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Archive for März 2008

wenn das internet mitmacht berichtet hopowatch live über den wettkampf im geschäftsordnungs(fehl)interpretieren aus dem s9 im schloss der uni münster.

wie berichtet wurde die heutige sitzung des studierendenparlaments der uni münster in abwesenheit der präsidentin vom stellvertretenden präsidenten mit der üblichen verspätung eröffnet und sofort in den s9 vertagt.

im s9 angekommen und nach feststellung der beschlussfähigkei, ging es sofort wieder mit go-anträge weiter. bei der diskussion zur tagesordnung beantragte die juso-hsg in person des asta-vorsitzenden eine vertagung der astawahl-tops und vertagte den punkt zusammen dem rcds, der scheinbar doch keine lust auf asta-vorsitz zu haben scheint. allerdings scheiterte am ende die abstimmung über die gesamt tagesordnung. das präsidium legte darauf hin die go dahin gehend aus, dass die tagesordnung der einladung gilt. somit war die asta-wahl weiterhin auf der tagesordnung, aber alle vertagten tops der letzten sitzung nicht.

als dann mit dem top „wahl einer/eines asta-vorsitzenden“ eröffnet wurde, beantragte der asta-vorsitzende erneut die vertagung dieses punktes und war sich, wie schon vorher, mit dem rcds einig keinen neuen asta wählen zu wollen.

nachdiesem parlamentarischen erfolg beantragte die juso-hsg dann auch wieder die aufnahme der vertagten tagesordnungspunkte, die dann auch wieder auf die tagesordnung gehievt wurden.

nach dieser turbulenten ersten stunde, benötigte der stellvertretende präsident, der seine erste sitzung leitete erstmal eine kleine pause um sich von den strapazen zu erholen.

in wenigen sekunden könnte die sitzung weitergehen…

[19:45] die sitzung geht weiter und der flugs umbenannte der top „rechenschaftsberichte“ heisst nun bericht des astavorsitzenden oder so ähnlich…

[19:50] da das sp so wenig zu tun hat, weil es keinen asta wählen muss, schaut es sich erst einmal das werbevideo für die gomorrha-party an:

[19:55] der öffentlichkeitsreferent gibt seinen rücktritt bekannt und deutet die gründe dafür an. der asta-vositzende will dazu (keine) stellung beziehung und bedankt sich für die zusammenarbeit.

[20:00] antrag auf änderung der go (quotierte redeliste) erste lesung. die antragsteller mögen den antrag nicht allgemein in erster lesung vorstellen.
es gibt verwirrung darüber wie es weiter geht. nach einigem hin und her stellt dann noch wer den antrag auf überweisung in die 2. lesung. der antrag wird dann wohl auf der nächsten sitzung in zweiter lesung beraten.

[20:15] das sp stimmt bei 3 enthaltung einstimmig für erhöhung der preise für den bullipreise.

[20:16] das sp fragt sich woran die fzs-mv gescheitert ist.

[20:20] die letzen anwesenden mitglieder des rcds verlassen die sp-sitzung. eine kritische diskussion über den „verband“ scheint diese listen wohl nicht zu interessieren.

[20:25] der sprecher der bürgerInneninitiative gegen die wissenschaft- und kulturhalle stellt sich und die gründe, warum mensch gegen eine öffentlich finanzierte musikhalle sein muss, vor und wirbt dafür, dass das sp der resolution (pdf) zustimmt.

[20:38] es wird ein änderungsantrag der liste lsi zur musikhallenresolution eingereicht: ersetze in zeile 41 „sozialpolitischen rahmenbedingung“ ersetze durch „das einfach kein geld da ist“.

[20:42] die wirre diskussion kommt gerade in fahrt als die uni-gal ein timeout in form einer fraktionspause nimmt.

[20:53] mit der üblichen leichten fraktionspausenüberziehung geht die sitzung weiter. ohne weitere diskussion und inklusive des komischen intentionsverzerrendems änderungsantrags wird die resolution einstimmig angenommen. das studierendenparlament fordert die studierenden der uni münster aber weiterhin auf, ja zum nein zu sagen.

[20:55] das studierendenparlament diskutiert über die sogenannte „familiengerechte hochschule“ und die resolution einer list, die mit der arbeit in einem asta-referat nichts zu tun zu haben scheint, obwohl gerade die arbeit des referats zu diesem thema vorgestellt wird.

[21:15] es gibt einen änderungsantrag zur resolution, der übernommen wird.

