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Archive for November 2008

der zwa hat das vorläufige amtliche endergebnis veröffentlicht und auch hopowatch präsentiert weitere ergebnisse zu den sp-wahlen. wie schon in den vorjahren (wahl 2006, wahl 2007) wird an dieser stelle das sitzzuteilungsverfahren vergleichend zu diskussion gestellt.

es werden zum einen die drei gängigen sitzzuteilungsverfahren dehondt, hare-niemeyer und sainte-laguë präsentiert. als vergleichswerte werden noch die sogenannten idealansprüche der listen und die prozentuale verteilung der sitze nach deren zuteilung im jeweiligen verfahren bereitgestellt:

amtliches endergebnis stimmen anteil sitze idealansprüche
rcds 2011 15,98% 6 5,22
attac 317 2,52% 0 0,82
us 542 4,31% 1 1,41
sds 476 3,78% 1 1,23
jusos 3977 31,59% 11 10,32
dil 570 4.53% 1 1,48
ufafo 1036 8,23% 3 2,69
lsi 1325 10,53% 3 3,44
gal 1698 13,49% 5 4,41
vergleich
sitzzuteilung
dehondt sitze in % hare-niemeyer sitze in % sainte-laguë sitze in %
rcds 6 19,35% 5 19,13% 5 16,13%
attac 0 0,00% 1 3,23% 1 3,23%
us 1 3,23% 1 3,23% 1 3,23%
sds 1 3,23% 1 3,23% 1 3,23%
jusos 11 35,48% 10 32,26% 11 35,48%
dil 1 3,23% 2 6,45% 2 6,45%
ufafo 3 9,68% 3 9,68% 3 9,68%
lsi 3 9,68% 4 12,90% 3 9,68%
gal 5 16,13% 4 12,90% 4 12,90%

über die die vor- und nachteile dieser verfahren und die frage, warum das studierendenparlament weiterhin keine notwendigkeit in einer änderung des sitzzuteilungsverfahrens sieht darf (wie immer) diskutiert werden.

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mangels besserer zahlen haben wir mit den bereits bekannten zahlen eine bisschen die statistikmaschine angeworfen. zuerst scheinen die zahlen realistisch, da in einer nachrechnung mit dem d’hondt-verfahren die gleiche sitzverteilung wie in anderen gerüchten zustande kommt.

wahl2008

(alle angaben wie immer ohne gewähr)

[die stimmen von attac/linke.sds aus 2007 wurden den beiden nachfolgelisten attac und linke.sds jeweils zur hälfte zu gewiesen. diese annahme ist natürlich mit vorsicht zu genießen.]

zuerst einmal die d’hondt sitzauswertung. die ersten beiden sitze die verloren gehen würden (bei einer fiktiven erhöhung der stimmzahl bei einer anderen liste) wäre der dritte sitz vom ufafo und der sechste sitz des rcds. die ersten sitze die (bei einer fiktiven erhöhung der stimmzahl bei dieser liste) dazugewonnen werden würden ist der zwölfte sitz der jusohsg und der vierte sitz der lsi.

unter rückgriff auf die zahlen von 2007 kann zudem die stimmverschiebung betrachtet werden. da die wahlbeteiligung zugenommen hat, haben (gesetz dem fall das die zahlen die uns vorliegen richtig sind) alle listen bis auf der rcds und attac absolut an stimmen dazugewonnen.

betrachten wir nun die gestiegen wahlbeteiligung als eine von der sp-wahl unabhängige wirkung, die auf die urabstimmung des semestertickets zurückzuführen ist. teilen wir also die wahlergebnisse 2008 jeder liste mit dem um den wahlbeteiligungssteigerungsfaktor multiplizierten wahlergebnis von 2007 so können wir eine relative differenz zum vorjahr berechnen.

alle diese überlegungen sind vorläufig und ohne gewähr.

Die übliche Wahlnacht

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sitzverteilend

seit gestern abend zählen viele fleissige wahlhelferInnen öffentlich stimmzettel aus, damit der zwa fristgerecht die wahlergebnisse verkünden kann. traditionell wird mit der auszählung der studierendenparlamentswahl begonnen und so versammeln sich wahlfreitags alle jahre wieder alte und uralte profilneurosen, um sich in einem happening unter ihresgleichen selbst zu bespaßen und ihre siege und verluste in alkohol zu ertränken.

ursprünglich sollte mit der wahlparty in diesem jahr alles ein bisschen anders werden, aber am ende blieb alles beim alten. bis freitags hat das lokale campusradio noch verbreitet, dass die wahlparty in der baracke stattfinden würde. offenbar sollte aufgrund der erfahrungen aus den letzten jahren die betrunkenen wahlhelferInnen belästigenden und teilweise randalierenden hochschulpolitikerInnen vom direkten auszählungsbetrieb ferngehalten werden. aber an dieser stelle wurde die rechnung wohl ohne den wirt gemacht, weil den wirt wollte der zwa nicht spielen und so hat sich dann wohl auch sonst niemand gefunden, der diesen job übernehmen wollte.

