beliebigkeitfördernd

heute abend um 18 uhr findet im s8 (schloss) die 9. sitzung des 53. studierendenparlaments der uni münster statt, auf der das stupa dann auch mal wieder sehr pünktlich damit beginnt sich um einen haushalt für das fast halbvergangene haushaltsjahr zu kümmern.

erste spontane meinungsausbrechende tweets beim überfliegen der haushaltsunterlagen (haushaltsentwurf, hha-stellungnahme):

naja, im mai einen haushaltsentwurf für das laufende haushaltsjahr ins #stupa einbringen ist ja mal wieder überpünklich #not

der haushalt ist immer noch nicht lesbarer (http://bit.ly/lbb2u4) und die #hha-stellungnahme ist richtig gruselig 😦

und der neu eingeführte titel 4199 (projektstellen) sorgt auch mehr für politische beliebigkeit als für transparenz 😦

bei langeweile gibt’s heut abend vielleicht ein paar weitere kommentierende livetweets…

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sitzzuteilungungleichgewichtend

der zwa hat das vorläufige amtliche endergebnis veröffentlicht und auch hopowatch präsentiert weitere ergebnisse zu den sp-wahlen. nachdem es schon im letzen jahr mit der wahlbeteiligung steil bergab ging, konnte in diesem jahr ein weiterer negativrekord eingestellt werden. was dieses jahr allerdings noch augenscheinlicher zu tage tritt, ist die krasse zweiklassensitzverteilung. von der sitzverteilung her stehen drei (überproportional) grossen fraktionen fünf minifraktionen gegenüber.

wie schon in den letzen jahren (2006, 2007, 2008) wird an dieser stelle das sitzzuteilungsverfahren vergleichend zu diskussion gestellt. die sitzverteilung des 53. studierendenparlaments (nach dehondt) in relation zu den sogenannten idealansprüchen der listen stellt sich wie folgt dar:

amtliches endergebnis	stimmen	anteil	sitze	idealansprüche
dil	381	5,35%	1	1,67
jusos	2196	30,83%	11	9,65
piraten	271	3,80%	1	1,19
sds	380	5,33%	1	1,67
grün	1781	25,00%	9	7,82
rcds	1385	19.44%	6	6,08
lsi	314	4.41%	1	1,38
ufafo	348	4,89%	1	1,53

im folgenden werden die drei gängigen sitzzuteilungsverfahren dehondt, hare-niemeyer und sainte-laguë gegenüber gestellt:

vergleich sitzzuteilung	dehondt	sitze in %	hare-niemeyer	sitze in %	sainte-laguë	sitze in %
dil	1	3,23%	2	6,45%	2	6,45%
jusos	11	32,26%	10	32,26%	9	29,03%
piraten	1	3,23%	1	3,23%	1	3,23%
sds	1	3,23%	2	6,45%	2	6,45%
grün	9	29,03%	8	25,81%	8	25,81%
rcds	6	19,35%	6	19,35%	6	19,35%
lsi	1	3,23%	1	3,23%	1	3,23%
ufafo	1	3,23%	1	3,23%	2	6,45%

diese jahr treten die durch dehondt verursachten ungleichverteilungen besonders ausgeprägt zu tage. über die die vor- und nachteile dieser verfahren und die frage, warum das studierendenparlament weiterhin keine notwendigkeit in einer änderung des sitzzuteilungsverfahrens sieht darf (wie immer) diskutiert werden.

bei den gegenwärtigen mehrheiten ist allerdings eher nicht davon auszugehen, dass das verwendete sitzzuteilungsverfahren in dieser legislatur endlich durch ein zeitgemässeres und gerechteres verfahren ersetzt wird. das wäre ja wie wenn ein parlament seine diäten senken würde.

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weiterzwitschernd

wie euch sicher schon aufgefallen ist, hat hopowatch in letzer zeit wenig bis gar nichts gebloggt. natürlich wird das internet weiterhin überwacht und primär per microbloggendem gezwitscher kommentiert (interessierte folgen bitte @hopowatch). ein neues feature auf hopowatch ist die fallobst-abteilung, in der von zeit zu zeit interessante texte fallen gelassen werden. aktuell sammeln sich pressemitteilungen zum asta-haushaltsskandal in der vorwahlzeit…

