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Archive for the ‘parlamentarismus’ Category

der zwa hat das vorläufige amtliche endergebnis veröffentlicht und auch hopowatch präsentiert weitere ergebnisse zu den sp-wahlen. nachdem es schon im letzen jahr mit der wahlbeteiligung steil bergab ging, konnte in diesem jahr ein weiterer negativrekord eingestellt werden. was dieses jahr allerdings noch augenscheinlicher zu tage tritt, ist die krasse zweiklassensitzverteilung. von der sitzverteilung her stehen drei (überproportional) grossen fraktionen fünf minifraktionen gegenüber.

wie schon in den letzen jahren (2006, 2007, 2008) wird an dieser stelle das sitzzuteilungsverfahren vergleichend zu diskussion gestellt. die sitzverteilung des 53. studierendenparlaments (nach dehondt) in relation zu den sogenannten idealansprüchen der listen stellt sich wie folgt dar:

amtliches endergebnis stimmen anteil sitze idealansprüche
dil 381 5,35% 1 1,67
jusos 2196 30,83% 11 9,65
piraten 271 3,80% 1 1,19
sds 380 5,33% 1 1,67
grün 1781 25,00% 9 7,82
rcds 1385 19.44% 6 6,08
lsi 314 4.41% 1 1,38
ufafo 348 4,89% 1 1,53

im folgenden werden die drei gängigen sitzzuteilungsverfahren dehondt, hare-niemeyer und sainte-laguë gegenüber gestellt:

vergleich
sitzzuteilung
dehondt sitze in % hare-niemeyer sitze in % sainte-laguë sitze in %
dil 1 3,23% 2 6,45% 2 6,45%
jusos 11 32,26% 10 32,26% 9 29,03%
piraten 1 3,23% 1 3,23% 1 3,23%
sds 1 3,23% 2 6,45% 2 6,45%
grün 9 29,03% 8 25,81% 8 25,81%
rcds 6 19,35% 6 19,35% 6 19,35%
lsi 1 3,23% 1 3,23% 1 3,23%
ufafo 1 3,23% 1 3,23% 2 6,45%

diese jahr treten die durch dehondt verursachten ungleichverteilungen besonders ausgeprägt zu tage. über die die vor- und nachteile dieser verfahren und die frage, warum das studierendenparlament weiterhin keine notwendigkeit in einer änderung des sitzzuteilungsverfahrens sieht darf (wie immer) diskutiert werden.

bei den gegenwärtigen mehrheiten ist allerdings eher nicht davon auszugehen, dass das verwendete sitzzuteilungsverfahren in dieser legislatur endlich durch ein zeitgemässeres und gerechteres verfahren ersetzt wird. das wäre ja wie wenn ein parlament seine diäten senken würde.

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wie euch sicher schon aufgefallen ist, hat hopowatch in letzer zeit wenig bis gar nichts gebloggt. natürlich wird das internet weiterhin überwacht und primär per microbloggendem gezwitscher kommentiert (interessierte folgen bitte @hopowatch). ein neues feature auf hopowatch ist die fallobst-abteilung, in der von zeit zu zeit interessante texte fallen gelassen werden. aktuell sammeln sich pressemitteilungen zum asta-haushaltsskandal in der vorwahlzeit…

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morgen abend (22.02.10) findet um 18:30 uhr im festsaal (schlossplatz 5) die nächste (4.) sitzung des studierendenparlaments (sp) der uni münster statt. thematisch dürfte vor allem der tagesordnungspunkt „Aktuelle Entwicklung Studentenwerk“ auch für die interessierte öffentlichkeit von bedeutung sein.