ein paar kurze worte zum verlauf. wie in den vorjahren gab es die ersten (vorläufigen) urnenergebnisse recht spät und so ging es ab 1 uhr mit den ersten zwischenergebnissen los. an dieser stelle war schon ein trend zu beobachten, der sich wohl bis zum ende so fortsetzte. gegen 6:30 uhr wurde folgendes vorläufige endergbnis (gerüchten zufolge die a-zählung) verkündet:

liste sitze (vorjahr)
rcds 6 (7)
attac 0 (-)
us 1 (1)
sds 1 (-)
jusos 11 (10)
dil 1 (1)
ufafo 3 (3)
lsi 3 (3)
gal 5 (4)

bei der urabstimmung wurde, wie erwartet, das quorum nicht erreicht. es votierten, unbestätigten gerüchten zufolge, allerdings um die 3/4 der wählerInnen für die beiden urabstimmungsfragen.

über die ergebnisse, wahrscheinliche und unwahrscheinliche koalitionen darf an dieser stelle natürlich spekuliert und diskutiert werden.

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quorumvorwegnehmend

der zwa vermeldet gestern abend, wie bereits in den letzten tagen, dass sich der trend einer sehr hohen wahlbeteiligung fortsetzt. dies ist an sich gesehen ja eine super sache, allerdings lehnt sich der zwa dann beim thema urabstimmung ein wenig aus dem fenster, indem er unter offensichtlicher annahme einer extrem hohen seti-beführwortung annimmt, dass das quorum bei der urabstimmung erreicht wird:

Interessanter Aspekt: Es haben bereits 11605 Studierende ihr Votum für die Urabstimmung abgegeben. Damit könnte das erforderliche Quorum von 11297 Ja-Stimmen erreicht werden.

aktuell würde das bedeuten, dass grob geschätzte 98% aller wählerInnen für oder gegen die urabstimmung votiert haben müssten. diese annahme ist dann doch wohl ein wenig vermessen, wenn mensch mal von der neutralitätsmangelnden öffentlichkeitspolitik eine meinung zur urbstimmung durchscheinen zu lassen absieht.

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die studierendenschaftswahlen an der uni münster haben begonnen und wie in jedem jahr hat niemand die absicht wählen zu gehen. die möchtegern parlamentaristInnen versuchen es in diesem jahr mal mit ein bisschen mehr wählerInnenferne, indem sie die traditionelle elefantenrunde extrem spät und nun auch unter auschluss der direkten öffentlichkeit also ohne publikum durchführen.

das hauptwahlkampfthema scheint weiterhin das semesterticket zu sein. die studierenden dürfen hier unter anderem über einen vertrag abstimmen, der ihnen an der wahlurne gar nicht vorliegt:

Frage 1:
Stimmst du dem aktuellen, oben aufgeführten Vertrag zum Semesterticket bis einschließlich dem Wintersemester 2010/2011 zu?

in den erläuterung zu dieser frage stehen gerade einmal ein paar zahlen und die drohung, dass eine verneinung dieser frage den aus des semestertickets bedeuten könnte. naja, all denen, die sich für den vertrag interessieren und all allen anderen urabstimmerInnen natürlich auch, kann hopowatch nun diesen link als lesetipp empfehlen.

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immerwiederkehrend

der zentrale wahlausschuss der uni münster hat die urabstimmung zum immer wiederkehrenden wahlkampfthema semesterticket (seti) der letzten jahre den weg frei gemacht, indem er die abstimmung öffentlich verkündet hat.

natürlich kann mensch sich weiterhin über die relevanz des abstimmungsergebnis zum nrw-seti wundern, vor allem wenn aussagen des zuständigen verkehrsverbundes aus jüngster zeit herangezogen werden, die sich ablehnend gegenüber nrw-seit-verhandlungen geäussert haben, was die wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen einführung nach der erfolgreichen abstimmung nicht gerade wahrscheinlicher erscheinen lässt.

die wirklich relevante abstimmung ist aber sowieso die zum aktuell laufenden seti-vertrag. obwohl sich die studierendenschaft an dieser stelle schon einmal mehr die frage gefallen lassen muss: wieso erst jetzt? an dieser stelle würde hopowatch noch interessieren, was passieren würde, wenn die studierenden den seti-vertrag ablehnen würden? kommt die studierendenschaft überhaupt noch so ohne weiteres aus diesem vertrag wieder raus? der asta der fh münster hatte sich seinerzeit bei der zustimmung zum seti-vertrag eine von einer urabstimmung abhängige rücktrittsklausel eingebaut. die urabstimmung wurde, dann auch zeitnah zur vertragsunterzeichnung durchgeführt. ob der asta bzw. die studierendenschaft der uni münster überhaupt  eine solche klausel in den vertrag verhandelt hatte, daran kann sich hopowatch leider nicht mehr erinnern. vielleicht liegt das auch daran, dass aus dem seti-vertrag ein staatsgemheimnis gemacht wird.