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ergebnisverkündigend

LSI 3

Linke.SDS 2 +1

Juso HSG 11

RCDS 4 -2

Campus Grün 5

uFaFo 2 -1

DIL 1

Piraten 1 +1

US 2 +1

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jahresabschließend

das hopojahr geht zu ende und ein neues dürfte morgen oder in den kommenden tagen (je nachdem, ob es beim zählen schnell geht) eröffnet werden. dafür, dass es eher schnell mit dem auszählen gehen könnte, spricht die unterirdisch schlechte wahlbeteiligung. sie ist von dem (durch die seti-abstimmung gedopten) vorjahresergebnis von 32,68% auf nun 23,12% gesunken. damit ist die 2/3-mehrheit der nichtwähler-einheitsliste  wieder sichergestellt und dank d’hondt auch eine 3/4-mehrheit möglich…

nein, mal ganz im ernst. 3717 wählerinnen innerhalb von einem hopojahr zu verlieren ist schon ziemlich brutal. war ich doch bisher der festen meinung, dass die hopo (und mensch in der hopo) machen kann, was mensch will, und letztlich doch im endeffekt das gleich herauskommt, gibt es diesmal erste indizien dafür, dass es vielleicht doch eine (wenn auch schwache) kausalität gibt zwischen der politik, die im hopojahr gemacht wird, auf der einen seite und den wahlergebnissen, die am ende dabei herauskommen, auf der anderen seite.

das hopojahr war turbulent:

• die stimmung zwischen den listen scheint auf einem neuen tiefpunkt angekommen
• das tempo, in dem „skandal“ gemacht oder „skandal“ geschrien wird, nimmt doch deutlich zu
• sachthemen sind fast nicht mehr zu finden, die behandlung dieser scheint in die apo abgewandert zu sein (chuck lässt grüßen…)

kommentare frei:

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skandalisierend

die studierendenschaftswahlen an der uni münster haben begonnen und wie in jedem jahr hat niemand die absicht wählen zu gehen. in diesem jahr werden die studierendenparlamentswahlen fernab von sachpolitischen auseinandersetzungen von kleinen bis mittlereren skandalen und asta- und rektoratseinmischungen beherrscht.

wer die diesjährige elefantenrunde verpasst hat kann subjektive auszüge des geschehens zum beispiel in dem einen oder anderen tweet nachlesen. nachdenklich macht an dieser stelle, ob eine relevanzdebatte über’s campus radio von nöten ist, wenn nicht einmal mehr alle listen der elefantenrunde beiwohnen.

die webseiten der studierendenschaft, also auch die zwa-seiten, sind pünklich zu den wahlen in die knie gegangen und seit heute morgen down. das macht es natürlich nicht unbedingt einfacher sich umfassend über die wahlen, z.b. die antretenden kandidatInnen, zu informieren.

update: die webseite der studierendenschaft ist wieder online…

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kleineparlamentewählend

es ist herbst, trübe und stürmisch, die richtige zeit postitiv in die zukunft zu blicken und vertrauen in wahlprogramme zu entwickeln. in dieser zeit, in der manche menschen eine art von traurigkeit erfasst, finden jedes jahr die studierendenschaftswahlen an den großen münsteraner hochschulen statt.

klare verhältnisse wählend!

an der fh münster wurde bereits in der vergangenen woche ein neues studierendenparlament gewählt. die asta-tragende liste demokratischer hochschulbund (dhb) konnte wieder eine solide mehrheit von 64,5 % prozent der stimmen und damit eine gemütliche zwei-drittel-mehrheit im parlament erringen.

demokratischer hochschulbund	64,5 %	12 sitze
liste steinfurt	25,5 %	4 sitze
ökotrophologie	3 %	0 sitze
internationale studierenden-gemeinschaft	7,1 %	1 sitz

parallel zu den wahlen fand – nach irischem vorbild – die zweite urabstimmung zum nrw-seti statt, die – im gegensatz zur ersten abstimmung – klare abstimmungsverhältnisse für die einführung eines nrw-setis an der fh münster schaffen konnte.

unklare verhälnisse zementierend?

bei den wahlen zum studierendenparlament der uni münster ist nicht mit ganz so klaren verhältnissen zu rechnen. nachdem die über jahre zerbröselnde koalition in diesem jahr mit der wahl eines unabhängigen astas endgültig eine zäsur erfahren hat und die einrichtung eines untersuchungsausschusses auch nicht unbedingt für eine rückkehr zu normalität und vertrauensvoller zusammenarbeit spricht, dürfte es spannend werden, wie zum einen der umgang der wahlkämpferInnen mit und die reaktion der wählerInnen auf diesen zustand aussehen wird.

in diesem jahr treten insagesamt 9 listen zu den sp-wahlen an. es bleibt also listentechnisch fast alles beim alten. immerhin eine neu gegründete liste bringt ein kleines bisschen frischen wind in die listenlandschaft, während sich eine weitere liste umbenannt hat, was aber lediglich das ziel hatte unliebsame mitglieder nicht mehr antreten zu lassen – raider heißt jetzt also twix und dank aufhebung der packungsgrößen ist nun eben (politisch) weniger drin. die überwiegende zahl der geschassten mitglieder bekam dann wohl von einer anderen liste asyl.

obwohl die wahlwoche unaufhaltsam näher rückt, scheint der wahlkampf allerdings noch nicht so wirklich losgegangen zu sein, zumindest wenn mensch sich im internet über die listen und ihre programme zu informieren versucht. wer sich ein wenig über die listen informieren will, kann dies in der gerade druckfrisch erschienenen wahlausgabe des semesterspiegels (direkt zum pdf) versuchen.