[21:18] das präsidium stellt die resolution zur abstimmung und weist auf mehrere änderungen zum ursprünglichen antrag hin, über die abgestimmt werden soll. unter anderem wurde die die antragsstellerIn von der liste in einer einzelperson geändert. die resolution wird mit 14 ja- 2 nein-stimmen und einer enthaltung angenommen.

[21:19] fraktionspause juso-hsg

[21:27] wiedereröffnung der sitzung und go-antrag auf rücksprung in der tagesordnung zum top musikhalle. das ufafo stellt noch einen finanzantrag zur musikhallenkampagne. als die letzten parlamentaristInnen verspätet aus der letzten fraktionspause kommen, stellt die uni-gal schon die nächste pause.

[21:32] die uni-gal stellt einen änderungsantrag, dass der asta 1000 plakate drucken soll. als antwort folgt eine fraktionspause juso-hsg und die parlamentaristInnen diskutieren in der pause weiter.

[21:35] der änderungsantrag wird zurückgezogen. mensch streitet sich dann darüber, ob der asta durch den antrag „können“, „sollen“ oder „müssen“ tut. daraus resultiert ein änderungsantrag der linken, für den der asta-vorsitzende wirbt, diesen nicht anzunehmen. der änderungsantrag wird mit 8 zu 9 stimmen abgelehnt und der gesamtantrag mit 15 ja-, einer nein-stimme und 2 enthaltungen angenommen wird.

[21:44] die berichte-tops mit kommentarlosen berichten. nicht beantwortet wurde, ob die nächste sitzung stattfindet und wann ein haushalt verabschiedet werden kann.

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der vollständigkeit halber lädt hopowatch die öffentlichkeit noch „offiziell“ zur 6. sitzung des studierendenparlaments der uni münster am 31.03.08 um 18 uhr c.t. in den asta-plenumsraum ein. eine nachfrage im asta ergab, dass noch ein etwas grösserer raum organisiert wurde. die sitzung soll demnach im asta beginnen und dann (durch eine kleine vertagung) direkt im s9 (schloss) fortgeführt werden.

da die letzte sitzung zuerst vertagt wurde und die vertagte sitzung dann beschlussunfähig war, steht auf der tagesordnung auch eigentlich nichts wirklich neues. natürlich ist weiterhin fraglich, ob die ganzen aufgelaufenen tops aufgrund der gegenwärtigen lage und der heiß umkämpften astawahl-tops überhaupt behandelt werden.

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für die nächste sitzung des studierendenparlaments der uni münster, die heute abend an einem geheimen ort oder (offiziell) im asta-plenumsraum stattfinden wird, haben die parlamentaristInnen ein kleines possenspiel vorbereitet. es soll nun vielleicht wirklich der erste wahlgang zur wahl eines neuen astas durchgeführt werden.

was das ganze nun zur unterhaltsamen politrealitysoap macht, ist das problem, dass neben dem pseudokandidaten der rechten opposition, der sich wie im letzten jahr wahrscheinlich wieder ein bisschen selbstdarstellen will, zwei mehr oder weniger potenzielle kandidatInnen für den vorsitz aus dem mittelinken spektrum für den astavorsitz zur wahl gestellt werden sollen. dies bedeutet, dass heute wohl niemand die im ersten wahlgang erforderliche mehrheit von 16 stimmen erreichen wird.

für unterhaltung wird heute abend also gesorgt sein, es kostet nicht einmal eintritt und eine musikhalle braucht mensch für dieses kulturelle grossereignis auch nicht. hopowatch empfiehlt wie schon im letzten jahr popcorn für die spannende vorstellung einzupacken.

pressebeherrschend

die koalitionsaussetzung und die asta-wahl beherrschen sogar die hopoarme lokalpresse. und so sei an dieser stelle nur darauf verwiesen, dass es einige artikel in gedruckter form und ein paar artikel zu dem thema im internet zu finden gibt. interessant an dieser stelle ist vielleicht gerade noch die frage, wie so manches onlinelokalmagazin mit bildquellenangaben verfährt.