über die aktuellen tendenzen des studierendenwerks kann mensch sich zum beispiel beim fh asta (meldung, kommentar, pm) und im aktuellen semesterspiegel (seite 24) informieren. weitere wichtige themen scheint es momentan in der studierendenschaft nicht zu geben und so bastelt auf der sitzung nur noch der asta ein bisschen weiter an seinem personaltableau.

absolutistischredeleitend

das einfordern eines geschäftsordnungsfesten präsidiums ist bei hopowatch wahrlich nichts neues und so liefert das protokoll der 2. sitzung mal wieder grund zur verwunderung:

Das Präsidium weist auf die eigene Möglichkeit, die Redezeit zu begrenzen, da sein Beitrag häufig das eigentliche Thema verlasse. Jochens Redezeit wird vom Präsidiums auf 3 Minuten begrenzt.

die geschäftsordnung lautet hierzu übrigens eindeutig uneindeutig wie folgt:

Der Präsident/ die Präsidentin hat das Recht, einen Antrag nach seinem/ ihrem Ermessen aufzugliedern und entsprechend diskutieren zu lassen. Er/ sie kann die Redezeit begrenzen, einen Redner/ eine Rednerin zur Sache oder zur Form rufen und ihm/ ihr das Wort zum betreffenden Tagesordnungspunkt entziehen wenn der Redner/ die Rednerin einer zweimaligen Aufforderung zur Sache zu reden oder bei seinen/ ihren Ausführungen die Form zu wahren, nicht nachkommt.

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die studierendenschaftswahlen an der uni münster haben begonnen und wie in jedem jahr hat niemand die absicht wählen zu gehen. in diesem jahr werden die studierendenparlamentswahlen fernab von sachpolitischen auseinandersetzungen von kleinen bis mittlereren skandalen und asta- und rektoratseinmischungen beherrscht.

wer die diesjährige elefantenrunde verpasst hat kann subjektive auszüge des geschehens zum beispiel in dem einen oder anderen tweet nachlesen. nachdenklich macht an dieser stelle, ob eine relevanzdebatte über’s campus radio von nöten ist, wenn nicht einmal mehr alle listen der elefantenrunde beiwohnen.

die webseiten der studierendenschaft, also auch die zwa-seiten, sind pünklich zu den wahlen in die knie gegangen und seit heute morgen down. das macht es natürlich nicht unbedingt einfacher sich umfassend über die wahlen, z.b. die antretenden kandidatInnen, zu informieren.

update: die webseite der studierendenschaft ist wieder online…

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es ist herbst, trübe und stürmisch, die richtige zeit postitiv in die zukunft zu blicken und vertrauen in wahlprogramme zu entwickeln. in dieser zeit, in der manche menschen eine art von traurigkeit erfasst, finden jedes jahr die studierendenschaftswahlen an den großen münsteraner hochschulen statt.

klare verhältnisse wählend!

an der fh münster wurde bereits in der vergangenen woche ein neues studierendenparlament gewählt. die asta-tragende liste demokratischer hochschulbund (dhb) konnte wieder eine solide mehrheit von 64,5 % prozent der stimmen und damit eine gemütliche zwei-drittel-mehrheit im parlament erringen.

demokratischer hochschulbund 64,5 % 12 sitze
liste steinfurt 25,5 % 4 sitze
ökotrophologie 3 % 0 sitze
internationale studierenden-gemeinschaft 7,1 % 1 sitz

parallel zu den wahlen fand – nach irischem vorbild – die zweite urabstimmung zum nrw-seti statt, die – im gegensatz zur ersten abstimmung – klare abstimmungsverhältnisse für die einführung eines nrw-setis an der fh münster schaffen konnte.

unklare verhälnisse zementierend?

bei den wahlen zum studierendenparlament der uni münster ist nicht mit ganz so klaren verhältnissen zu rechnen. nachdem die über jahre zerbröselnde koalition in diesem jahr mit der wahl eines unabhängigen astas endgültig eine zäsur erfahren hat und die einrichtung eines untersuchungsausschusses auch nicht unbedingt für eine rückkehr zu normalität und vertrauensvoller zusammenarbeit spricht, dürfte es spannend werden, wie zum einen der umgang der wahlkämpferInnen mit und die reaktion der wählerInnen auf diesen zustand aussehen wird.

