitsdiktats verhindert werden können.

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doppelstrategierig

in der letzten woche erklärten hauptamtliche hopoprofilneurosen den studis und fachschaftlerInnen die schöne neue gebührenwelt auf informationsveranstaltungen und in emails an alle fachschaften.

am donnerstag fand in der frauenstrasse 24 eine informationsveranstaltung statt, wo der asta und die studentischen mitglieder der gebührenkommission des senats ihre strategie vorstellten und sich gegen kritik an diesen vorschlägen verwehrten. ein protokoll des treffens, das hopowatch vorliegt, lässt vermuten, dass hier eine doppelstrategie verfolgt werden soll und der fokus nicht mehr ausschliesslich auf den kampf gegen studiengebühren gelegt werden soll.

so wurde auf dieser veranstaltung nicht über formen des protestes gegen die sehr wahrscheinliche gebühreneinführung diskutiert. es wurde sogar mit kruden argumenten von profilneurotischer seite davon abgeraten lauten protest gegen die kommenden sitzungen zu organisieren. auch wollten die mitglieder der kommission nicht, dass die interessierte studentische öffentlichkeit an den öffentlichen sitzungen der gebührenkommission teilnimmt. die strategie scheint es nun also zu sein studiengebühren nicht mehr generell abzulehen und mit diesen argumenten zu bekämpfen sondern zu klären wo probleme herrschen, wie diese mit oder ohne gebühren behoben werden können und wer was vom“gebühren-kuchen“ abbekommt.

in einer mail an alle fachschaften erklärt eine profilneurose den kleinen fachschaftlerInnen was sie zu tun haben. sie brauchen sich beispielweise beim eckpunktepapier „keine mühe machen, es auseinander zu nehmen“, das machen die hopo-professionals schon selber und natürlich besser. auch soll sich das fachschaftenreferat unterstehen „übereilt rundmails an die dekane zu verschicken“. die fachschaften sollen sich um die studentische basis kümmern, diese mobilisieren und sich „friedliche formen des protests ausdenken“. hier stellte sich schon in handorf bei vielen demoteilnehmerInnen die frage warum sie sich stundenlang die beine in den bauch demonstriert haben und keine studentische senatorIn überhaupt nicht daran gedacht hat einen antrag auf studiengebührenfreiheit zu stellen.

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semesterbeitragend [update]

hier noch ein nachtrag zur entwicklung des sozialbeitrags über die letzten jahre, nachgehalten und grafisch aufbereitet vom langjährigen vorsitzenden des haushaltsausschuss jens deckwart und der welt und hopowatch unter der creative commons lizenz zur verfügung gestellt.

die entwicklung des sozialbeitrags:

die kleinen beiträge, die sich über die jahre recht konstant verhalten haben:

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freigedenkerisch

in der letzten woche wurde bundesweit der freien bildung gedacht. im folgenden soll darüber hinaus auch dem ende der gebührenfreiheit in nrw gedacht werden. beide termine liegen sehr eng beieinander. ob da die illuminaten am werke oder andere verschwörungen im gange sind?

am 23.01.03 schaffte die ehemalige landesregierung mit ihrem studienkontengesetz, das den wohlklingenden namen studienkonten und -finanzierungsgesetz (stkfg) hatte, die gebührenfreiheit in nrw ab. am selben tag wurde die reiterstaffel der polizei abgeschafft und so demonstrierten studis und polizistInnen vor dem landtag. die reiterstaffel wurde nach der machtübernahme von cdu und fdp wieder eingeführt und das stkfg durch ein gesetz mit einem noch wohklingenderem namen ersetzt, dem gesetz zur sicherung der finanzierungsgerechtigkeit im hochschulwesen (hfgg) und damit verbunden der festlegung, dass studiengebühren nunmehr nur noch studienbeiträge heissen dürfen, was von rcds, lsi verfochten und den jusos brav nachgebetet wird. mit den studienkonten wurde für studiengebühren der fuss in die tür gestellt und bei erster gelegenheit wurde diese tür voll aufgetreten. wie das wohl weitergeht?

am 26.01.05 erteilte das bundesverfassungsgericht der rot-grünen bundesregierung eine abfuhr, die versucht hatte im hochschulrahmengesetz (hrg) allgemeine studiengebühren zu verbieten und verfasste studierendenschaften vorzuschreiben. hiergegen demonstrierten am wochenende unter hohen polizeilichen auflagen über 2500 studis in karlsruhe. die neue bundesregierung plant derweil gleich den nächsten schritt und schafft das hrg ab (siehe kleinstaateristisch). sicher ist sicher!

