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Archive for September 2007

morgen abend (01.10.) findet um 18 uhr im f9 (f-haus) die nächste (23.) sitzung des studierendenparlaments (sp) statt. die themen sind im großen und ganzen die gleichen wie auf der letzten sitzung und müssen in verschiedenen lesungen noch abgearbeitet werden. die parlamentaristInnen werden sich also wieder hauptsächlich mit sich selbst und ihren satzungen und ordnungen beschäftigen.

in wie weit die sitzung einen normalen verlauf nehmen wird, hängt sicher auch maßgeblich davon ab, ob und wie ausschweifend das sp über die enthüllung des lhr-berichts zu diskutieren plant.

zwa suchend

mit ein wenig glück gelingt es dem sp auf dieser sitzung vielleicht einen zentralen wahlausschuss (zwa) zu finden und sogar zu wählen. der wahltermin für die sp-, fsv- und asv-wahlen, den das sp noch nicht festgelegt hat, rückt immer näher.

der zwa – sollte denn einer gewählt werden – wird wohl eine stressige wahlvorbereitung durchleben. den stress spart er dafür vielleicht durch die abschaffung der wahlparty wieder ein.

wahlordnend

der eine oder andere vorschlag, den die hochdotierte, listen(un)gebundene und wahlverstehende arbeitsgruppe wahlen per änderungsantrag vorgeschlagen hat, wird offenbar keine mehrheit im parlament finden.

das thema listenbeschränkung wurde in der vergangenheit mehrfach heiß diskutiert und so verwundert es nicht, dass eine arbeitsgruppe, die nicht die gleiche konstitutionelle rückendeckung von listen hat wie beispielsweise ein sp-ausschuss, vorschläge macht, die vom sp abgelehnt werden.

auch „reflektierte entscheidungen“, gewissensprüfungen und ähnliche ideen der wahlberaterInnengruppe passierten offenbar nicht problemlos die erste lesung. einem kommentar zufolge haben „die meisten“ parlamentarstInnen einfach „nicht verstanden“ worum es geht.

so werden wohl nur ein paar verwirrende, missverständliche änderungen in ordnungen verabschiedet, die die sp-wahl und das sp nur indirekt tangieren.

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nachdem wochenlang ein geheimnis um den bericht des landesrechnungshofs gemacht wurde und auch hopowatch bis auf ein paar schwer zitierbare gerüchte kein exemplar des berichts ergattern konnte, hat die wn nun offenbar eine kopie des berichts im bus gefunden.

der wn-artikel enthält zwar ein paar flüchtigkeitsfehler, beschreibt jedoch auch viele der tatsachen, die in den letzten wochen in der gerüchteküche brodelten und als offene geheimisse galten.

es dürfte interessant werden, wie nach einem solchen, recht reisserischen beitrag zur landesrechnungshofdiskussion, die diskussion in der verfassten studierendenschaft selbst fortschreitet und welche konsequenzen gezogen werden.

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der asta der uni münster ließ vorgestern in einer pressemitteilung verlauten, dass schon über 3200 stimmen bei der „Logo-Abstimmung“ über das neue asta-logo abgegeben wurden. in der studierendenschaft vernimmt mensch jedoch auch immer mehr kritik an dieser „abstimmung“.

das erklärte ziel des asta und der koalition ist, das alte logo abzuschaffen. so waren sich die profilneurosen im asta allerdings darüber uneins, die nun durchgeführte „Logo-Abstimmung“ überhaupt zu veranstalten. wenn mensch einmal davon absieht, dass diese abstimmung weder basisdemokratisch ist noch plebiszitären charakter hat, lässt das doch tief auf das parlamentaristische selbstverständnis einiger funktionärInnen bzw. listen blicken.

des weiteren darf mensch sich auch über das ausschreibungsverfahren wundern. so vermuten nicht nur verschwörungstheoretikerInnen von welt, dass die ausschreibung nur pro forma zelebriert wurde und die ausschreibungsgewinnerInnen wie auch das gewinnerlogo schon feststanden und stehen, bevor die chefparlamentaristInnen zur abstimmung bliesen.

manipulierend

dass diese abstimmung nicht ernstzunehmen ist und im zweifel vielleicht von den funktionärInnen selbst nicht ernstgenommen wird (z.b. wenn nicht das erwünschte abstimmungsergebnis eintrifft), liegt sicher auch an der dilletantischen technischen umsetzung.

die onlineumfrage des asta ist ausschließend und manipulierbar. der begriff „Logo-Abstimmung“ suggeriert, dass es sich hier um eine (demokratische) wahl handelt. bei dieser abstimmung herrscht jedoch weder gleiche noch geheime noch fälschungssichere wahl.

technisch wird offensichtlich versucht durch speicherung von ip-adressen mehrfachabstimmung zu verhindern. die speicherung von ip-adressen ist datenschutzrechtlich fragwürdig und stellt den grundsatz der geheimen wahl in frage.

durch die speicherung der ip-adressen wird aber auch der grundsatz der gleichen wahl verletzt, da z.b. studierende an einem rechner in den computerpools der uni nicht mehr abstimmen können, sobald an diesem rechner einmal abgestimmt wurde. da es weniger rechner im asta gibt als referentInnen, ist dieses problem sogar im asta aufgetreten und es konnten nicht einmal alle asta-referentInnen an der abstimmung teilnehmen.

trotz der ip-speicherung können mehrfachabstimmungen jedoch nicht verhindert werden, was den grundsatz der fälschungssicherheit dieser „wahl“ verletzt.

nachdenkliche hochschulpolitikbeobachterInnen werden sich nun vielleicht fragen:

war das nun alles ein abgekartetes spiel der borg oder der verwirrte versuch von klingonen ein klitzekleines bisschen mehr (basis)demokratie zu wagen?