würden die verkehrsbetriebe nach einer erfolgreichen seti-ablehnung überhaupt noch mit der studierendenschaft reden (was sie übrigens schon seit den letzten verhandlungen nicht mehr gerne tun) und wären somit neuverhandlungen über einen seti-vertrag realistisch?

an dieser stelle kann auch getrost auf die im allgemeinen unpassende frage verzichtet werden, ob sich der aufwand dieser urabstimmung finanziell rechnet, da sich mehr demokratie immer lohnt und der zwa für seine (mehr-)arbeit dieses jahr weniger aufwandsentschädigt werden soll als im vorjahr.

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der zwa hat die listen mit den kandidatInnen für die studierendenparlaments-, fachschaftsvertretungs- und ausländische studierendenvertretungswahlen auf seiner homepage veröffentlicht.

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eine große oftmals tendeziös berichtende zeitung mit vier buchstaben hat, wie die restliche berichtende mainstream-presse nicht verstanden, dass die klage gegen die wahl des hochschulrates eigentlich nicht gegen den personifizierten hochschulrat als solchen gerichtet ist, sondern das vorgehen des rektorats und des senats bei der wahl dieses geheimniskrämerischen gremiums und natürlich den hochschulrat im allgemeinen beklagt.

demnach muss sich die uni münster auch keinen neuen hochschulrat suchen, sollte der amtierende per gerichtsbeschluss abgesetzt werden. sie muss sich dann allerdings einer öffentlichen diskussion über den rat und die räte und vielleicht auch die frauenquote und vielleicht auch noch vieles mehr gefallen lassen. aber das wäre ja ansatzweise demokratisch. aber demkratie kostet zeit und nerven und scheint für manche würdenträgerInnen unzumutbar zu sein. dann doch lieber senatistisch oder gar autokratisch?

als veranstaltungstip im bereich general studies empfiehlt hopowatch deshalb den besuch der verwaltungsgerichtsverhandlung gegen die wahl des hochschulrats der uni münster. die verhandlung findet am freitag, 7.11.08 um 9.00 uhr im verwaltungsgericht münster, piusallee 38, im saal 1, raum 127 statt. so kann sich mensch dann selbst ein bild machen und muss sich nicht auf die berichte der mainstream- und boulevardpresse verlassen.

hopowatch begrüßt an dieser stelle auch, dass der alte unvereinbarkeitsbeschluss des astas der uni münster, nicht mit der zeitung mit den großen überschriften zu sprechen, immer noch als gültig angesehen wird, während andere unverbindliche unvereinbarekeitsbeschlüsse kleinlaut zurückgezogen werden.

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in der woche vom 24.11. – 28.11.08 finden die wahlen zu den fachschaftsvertretungen (fsv), der ausländischen studierendenvertretung (asv) und dem studierendenparlament (sp) der uni münster statt. morgen abend (montag, 03.11.2008, 24.00 Uhr) läuft die frist zur einreichung von wahlvorschlägen aus.

die fachschaften wurden vom zentralen wahlausschuss (zwa) explizit aufgerufen eine liste abzugeben, da die fachschaften sonst probleme bei der legitimation und geldzuweisungen bekommen würden. ersteres ist sicherlich wahr letzteres allerdings so nicht richtig. des weiteren sollen die fachschaften die wahlen bewerben.

die listen sind, wie schon berichtet, voll in den wahlk(r)ampf eingestiegen. bei ihnen wird es eher unwahrscheinlicher sein, dass sie „vergessen“ eine liste abzugeben, obwohl es natürlich nicht das erste mal wäre, dass verwirrte parlamentaristInnen ihre liste zu spät abgeben. oder aber mal wieder vergessen wurde, alle kandidatInnen darüber aufzuklären, was es bedeutet eine einverständniserklärung zu unterschreiben.

alle studierenden können in der zeit vom 27.10. – 06.11.08 ihren status im wahlberechtigtenverzeichnis im zwa überprüfen. einsprüche dagegen sind bis zum 06.11.08, 14.00 uhr möglich.

briefwahl kann bis zum 14.11.2008 formlos bei zwa beantragt werden.

den zwa findet mensch in diesem jahr übrigens nicht im asta sondern im schlossplatz 2a, das ist in den „Baracken rechts neben dem Schloss“.

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