in diesem jahr treten insagesamt 9 listen zu den sp-wahlen an. es bleibt also listentechnisch fast alles beim alten. immerhin eine neu gegründete liste bringt ein kleines bisschen frischen wind in die listenlandschaft, während sich eine weitere liste umbenannt hat, was aber lediglich das ziel hatte unliebsame mitglieder nicht mehr antreten zu lassen – raider heißt jetzt also twix und dank aufhebung der packungsgrößen ist nun eben (politisch) weniger drin. die überwiegende zahl der geschassten mitglieder bekam dann wohl von einer anderen liste asyl.

obwohl die wahlwoche unaufhaltsam näher rückt, scheint der wahlkampf allerdings noch nicht so wirklich losgegangen zu sein, zumindest wenn mensch sich im internet über die listen und ihre programme zu informieren versucht. wer sich ein wenig über die listen informieren will, kann dies in der gerade druckfrisch erschienenen wahlausgabe des semesterspiegels (direkt zum pdf) versuchen.

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heute nachmittag um 15 uhr findet eine vollversammlung aller studierenden der uni münster auf dem domplatz statt. im anschluss daran (16 uhr) sind die studierenden aller münsteraner hochschulen, schülerInnen und bürgerInnen zu einer demo aufgerufen, um, wie auch an vielen anderen orten in deutschland und dem rest der welt, für ein „frei zugängliches, öffentlich finanziertes, demokratisches und zur Selbstbestimmung befähigendes Bildungssystem“ zu demonstrieren.

über die bildungspolitikerInnen und weitere funktionärInnen, die alle jahre wieder verständnis für die streikenden und demonstrierenden zeigen, aber nichts verändern, kann mensch einmal mehr verständnislos den kopf schütteln. aber egal, weil schuld sind ja immer die anderen und so wird sich ausser beschwichtigungsformeln der politik und der hochschulleitungen nichts ändern und der streik fällt spätestens zu weihnachten in den winterschlaf.

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das protokoll der 20. sitzung des studierendenparlaments der uni münster, welches seit kurzem online auf der sp-homepage zu finden ist, bezeugt einmal mehr die geschäftsordnungsignoranz des sp-präsidiums. deshalb seien an dieser stelle nur die wichtigsten eckpunkte zitiert. schlüsse kann jedermensch ja dann selber ziehen.

das protokoll:

TOP 16) Wahl von stellv. AStA-Vorsitzenden
Jochen schlägt Daniela Pastoors und Christoph Kreuziger als stellv. AStA-Vorsitzende vor.
Abstimmung:
Daniela Pastoors: (11/5/3) angenommen.
Christoph Kreuziger: Wahl wird wegen Nichtanwesenheit von Christoph Kreuziger vertagt.

Daniela bedankt sich bei den Parlamentariern für die Wahl.

die go:

§ 29 AStA-Wahl

  1. Der/ die AStA-Vorsitzende wird nach § 28 gewählt.
  2. Die Referentinnen und Referenten werden von dem/ der AStA-Vorsitzenden ernannt und vom SP mit einfacher Mehrheit bestätigt.
  3. Die stellvertretenden Vorsitzenden werden aus den Reihen der Referenten/ Referentinnen nach § 28 gewählt.

§ 28 Personenwahlen

  1. Bei Personenwahlen ist im ersten und zweiten Wahlgang eine qualifizierte Mehrheit erforderlich.
  2. Soweit die erforderliche Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht wurde, wird die Nominierung für den zweiten Wahlgang noch einmal eröffnet; es können Nominierungen sowohl zurückgezogen als auch nachgeschoben werden. Vor dem dritten Wahlgang ist ein Nachschieben von Nominierungen nicht mehr möglich.
  3. Im dritten Wahlgang ist derjenige/ diejenige gewählt, der/ die die einfache Mehrheit erreicht. Erreicht kein Kandidat/ keine Kandidatin die einfache Mehrheit, so wird die komplette Wahl auf der nächsten Sitzung wiederholt.
  4. Kandidaten/ Kandidatinnen können nur in Anwesenheit gewählt werden.

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