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kurze hiobsbotschaft für die grabschkuschelcommunity und den immer wiederkehrenden laschen umgang der communitybetreiberInnen mit persönlichkeits-, urheberInnen- und sonstigen individualrechten.

wie die taz heute berichtet nutzt ein grosses deutsches boulevardblatt das verzeichnis, in dem viele studierende gedankenlosen informationell fremdbestimmten seelenstriptease betreiben, um mit duldung der verzeichnisbertreiberInnen personenenbezogene daten und bilder der verzeichnismitglieder unter missachtung von urheberInnenrechten zu verwerten.

diese boulevardrecherche ist nach den allgemeinen datenschutzproblemen, kommerzialisierungsbestrebungen und dem realexistierenden usus, dass arbeitgeberInnen und headhunter im verzeichnis nach (verwerflichem) material über ihre bewerberInnen und kopfgeldkandidatInnen suchen, natürlich nur ein weiteres beispiel für die gefahren von sozialen netzwerken.


update: da der taz-artikel auf unerklärliche weise nicht mehr vorhanden zu sein scheint, sei auf diesen artikel nun über das blogg arbeit3000 verwiesen.

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laut gerüchten und einem wn-bericht zufolge sind die koalitionsverhandlungen für den neuen asta zwischen juso-hsg, uni-gal, ufafo und dil geplatzt. was dieser koaverhandlungsstopp nun konkret bedeutet scheint auch den meisten profilneurotikerInnen in münsters hopo-szene noch nicht ganz klar zu sein. dass in münster bald hessische oder italienische verhältnisse herrschen, darf allerdings stark bezweifelt werden.

hierarchiendiskutierend

eine kerntrennlinie zwischen den zwei unversönlichen koalitionsblöcken scheint wohl im verständnis von demokratie im bezug auf das spannungsfeld von schwachen und starken hierarchien zu liegen.

während der eine block aufrund der jüngsten erfahrungen hierarchien abbauen und alle wichtigen entscheidungen im asta auf einer breiten demokratischen basis und mit mehr transparenz fällen möchte, möchte der andere block offenbar nicht weniger sondern eher mehr hierarchie und vielleicht sogar mehr intransparente entscheidungen. diese diskussion wird von der koa zugespitzt in der frage geführt, ob es einen vorsitz oder eine art sprecherInnenrat in form von drei vorsitzenden geben soll.

ein weiterer grund für die aussetzung der koalitionsverhandlungen könnte das zögerliche verhalten einer liste sein, die (wie hopowatch bereits berichtete) mit angezogener handbremse koaverhandlungen führt, um die astawahl auf einen für ihre wunschkandidatIn günstigen zeitpunkt terminieren zu können. diese liste dürfte sich über die nun eintretende verzögerung sicherlich freuen. die freude hängt natürlich davon ab, ob eine wiederaufnahme der verhandlungen wahrscheinlich ist oder nicht.

astakritisierend

die kleinen oppositionslisten kritisierten bereits das nichtstattfinden der asta-wahl. die kritik der oppostion, die nun in den mainstreammedien zu lesen ist, wurde allerdings vor der koaverhandlungspause formuliert und verbreitet. so nutzen die kleinen oppositionellen die wahlverzögerung eher zu einer mehr oder minder fundierten kritik des amtierenden asta.

so wird beispielsweise die asta-protestkultur kritisiert:

Seit nun über drei Monaten laufen die Verhandlungen zur Bildung eines AStAs an der Universität Münster zwischen den verschiedenen Hochschulgruppen. Während dieser Zeit gab es an der Universität Münster tiefgreifende Reformen gegen die Studierenden. Während sich linke HochschulaktivistInnen an der Mobilisierung zum Protest gegen die Gründung des undemokratischen Hochschulrates beteiligen, war von den bezahlten AStA-ReferentInnen, die gewählt wurden, um die Studierendenschaft angemessen zu vertreten, wenig zu sehen.

es bleibt spannend wie die koalistInnen auf der nächsten sitzung agieren werden und ob das studierendenparlament dank fortgesetztem desinteresse der rechten opposition und uneinigkeit der wie auch immer gearteten koalition weiterhin arbeitsunfähig bleibt und den asta ohne haushalt und sonstige parlamentaristische kontrolle „weiterwurscheln“ lässt.

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der asta der fh münster wendet sich in einem offenen brief an der rektorat. der asta widerspricht darin den ausführungen seines kanzlers, welcher durch eine pressemitteilung verkünden lies ein „sozialverträgliches“ Studiengebührenmodell eingeführt zu haben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Niederdrenk freut sich ein sozialverträgliches Studienbeitragsmodell eingeführt zu haben (PM, 27. Juni 2007 “Studierende bestimmen über den Einsatz ihrer Beiträge mit”). Der AStA kann diese Meinung so nicht teilen.

