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beliebigkeitfördernd

heute abend um 18 uhr findet im s8 (schloss) die 9. sitzung des 53. studierendenparlaments der uni münster statt, auf der das stupa dann auch mal wieder sehr pünktlich damit beginnt sich um einen haushalt für das fast halbvergangene haushaltsjahr zu kümmern.

erste spontane meinungsausbrechende tweets beim überfliegen der haushaltsunterlagen (haushaltsentwurf, hha-stellungnahme):

naja, im mai einen haushaltsentwurf für das laufende haushaltsjahr ins #stupa einbringen ist ja mal wieder überpünklich #not

der haushalt ist immer noch nicht lesbarer (http://bit.ly/lbb2u4) und die #hha-stellungnahme ist richtig gruselig :-(

und der neu eingeführte titel 4199 (projektstellen) sorgt auch mehr für politische beliebigkeit als für transparenz :-(

bei langeweile gibt’s heut abend vielleicht ein paar weitere kommentierende livetweets…

sitzzuteilungungleichgewichtend

der zwa hat das vorläufige amtliche endergebnis veröffentlicht und auch hopowatch präsentiert weitere ergebnisse zu den sp-wahlen. nachdem es schon im letzen jahr mit der wahlbeteiligung steil bergab ging, konnte in diesem jahr ein weiterer negativrekord eingestellt werden. was dieses jahr allerdings noch augenscheinlicher zu tage tritt, ist die krasse zweiklassensitzverteilung. von der sitzverteilung her stehen drei (überproportional) grossen fraktionen fünf minifraktionen gegenüber.

wie schon in den letzen jahren (2006, 2007, 2008) wird an dieser stelle das sitzzuteilungsverfahren vergleichend zu diskussion gestellt. die sitzverteilung des 53. studierendenparlaments (nach dehondt) in relation zu den sogenannten idealansprüchen der listen stellt sich wie folgt dar:

amtliches endergebnis stimmen anteil sitze idealansprüche
dil 381 5,35% 1 1,67
jusos 2196 30,83% 11 9,65
piraten 271 3,80% 1 1,19
sds 380 5,33% 1 1,67
grün 1781 25,00% 9 7,82
rcds 1385 19.44% 6 6,08
lsi 314 4.41% 1 1,38
ufafo 348 4,89% 1 1,53

im folgenden werden die drei gängigen sitzzuteilungsverfahren dehondt, hare-niemeyer und sainte-laguë gegenüber gestellt:

vergleich
sitzzuteilung
dehondt sitze in % hare-niemeyer sitze in % sainte-laguë sitze in %
dil 1 3,23% 2 6,45% 2 6,45%
jusos 11 32,26% 10 32,26% 9 29,03%
piraten 1 3,23% 1 3,23% 1 3,23%
sds 1 3,23% 2 6,45% 2 6,45%
grün 9 29,03% 8 25,81% 8 25,81%
rcds 6 19,35% 6 19,35% 6 19,35%
lsi 1 3,23% 1 3,23% 1 3,23%
ufafo 1 3,23% 1 3,23% 2 6,45%

diese jahr treten die durch dehondt verursachten ungleichverteilungen besonders ausgeprägt zu tage. über die die vor- und nachteile dieser verfahren und die frage, warum das studierendenparlament weiterhin keine notwendigkeit in einer änderung des sitzzuteilungsverfahrens sieht darf (wie immer) diskutiert werden.

bei den gegenwärtigen mehrheiten ist allerdings eher nicht davon auszugehen, dass das verwendete sitzzuteilungsverfahren in dieser legislatur endlich durch ein zeitgemässeres und gerechteres verfahren ersetzt wird. das wäre ja wie wenn ein parlament seine diäten senken würde.