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studienbebühren-befreiungs- und ermäßigungsanträge stellen!

studierende der uni münster, die einen „befreiungstatbestand“ erfüllen, müssen diesen bis spätestens 30.09. durch einen antrag geltend machen. auf den personalisierten infoseiten des studierendensekretariats steht folgendes im kleingedruckten:

Ihr Antrag auf Befreiung oder Ermäßigung kann für ein Wintersemester vom 01.06. bis 30.09. und für ein Sommersemester vom 01.01. bis 31.03. gestellt werden.

hopowatch rät das bisher gebotene informationsangebot mit vorsicht zu behandeln und im zweifel bei unterschiedlichen stellen nachzuhaken. so ist auch der „Studiengebührenratgeber“ des asta mit vorsicht zu geniessen, da er nur sehr vage, teilweise missverständliche und sogar unvollständige informationen liefert.

des weiteren sollte sich mensch auch darüber bewusst sein, dass die unterschiedlichen „beratungsstellen“ teilweise auch in studiengebührenabhängigkeitsverhältnissen stehen und manche fragen erst auf direkte nachfrage konkretisieren.

so können studierende beispielsweise auch das studierendensekretariat fragen:

Bei inhaltlichen Problemen wenden Sie sich bitte an das Studierendensekretariat der Universität Münster Studienbeitrag-Hotline: Telefon: (0251) 83 – 2 22 34 oder besuchen Sie uns während der Öffnungszeiten: montags bis freitags von 10:00 bis 12:30 Uhr und montags bis donnerstags von 13:30 bis 15:00 Uhr im Raum 62 im Schloss.

erlebnisberichten zufolge wird hier allerdings mit allgemeinen, kritischen fragen zu den studengebühren und gerechtigkeitsfragen bei den unterschiedlichen befreiungen recht unwirsch umgegangen.

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„repressive verkehrsüberwachung“ zu semesterbeginn – erstis aufgepasst!

wie die mz gestern berichtete, startet die politzei münster „unter Einsatz einer Hundertschaft“, pünktlich zu semesterbeginn, eine neue „Sicherheitsoffensive“. nachdem wegen der skulptur projekte öfter mal ein paar augen zugedrückt wurden, werden nun, wie jedes jahr, wieder zahlreiche erstsemesterInnen ihre ersten kontakte mit der polizei und ihren mobilen ec-automaten knüpfen dürfen.

begründet werden die aktionen mit einem dramatischen anstieg der unfallzahlen. der leiter der direktion verkehr im polizeipräsidium münster erklärt der mz:

Mehr Überwachung ist nötig, damit die Normen auch hier eingehalten werden. Sonst haben wir auf unseren Straßen bald überall ein chaotisches Gegeneinander, statt einem geordneten Miteinander.

für den leitenden polizeidirektor sind die radfahrerInnen schuld und stellen ein „besonders Problemfeld“ dar:

Es fehlt einfach am Problembewusstsein. Individuelle Selbstverwirklichung erhält den Vorrang vor kollektiver Mitverantwortung, Bequemlichkeit geht vielen Radfahrern vor Sicherheit.

unterbeleuchtend

die sicherheitsoffensive besteht aus mehreren teilen und beginnt pünktlich zu vorlesungsbeginn am 15.10. mit einer einwöchigen kontrollaktion im stadtbereich. der polizeiverkehrsdirektor will in dieser ersten phase alle verstöße ahnden und beschreibt dies der mz mit den worten:

Vom Nichtanlegen des Gurtes über das Handy-Telefonieren über Geschwindigkeit bis zum falschen Abbiegen. Wir bestrafen ohne Ausnahme alles und jeden, der gegen die Regeln verstößt.

danach schließt sich im november die aktion „Sicher durch die dunkle Jahreszeit“ an, wo (wie jedes jahr) polizistInnen wieder mit ihrem ec-kartengerät hinter hausecken auf unbeleuchtete studis warten. und als letzte aktion dieser grossoffensive sollen in der weihnachtszeit verschärft alkoholkontrollen durchgeführt werden

der leiter der verkehrsdirektion der polizei münster verknüpft diese kontrollen mit dem begriff „repression“:

Die repressive Verkehrsüberwachung ist ein Mittel, das Sicherheitsniveau zu steigern. So verstanden, ist Verkehrssicherheitsarbeit auch ein potentieller Opferschutz!

begriffe wie überwachung und repression sind in zeiten von sicherheits- und terrorwahn und dem wunsch vieler politikerInnen nach totaler überwachung scheinbar en vogue und so fragen sich wohl nur ein paar freiheitlich demokratisch denkende studierende, wo das wohl alles hinführen wird.

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anlässlich des besuchs des weltberühmten tibetischen popstars dalai lama an der universität münster, wo er für seine herausragenden chemiekenntnisse einen doktor verliehen bekam, stellt sich mal wieder die aktuelle logo-frage.
dieses mal nicht das asta-logo, denn dieser spielte nur in der zweiten reihe blauhelm, nein es geht mal wieder um das uni logo. das neue war auf diesem [WN] pressefoto nähmlich nicht so gut zu erkennen. vielleicht weil es das alte war? rudert das rektorat nach massiven protesten nun doch zurück oder hatte es nur noch keine zeit ein neues rednerpult zur verbesserung der lehre zu kaufen?

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in einem artikel auf seiner homepage lässt der rcds tief in sein demokratisches selbstverständnis blicken. eines seiner mitglieder ist für die studierendenschaft der uni münster im verwaltungsrat des studentenwerks münster.
beim rcds heißt das dann:

„…, der für den RCDS im Verwaltungsrat des Studentenwerks sitzt“

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