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mittäterInnenschaftlich

die zentrale studienberatung (zsb) hat zu beginn des laufenden wintersemesters ein pilotprojekt gestartet, mit dem ziel durch die sogenannte „Obligatorische Studieneinführungswoche (StEW)“, die erstsemesterInnenbetreuung zu „professionalisieren“ und abrechenbar zu machen, indem bezahlte „mentorInnen“ die einführungsveranstaltungen für die erstis abhalten, die bisher professionell und ehrenamtlich von den fachschaften¹ durchgeführt wurden. um erfahrungen und informationen über erstibetreuung zu sammeln kooperierte die zsb im zuge der erstiwochen im ws 06/07 mit vier fachschaften und so wurden fachschaftlerInnen als mentorInnen „geschult“ und das ganze wurde mit einer kleinen aufwandsentschädigung vergütet.

genau dieses mentorInnenprogramm nutzt das rektorat nun um studiengebühren zu rechtfertigen (siehe präsentation des rektorats in halböffentlichkeitsdokumentarisch) und versucht dadurch bewusst oder unbewusst fachschaften zu mittätern bei der gebühreneinführung zu machen. durch das eckpunktepapier des rektorats und eine zweite runde des pilotprojekts im kommenden wintersemester mit anderen fachschaften aufgeschreckt beschäftigen sich die fachschaften der uni münster nun auf der fachschaftenkonferenz (fk) mit diesem thema.

eine erstiwoche mit bezahlten mentorInnen aus der reihe der fachschaften hat nicht nur nachteile. so werden zum einen endlich einmal die ehrenamtlichen leistungen der fachschaften honoriert, nachdem fachschaftsarbeit von hochschulpolitikerInnen meist stiefmütterlich behandelt wurde oder wie bei den studienkonten gar diskriminiert wurde (siehe fachschaftlerInnen gleichbehandeln) und zum anderen könnten sich aus der zusammenarbeit mit der zsb auch vorteile ergeben, die verbesserungen oder anpassungen des erstiwochenprogramms nach sich ziehen könnten, wenn in diskussionen die verschiedenen ideen und vorstellungen zum thema erstibetreuung diskutiert und ausgetauscht werden. die gefahren, die sich neben der studiengebührenlegitimierung, abzeichnen sind fragen der inhaltlichen und politischen unabhängigkeit der fachschaften von der verwaltung der uni und deren zielen. wenn sich das mentorInnenerstiwochensystem etabliert hat, könnte es sein, dass geschulte nichtfachschaftlerInnen eingestellt werden, die den erstis das erzählen was diese aus sicht der uni hören sollen. so wird eine von fachschaften organisierte infoveranstaltung zu studiengebühren tendentiell andere dinge in den fokus rücken, zum beispiel den kampf gegen studiengebühren, als abhängig beschäftigte studentisch hilfskräftige mentorInnen. so könnte auch hier der versuch im vordergrund stehen im zuge der allgemeinen entdemokratisierungsspirale an der hochschule den einfluss von fachschaften zurückzudrängen und diese auf die ausrichtung von parties und serviceleistungen wie den verleih von skripten, klausuren und prüfungsprotokolle beschränken zu wollen.

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1 mit „fachschaft“ mein dieser text, die gewählten vertreterInnen eines faches oder fachbereichs, also die fachschaftsvertretung und den fachschaftsrat, welcher im allgemeinen als „fachschaft“ bezeichnet wird.