hopoleakend

hopowatch bietet ab sofort einen unidirektionalen kommunikationskanal für hopo-whistleblowerInnen. über die privatebox können anonyme nachrichten an hopowatch abgesetzt werden. viel spass beim leaken…

weiterzwitschernd

wie euch sicher schon aufgefallen ist, hat hopowatch in letzer zeit wenig bis gar nichts gebloggt. natürlich wird das internet weiterhin überwacht und primär per microbloggendem gezwitscher kommentiert (interessierte folgen bitte @hopowatch). ein neues feature auf hopowatch ist die fallobst-abteilung, in der von zeit zu zeit interessante texte fallen gelassen werden. aktuell sammeln sich pressemitteilungen zum asta-haushaltsskandal in der vorwahlzeit…

studierendenwerkelnd

morgen abend (22.02.10) findet um 18:30 uhr im festsaal (schlossplatz 5) die nächste (4.) sitzung des studierendenparlaments (sp) der uni münster statt. thematisch dürfte vor allem der tagesordnungspunkt “Aktuelle Entwicklung Studentenwerk” auch für die interessierte öffentlichkeit von bedeutung sein.

über die aktuellen tendenzen des studierendenwerks kann mensch sich zum beispiel beim fh asta (meldung, kommentar, pm) und im aktuellen semesterspiegel (seite 24) informieren. weitere wichtige themen scheint es momentan in der studierendenschaft nicht zu geben und so bastelt auf der sitzung nur noch der asta ein bisschen weiter an seinem personaltableau.

absolutistischredeleitend

das einfordern eines geschäftsordnungsfesten präsidiums ist bei hopowatch wahrlich nichts neues und so liefert das protokoll der 2. sitzung mal wieder grund zur verwunderung:

Das Präsidium weist auf die eigene Möglichkeit, die Redezeit zu begrenzen, da sein Beitrag häufig das eigentliche Thema verlasse. Jochens Redezeit wird vom Präsidiums auf 3 Minuten begrenzt.

die geschäftsordnung lautet hierzu übrigens eindeutig uneindeutig wie folgt:

Der Präsident/ die Präsidentin hat das Recht, einen Antrag nach seinem/ ihrem Ermessen aufzugliedern und entsprechend diskutieren zu lassen. Er/ sie kann die Redezeit begrenzen, einen Redner/ eine Rednerin zur Sache oder zur Form rufen und ihm/ ihr das Wort zum betreffenden Tagesordnungspunkt entziehen wenn der Redner/ die Rednerin einer zweimaligen Aufforderung zur Sache zu reden oder bei seinen/ ihren Ausführungen die Form zu wahren, nicht nachkommt.

LSI 3

Linke.SDS 2 +1

Juso HSG 11

RCDS 4 -2

Campus Grün 5

uFaFo 2 -1

DIL 1

Piraten 1 +1

US 2 +1

jahresabschließend

das hopojahr geht zu ende und ein neues dürfte morgen oder in den kommenden tagen (je nachdem, ob es beim zählen schnell geht) eröffnet werden. dafür, dass es eher schnell mit dem auszählen gehen könnte, spricht die unterirdisch schlechte wahlbeteiligung. sie ist von dem (durch die seti-abstimmung gedopten) vorjahresergebnis von 32,68% auf nun 23,12% gesunken. damit ist die 2/3-mehrheit der nichtwähler-einheitsliste  wieder sichergestellt und dank d’hondt auch eine 3/4-mehrheit möglich…

nein, mal ganz im ernst. 3717 wählerinnen innerhalb von einem hopojahr zu verlieren ist schon ziemlich brutal. war ich doch bisher der festen meinung, dass die hopo (und mensch in der hopo) machen kann, was mensch will, und letztlich doch im endeffekt das gleich herauskommt, gibt es diesmal erste indizien dafür, dass es vielleicht doch eine (wenn auch schwache) kausalität gibt zwischen der politik, die im hopojahr gemacht wird, auf der einen seite und den wahlergebnissen, die am ende dabei herauskommen, auf der anderen seite.

das hopojahr war turbulent:

  • die stimmung zwischen den listen scheint auf einem neuen tiefpunkt angekommen
  • das tempo, in dem “skandal” gemacht oder “skandal” geschrien wird, nimmt doch deutlich zu
  • sachthemen sind fast nicht mehr zu finden, die behandlung dieser scheint in die apo abgewandert zu sein (chuck lässt grüßen…)

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