Für Studierende, die nicht von den Studiengebühren befreit werden und die keinen Anspruch auf ein Darlehen der NRW.Bank haben, hat sich die Situation nach Einführung der Studiengebühren drastisch verschlechtert! In diese Gruppe fallen Studierende aus dem Nicht-EU-Ausland und Studierende, die bei Beginn des Studiums das 30. Lebensjahr
überschritten haben.

Gerade für Studierende aus dem Nicht-EU-Ausland ist der Alltag ohne Studiengebühren nicht einfach. Fernab von Familie und Freunden, müssen sie sich in einer neuen fremden Umgebung zurechtfinden, häufig mit geringen finanziellen Mitteln. Es fällt ihnen sehr schwer, jährlich zusätzlich 1.000 Euro aufzubringen, was noch durch das Ausländerrecht erschwert wird, weil sie nicht in dem selben Umfang wie deutsche Studierende arbeiten dürfen und kein BAföG erhalten. Einige der Nicht-EU-Ausländer haben sich an den AStA gewandt und um Unterstützung gebeten. Für dieses Sommersemester hat der AStA sieben Studierende mit einem Sozialdarlehen unterstützt, da sie sonst die Studiengebühren nicht bezahlen konnten und es ihnen so ermöglicht ihr Studium weiterzuführen. Seit Einführung der Studiengebühren hat der AStA 25 Sozialdarlehen zur Bezahlung der Studiengebühren ausgegeben. Dem AStA sind darüber hinaus zwei Fälle bekannt, in dem sich Studierende aus dem Nicht-EU-Ausland exmatrikuliert haben, weil sie die Studiengebühren nicht bezahlen konnten. Wie hoch die Dunkelziffer ist, können wir nicht sagen.

Der AStA sieht es nicht als seine Aufgabe an, die Versäumnisse seitens der Fachhochschule durch Mittel der Studierenden auszugleichen. Das Sozialdarlehen, ein zinsloses Darlehen, ist eine seit Jahren etablierte Serviceleistung des AStAs der Fachhochschule und für Studierende in akuten finanziellen Notsituationen. Die Anzahl der Sozialdarlehen ist stark beschränkt, bereits im Februar hat der AStA das letzte Sozialdarlehen für dieses Halbjahr vergeben.
Aus diesem Grund wird der AStA mittelfristig keine weiteren Sozialdarlehen für Studiengebühren vergeben.

Wir fordern Sie auf, die Rahmenbedingung für weitere Befreiungen von den Studiengebühren zu schaffen. Neben den Nicht-EU-Ausländern ist auch die Gruppe der Studierenden zu nennen, die pflegebedürftige Angehörige zu Hause versorgen. Mit Bezug auf die Äusserungen von dem Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Andreas Pinkwart, sollte dies keine große Hürde darstellen.

Unabhängig von weiteren Befreiungen, fordern wir Sie auf, schnellst möglich eine Lösung für Studierende zu finden, die keinen Anspruch auf ein NRW.Bank Darlehen haben.

In dem Wissen, dass Studiengebühren nie sozialverträglich sein können, hoffen wir Studierende davon abzuhalten, sich aufgrund der Studiengebühren zu exmatrikulieren bzw. exmatrikuliert zu werden.

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die fünfte sitzung des studierendenparlaments (sp) der uni münster, das gestern ordentlich hätte tagen sollen, hat sich kurz nach beginn der gestrigen sitzung auf heute abend vertagt. die vertagte sitzung findet heute, 18.03.07 um 18 uhr im internationalen zentrum „die brücke“ statt.

nachdem die sitzung dank zögerlich eintrudelnder parlamentaristInnen mit ungefähr 10 minütiger verspätung mit der begrüssung (top 1) beginnen konnte, zeigte sich bei der feststellung der beschlussfähigkeit (top 2) mal wieder, dass die rechte oppostion durch fast völlige (körperliche) abwesenheit glänzte.

ein paar minunten später kam die sitzung durch eine fraktionspause bei der diskussion zur tagesordnung (top 3) bereits wieder zum erliegen. dem pausenwunsch der ersten fraktion folgten weitere fraktionen mit pausen. viele parlamentaristInnen standen in dieser zeit zuerst verwirrt und später mit entsetzten blicken hilflos im sitzungsaal herum.

beendet wurde die scharade dann mit einem antrag auf vertagung der sitzung auf den folgenden tag, den das sp dann auch mit 16 ja- bei 4 gegenstimmen annahm. der ganze spuk dauerte keine 20 minuten, wovon noch wenigstens 3 fraktionspausen mal 5 minuten abgezogen werden müssen.

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