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parallelweltlerisch

dass politikerInnen den willen des volkes meist nicht so genau kennen ist nicht neu. dass sie aber der meinung sind, dass wenn sie eine resolution im studierendenparlament verabschieden alle studierenden rufen „juhu! eine sp-resolution, lasst sie uns befolgen“ ist ein doch klitzekleines bisschen vermessen. so passiert bei den geschehnissen in und um die senatssitzung am 17.01.07.

das studierendenparlament hat auf seiner zweiten sitzung eine resolution verabschiedet, die hopowatch nicht vorliegt, in welcher dazu aufgerufen wurde „friedlich“ gegen die senatssitzung zu demonstrieren. nun hat auf der dritten sp-sitzung ein mitglied der rcds-fraktion gefragt, warum sich die studierenden nicht an diese resolution gehalten hätten. mit fragewürdigen fragen wie dieser und anderen weltfremden aussprüchen wie „auf studidemos laufen nur deppen rum“ von einem juso, wurde in der „halböffentlichen“ sp-sitzung sinnfrei und chaotisch diskutiert.

mal davon abgesehen, dass unterschiedliche parlamentarierInnen die vollversammlung und anschliessende senatssitzung eher friedlich als militant einschätzten und anders herum, sollte sich das studierendenparlament eher fragen, warum noch keine sitzung korrekt öffentlich eingeladen wurde und wie (ge)wichtig die sp-mitglieder sich selbst, das studierenparlament und die studierendenschaft nehmen.

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semesterbeitragend

in den letzten tagen flattern den studierenden der uni münster die rückmeldungen für das sommersemester 2007 und damit verbunden die zahlungsaufforderung zum semesterbeitrag ins haus. den semesterbeitrag zieht die uni für die studierendenschaft und das studentendenwerk ein, die die mittel zweckgebunden oder allgemein in ihren haushalten verbuchen. die gebühr, die studierende älterer semester in die haushaltslöcher der landesregierung spülen mussten, entfällt seit diesem semester.

eine gute und eine schlechte nachricht

die gute zuerst: studienkonten sind geschichte! niemand muss mehr 650 euro bezahlen, da die neue schwarz-gelbe landesregierung die studiengebühren der ehmaligen rot-grünen landespolitikerInnen abgeschafft und durch allgemeinere gebühren ersetzt hat. trotz der ablehnung von studienkonten durch die amtierende regierung wurden die gebühren bis zur einführung allgemeiner studiengebühren weiterhin kassiert.

die schlechte: der aktuelle semesterbeitrag steigt um fast 8% und beträgt nun insgesamt 131,72 euro. der semesterbeitrag gliedert sich wie folgt:

• 53,05 € für das studentenwerk
• 1,00 € für die darlehnskasse (studentenwerk)
• 1,26 € für die kinderkrippe (studentenwerk)
• 0,40 € für sozialbetreunung in den wohnheimen (studentenwerk)
• 0,23 € für die zusatzversicherung der studierenden (uni!?)
• 11,30 € für die aufgaben der studierendenschaft
• 1,28 € für den studierendensport (studierendenschaft)
• 63,00 € für das semesterticket (studierendenschaft)
• 0,20 € für ein hochschulradio (radioQ)

nachdem in den letzten jahren die posten studentenwerk und semesterticket kontinuierlich gestiegen sind, erfolgt dieses semester ein preissprung beim semesterticket um 9 euro, das darüber hinaus in den nächsten 4 jahren jedes semester 2,50 euro teurer werden soll. über den beschluss des studierendenparlaments zu semesterticket und beitragsordnung wurde bereits berichtet (siehe solidaristisch). der beitrag für die allgemeinen aufgaben der studierendenschaft scheint sich auf hohem niveau zu stabilisieren.

früher nannte man den semesterbeitrag übrigens einmal sozialbeitrag.

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halböffentlichkeitsdokumentarisch

auf der senatssitzung auf der ehemaligen raketenbasis wurde viel geredet und ein paar dokumente verteilt, verlesen oder an die wand projiziert. hopowatch hat nun ein paar dokumente zusammengetragen und so kann sich die aussenwelt auch ein paar gedanken zu den gedanken der gedankenlosen machen.

der antrag der studierenden die „lehrqualität zu verbessern“:

• antrag lehrqualität verbessern (pdf)

die stellungnahme der weiteren mitarbeiterInnen und des personalrats den „krieg zu beenden“:

• redebeitrag zum eckpunktepapier (pdf)

die präsentation des rektorats zur konkretisierung des eckpunktepapiers, aufgrund welcher studiengebühren hätten beschlossen werden sollten und weshalb sie noch nicht eingeführt wurden:

• erläuterungen zum bedarf, zur höhe und zum verteilungsverfahren (pdf)
• erläuterungen zu ausnahmen und befreiungen (pdf)

auf youtube wurden von grunge012 mehrere ausschnitte der senatssitzung veröffentlicht, also dem was sich in der „halböffentlichen“ welt abgespielt hat:

• http://www.youtube.com/watch?v=pDxsYlFB5zQ
• http://www.youtube.com/watch?v=_6N4aXf5d_U
• http://www.youtube.com/watch?v=zcQVQS0EoIA
• http://www.youtube.com/watch?v=HfZoCMIE0AE
• http://www.youtube.com/watch?v=CrLZ88Zg8C4

die im anschluss an die senatssitzung stattfindende pressekonferenz war übrigens auch halböffentlich. so durften nur „akkreditierte“ pressevertreterInnen (mit presseausweis) daran teilnehmen und die ansichten des rektorats recherchieren. die berichterstattung hat ja dann auch gepasst (siehe desinformativ).

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zwölftelig

wie in den vergangenen jahren hat es das studierendenparlament wieder nicht geschafft vor beginn des neuen haushaltsjahres einen pünktlich haushalt zu beschliessen. für das haushaltsjahr 2007 liegt noch kein haushalt vor. laut der haushalts- und wirtschaftsführungs-verordnung der studierendenschaften (HWVO NRW) muss ein haushaltsentwurf für das kommende jahr 6 wochen vor beginn des haushaltsjahres im studierendenparlament eingebracht werden und tritt, sofern er vom studierendenparlament verabschiedet und vom rektorat genehmigt wird, am 1. tag des haushaltsjahres (1. januar) in kraft.

dieses mal wurde dem haushaltsausschuss (hha) mit kleiner verspätung aber noch in 2006 ein haushaltsentwurf vorgelegt, der jedoch aus formalen gründen abgelehnt wurde. das studierendenparlament hatte dann offensichtlich zu viel zu tun, unter anderem sich neu wählen zu lassen und zu konsitituieren, einen nachtragshaushalt abzulehnen und eine beitragsordnung anzunehmen, als das finanzreferat zur eile und vorlage eines ernstzunehmenden haushaltentwurfs für 2007 zu bewegen, der HWVO-konform ist.

nun ist das neue haushaltsjahr schon mehrere wochen alt. da fällt den parlamentarierInnen plötzlich auf, dass kein haushalt da ist und die zwölftelreglung gilt. diese regelung besagt, dass, so lange kein haushalt verabschiedet ist, die titel des alten haushalt angenommen werden und pro monat zu maximal einem zwölftel verausgabt werden dürfen (HWVO §15).

auf der dritten sp-sitzung stellte die parlamentarierInnenschaft in der beratung über einen externen antrag (aeegee – 1600 euro) nach einer halben stunde diskussion plötzlich fest, dass ein antrag in dieser höhe, wegen der zwölftelregelung zum aktuellen zeitpunkt nicht beschlossen werden kann. als die anwesende finanzreferentin gefragt wurde warum sie das nicht vorher gesagt hätte erwiderte sie, dass sie ja niemand gefragt habe. die antragsstellerInnen, die im allgemeinen vom präsidium betreut werden, wussten davon scheinbar auch nichts. ob sich der haushaltsausschuss, der bei anträgen dieser grössenordnung eine stellungnahme abgeben muss, mit dem finanzantrag beschäftigt hat ist hopowatch nicht bekannt.

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braunschwesterlich

wer glaubt die rechte szene sei ein männerverein hat recht und doch wieder nicht. welchen einfluss frauen im neonazismus haben und in welchem verhältnis feminismus und das selbstverständnis rechter frauen steht, hat das Antifaschistisches Frauennetzwerk, Forschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus untersucht und in dem buch „Braune Schwestern? – Feministische Analysen zu Frauen in der extremen Rechten.“ (Unrast Verlag) veröffentlicht.

renate bitzan, eine der autorinnen dieses buches, referiert am mittwoch 24.01.07 um 20 uhr über dieses thema im kreativ-haus. die referentin wird über mögliche anknüpfungspunkte von feministischer theorie und praxis für frauenbilder in der extremen rechten berichten. veranstaltet wird der vortrag vom asta-frauenreferat.

ein interview zu dem thema mit einer weiteren autorin ist aktuell bei spiegel online.

eine buchbesprechung gibt es bei telepolis.

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