wenn das internet mitmacht berichtet hopowatch live über den wettkampf im geschäftsordnungs(fehl)interpretieren aus dem s9 im schloss der uni münster.
wie berichtet wurde die heutige sitzung des studierendenparlaments der uni münster in abwesenheit der präsidentin vom stellvertretenden präsidenten mit der üblichen verspätung eröffnet und sofort in den s9 vertagt.
im s9 angekommen und nach feststellung der beschlussfähigkei, ging es sofort wieder mit go-anträge weiter. bei der diskussion zur tagesordnung beantragte die juso-hsg in person des asta-vorsitzenden eine vertagung der astawahl-tops und vertagte den punkt zusammen dem rcds, der scheinbar doch keine lust auf asta-vorsitz zu haben scheint. allerdings scheiterte am ende die abstimmung über die gesamt tagesordnung. das präsidium legte darauf hin die go dahin gehend aus, dass die tagesordnung der einladung gilt. somit war die asta-wahl weiterhin auf der tagesordnung, aber alle vertagten tops der letzten sitzung nicht.
als dann mit dem top „wahl einer/eines asta-vorsitzenden“ eröffnet wurde, beantragte der asta-vorsitzende erneut die vertagung dieses punktes und war sich, wie schon vorher, mit dem rcds einig keinen neuen asta wählen zu wollen.
nachdiesem parlamentarischen erfolg beantragte die juso-hsg dann auch wieder die aufnahme der vertagten tagesordnungspunkte, die dann auch wieder auf die tagesordnung gehievt wurden.
nach dieser turbulenten ersten stunde, benötigte der stellvertretende präsident, der seine erste sitzung leitete erstmal eine kleine pause um sich von den strapazen zu erholen.
in wenigen sekunden könnte die sitzung weitergehen…
[19:45] die sitzung geht weiter und der flugs umbenannte der top „rechenschaftsberichte“ heisst nun bericht des astavorsitzenden oder so ähnlich…
[19:50] da das sp so wenig zu tun hat, weil es keinen asta wählen muss, schaut es sich erst einmal das werbevideo für die gomorrha-party an:
[19:55] der öffentlichkeitsreferent gibt seinen rücktritt bekannt und deutet die gründe dafür an. der asta-vositzende will dazu (keine) stellung beziehung und bedankt sich für die zusammenarbeit.
[20:00] antrag auf änderung der go (quotierte redeliste) erste lesung. die antragsteller mögen den antrag nicht allgemein in erster lesung vorstellen.
es gibt verwirrung darüber wie es weiter geht. nach einigem hin und her stellt dann noch wer den antrag auf überweisung in die 2. lesung. der antrag wird dann wohl auf der nächsten sitzung in zweiter lesung beraten.
[20:15] das sp stimmt bei 3 enthaltung einstimmig für erhöhung der preise für den bullipreise.
[20:16] das sp fragt sich woran die fzs-mv gescheitert ist.
[20:20] die letzen anwesenden mitglieder des rcds verlassen die sp-sitzung. eine kritische diskussion über den „verband“ scheint diese listen wohl nicht zu interessieren.
[20:25] der sprecher der bürgerInneninitiative gegen die wissenschaft- und kulturhalle stellt sich und die gründe, warum mensch gegen eine öffentlich finanzierte musikhalle sein muss, vor und wirbt dafür, dass das sp der resolution (pdf) zustimmt.
[20:38] es wird ein änderungsantrag der liste lsi zur musikhallenresolution eingereicht: ersetze in zeile 41 „sozialpolitischen rahmenbedingung“ ersetze durch „das einfach kein geld da ist“.
[20:42] die wirre diskussion kommt gerade in fahrt als die uni-gal ein timeout in form einer fraktionspause nimmt.
[20:53] mit der üblichen leichten fraktionspausenüberziehung geht die sitzung weiter. ohne weitere diskussion und inklusive des komischen intentionsverzerrendems änderungsantrags wird die resolution einstimmig angenommen. das studierendenparlament fordert die studierenden der uni münster aber weiterhin auf, ja zum nein zu sagen.
[20:55] das studierendenparlament diskutiert über die sogenannte „familiengerechte hochschule“ und die resolution einer list, die mit der arbeit in einem asta-referat nichts zu tun zu haben scheint, obwohl gerade die arbeit des referats zu diesem thema vorgestellt wird.
[21:15] es gibt einen änderungsantrag zur resolution, der übernommen wird.
[21:18] das präsidium stellt die resolution zur abstimmung und weist auf mehrere änderungen zum ursprünglichen antrag hin, über die abgestimmt werden soll. unter anderem wurde die die antragsstellerIn von der liste in einer einzelperson geändert. die resolution wird mit 14 ja- 2 nein-stimmen und einer enthaltung angenommen.
[21:19] fraktionspause juso-hsg
[21:27] wiedereröffnung der sitzung und go-antrag auf rücksprung in der tagesordnung zum top musikhalle. das ufafo stellt noch einen finanzantrag zur musikhallenkampagne. als die letzten parlamentaristInnen verspätet aus der letzten fraktionspause kommen, stellt die uni-gal schon die nächste pause.
[21:32] die uni-gal stellt einen änderungsantrag, dass der asta 1000 plakate drucken soll. als antwort folgt eine fraktionspause juso-hsg und die parlamentaristInnen diskutieren in der pause weiter.
[21:35] der änderungsantrag wird zurückgezogen. mensch streitet sich dann darüber, ob der asta durch den antrag „können“, „sollen“ oder „müssen“ tut. daraus resultiert ein änderungsantrag der linken, für den der asta-vorsitzende wirbt, diesen nicht anzunehmen. der änderungsantrag wird mit 8 zu 9 stimmen abgelehnt und der gesamtantrag mit 15 ja-, einer nein-stimme und 2 enthaltungen angenommen wird.
[21:44] die berichte-tops mit kommentarlosen berichten. nicht beantwortet wurde, ob die nächste sitzung stattfindet und wann ein haushalt verabschiedet werden kann.
hopowatch 