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ausschüssebildend

das studierendenparlament der uni münster hat vor ein paar wochen den zentralen wahlausschuss (zwa) gewählt, der die alljährlich stattfindenden wahlen zum studierendenparlament (sp), den fachschaftsvertretungen (fsv-en) und der ausländischen studierendenvertretung (asv) organisieren soll. die wahlen finden dieses jahr in der woche vom 30.11. – 4.12.09 statt.

der zwa, der in der regel öffentlich tagt, hat sich inzwischen heimlich still und leise konstituiert. daraufhin wurde dann, spät aber immerhin, auch auf der seite des studierendenparlaments auf den zwa hingewiesen.

über die listenzugehörigkeit der einzelnen mitglieder im neuen zwa scheint es allerdings noch keine wirkliche einigkeit zwischen sp und zwa zu geben:

ob hier versucht werden soll die augenscheinliche dominanz einer liste herunterzuspielen ist natürlich reine spekulation. genauso wäre es natürlich reine spekulation zu behaupten der rcds tritt nicht mehr zu den wahlen an, weil er nicht in der lage oder bereit ist personal für den zwa bereitzustellen.

untersuchungsarbeitskreisbildend

wenn du nicht mehr weiter weisst, dann bilde einen arbeitskreis…

einen weiteren arbeitskreis ausschuss um nicht zu sagen einen untersuchungsausschuss hat das sp zur aufklärung von ungereimtheiten bei der asta-übergabe eingesetzt. ob dieser ausschuss mit dem codenamen „Schlossplatz 2a“ bis zum ende der legislaturperiode noch groß aufarbeiten kann, was sich hinter den türen der kleinen baracke hinter dem schloss wirklich abgespielt hat bleibt abzuwarten…

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teamvervollständigend

heute und morgen tagt mal wieder das studierendenparlament (sp) der uni münster und wird, so die listen wollen, das asta-team vervollständigen und den haushalt 2009 weiterdiskutieren. und nicht zu vergessen das nrw-seti, das plötzlich wieder auf der agenda auftaucht und auch noch auf diesen sitzungen in trockene tücher gebracht und eine beitragsordnung gegossen werden soll.

die heutige (13.) sitzung des studierendenparlaments findet am 08.06.09 um 18 uhr im a2/a3 (hörsaalgebäude chemie) statt. die morgige (14.) sitzung findet am 09.06.09 um 18 uhr im s2 (schloss) statt.

die zu diskutierenden themen in aller kürze zitiert und kommentiert:

• Haushalt 2009 2. +3. Lesung (nachdem der haushalt wochenlang im haushaltsausschuss festhing, wartet er nun seit wochen im sp auf beachtung)
• Arbeitsauftrag Initiativenausschuss (wenn du nicht mehr weiter weißt, …)
• Antrag Vision d’Europe (noch ein eupopa-besser-erklär-verein)
• Antrag FK-Konferenz (an dieser stelle sei noch angemerkt, dass in „fk“ bereits das wort „konferenz“ steckt)
• Antrag auf Änderung der Beitragsordnung (würde den weg  frei für für ein nrw-seti machen)
• Bestätigung von AStA-ReferentInnen (zur vervollständigung des asta-teams)
• Wahl von stellv. AStA-Vorsitzenden (zur vervollständigung des vorstand-teams)

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semesterticketablehnend

an der fh münster hat vom 20. bis 24. 04.09 eine urabstimmung zum nrw-semesterticket stattgefunden. wie der fh-asta nun mitteilt wird, das nrw-seti nicht eingeführt, da das erforderliche quorum nicht erreicht wurde.

das amtliche endergebnis der urabstimmung:

Für das Ticket: 29,86 %
Gegen das Ticket: 9,51 %

Wahlbeteiligung: 39,43 %

das detailierte urabstimmungsergebnis findet sich hier (pdf).

urabstimmungsergebnisse vergleichend

im vergangenen herbst fand bereits an der uni münster eine urabstimmung zum nrw-seti ab, dessen ergebnis recht analog zu obigem ausfiel, was dann allerdings genau umgekehrt ausgelegt wurde und wird.

zur erinnerung und zum vergleich das ergebnis der urabstimmung an der uni münster:

Für das Ticket: 26,5%
Gegen das Ticket: 7,5%

Wahlbeteiligung: 35,8%

trotz niedrigerer zustimmungsrate und geringerer wahlbeteiligung wird das votum der studierenden der uni münster von der ein oder anderen hochschulgruppe, die das ganze zum topwahlkampfthema gemacht hatte, als klares votum der studierenden ausgelegt und das durch die satzung definierte quorum als weit wenig wichtig eingestuft. und so soll es, nach deren willen wahrscheinlich dann auch zum kommenden wintersemester ein nrw-seti für uni-studierende geben.

naja, andere studierendenschaften andere sitten

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