protestzensierend

der asta der fh aachen protestiert mit einem plakat gegen den umgang seiner hochschule mit studiengebühren. das plakat war den herrschenden allerdings nicht genehm und so haben sie dem asta mit wie auch immer gearteten rechtlichen schritten gedroht, sollte das plakat nicht sofort verschwinden.

aufhänger des protests ist der umgang der fh aachen mit studiengebühren, die zum beispiel lustig kassiert, aber dann nicht direkt verausgabt werden:

Abkassiert wurden rund 5.200.000 Millionen Euro, verbraucht jedoch nur 3.700.000 Euro. Das verbleibende Viertel parkt in Form von „Rückstellungen“ nutzlos auf FH-Konten. Wobei „nutzlos“ nicht ganz stimmt, denn 1,5 Millionen werfen solide Zinsen ab und nach Aussagen des Senats „…nehmen wir diese Zinsen gerne mit!“ Das Studiengebühren nicht gewinnbringend auf Bankkonten fett werden dürfen, stört die Hochschulkönige nicht sonderlich.

darüber hinaus protestiert der asta auch dagegen wie die herrschenden mit den studierenden in den gremien der akademischen selbstverwaltung umgehen:

„Lästigerweise“ gibt es aber Student[Inn]en, die gerne wissen wollen, was aus den Studi-Moneten wird und Senatssitzungen (Die nächste ist übrigens am 15.05.200 sind schließlich öffentlich. Da kann man Fragen stellen, speziell solche, die die bisherigen Ausgaben betreffen und den nächsten Haushaltsansatz berühren. Wobei Haushaltsansatz an der FH formal nicht der richtige Ausdruck ist, denn dem Senat wurde seit Jahren keiner mehr zur Beschlussfassung vorgelegt. Davon ließen sich die studentischen Vertreter jedoch nicht abhalten und stellten z.B. die Frage:

Ob die Höhe der Studiengebühren zukünftig dem wahren Bedarf angepasst würden, reagierte der Herr [...] (Prorektor für Finanzen ) verschnupft : „Nein, wird nicht !“ Die etwas relativiertere  Frage: „Wird denn wenigstens drüber nachgedacht?“ beschied er in gewohnter Weise: „Nein, auch nicht!“ „Aber wenn jetzt schon 1,5 Mio. nicht verausgabt werden konnten, sind es im nächsten Jahr dann 3 Mio. Rest!“ – „Wir werden vorerst nichts ändern“

das plakat ist jedoch nicht ganz verschwunden. bis zur rechtlichen klärung will der asta offenbar nichts anbrennen lassen und hat über ein paar zensiert-balken, über verfremdete bilder von personen des öffentlichen lebens und worte wie “Bewaffnung” und “räuberischer” gekleistert:

selbstauflösend

das studierendenparlament der uni düsseldorf hat offenbar vor sich selbst aufzulösen. zumindest findet sich in der einladung zur nächsten sp-sitzung am montag in einer woche ein top zum thema selbstauflösung:

TOP 4: Selbstauflösung des Studierendenparlamentes gem. §15 der Satzung

wer astawatch düsseldorf in der letzten zeit regelmäßig beobachtet hat, dürfte von dieser entwicklung allerdings nicht sonderlich überrascht sein und wer darüber hinaus auch noch das eine oder andere sp-video des oase-magazins verfolgt hat, wird vielleicht sogar festgestellen, dass die kleinen parlamente überall kleine parlamente sind und dass in manchen sogar menschen mit mikrofonen rederecht haben.

kurzzusammenfassend

kurz zusammengefasst könnte mensch die jüngste studentische parlamentaristische geschichte der uni düsseldorf wie folgt beschreiben.

erst entledigte sich der jungsozial-liberale koalition durch ein misstrauensvotum gegen einen stellvertretenden asta-vorsitzenden ihres dritten koalitionspartners der “Fachschaftenliste”, dann wurde von der gegenseite versucht, den asta-vorsitzenden per misstrauensvotum loszuwerden und damit einhergehend kam noch ein kleines mini-asta-finanzskandälchen ans licht.

je nachdem, ob sich die parlamentaristInnen des düsseldorfer studierendenparlaments wirklich darin einig sind, dass sie nicht mehr arbeitsfähig sind, oder nicht, dürfen die studierenden vielleicht bald wieder darüber entscheiden, wie ihre studierendenvertretung zusammengesetzt sein soll.

neutralitätsvergessend

wie mensch aus der echo münster lernen kann, scheinen nicht nur kleine parlamente der akademischen und studentischen selbstverwaltung ab und an probleme mit neutralitätsvergessenden bis tendenziösen redeleitungen zu haben. so schaffen es offenbar auch redeleiterInnen, die dies zu den aufgaben ihres berufs zählen, nicht immer vollkommen neutral und unparteiisch zu bleiben und ergreifen statt ihrem amtsglöckchen partei für ihre partei, die sich gerade parlamentaristisch daneben benimmt und setzen zu guter letzt mit einem eigenen wertenden sitzungsleitungskommentar noch mal einen drauf.

nun ist es ja bekannt, dass minderheitenmeinungen und deren sprecherInnen in gruppendynamischen und -polarisierenden diskussionsprozessen oftmals ausgegrenzt werden. aber ist dies nicht eine der grundideen von parlamenten, dass alle sogenannten volksvertreterInnen entsprechend der spielanleitung, in diesem falle also der geschäftsordnung, frei ihre meinung kund tun dürfen sollen?

vorstandslosregierend

das studierendenparlament der uni giessen hat nach fr-berichten einen neuen asta gewählt, der aus sieben “gleichberechtigten” referentInnen besteht und sogar ohne vorstand auskommt.

haushaltübersichtlichgestaltend

der frisch gewählte finanzreferent des münsteraner uni-asta hat als eine seiner ersten amtshandlungen einen überarbeiteten haushaltsentwurf erstellt und dem haushaltsausschuss vorgelegt. damit könnte die verabschiedung eines haushalts für das fünf monate alte haushaltsjahr in greifbare nähe rücken, wenn der haushaltsausschuss und das studierendenparlament an diesem entwurf nichts großartiges mehr auszusetzen haben.

wenn mensch einmal davon absieht, dass mal wieder mit über halbjähriger verspätung ein haushalt beschlossen werden könnte, gibt es noch einen kleinen formalen aspekt, den hopowatch einmal mehr in die haushaltsdebatte einbringen möchte.

seit anfang 2007 gilt eine neue verordnung für die haushalts- und wirtschaftsführung der studierendenschaften in nrw die sogenannte hwvo. dieser verordnung wurden seinerzeit ein paar anhänge beigelegt, die unter anderem musterformulare für die amtsübergabe und beispiele für haushaltspläne umfassten.

zur besseren übersichtlichkeit könnte, wie manche hoponasen schon seit längerem fordern, der haushaltsplan nach der mustervorlage formatiert werden. hierbei stehen sich einnahmen und ausgaben direkt gegenüber und mensch könnte auf komische “*#”-symbole ohne direkten verweis auf den passenden titel verzichten um deckungsfähige oder verstärkende titel übersichtlich darzustellen.

die hwvo erklärt diese titel übrigens so:

Im Haushaltsplan kann bestimmt werden, dass Mehr- oder Mindereinnahmen, die in sachlichem Zusammenhang mit bestimmten Ausgaben stehen, die betreffenden Ausgabeansätze erhöhen oder vermindern. Der Haushaltsplan kann Haushaltsvermerke, insbesondere zur Deckungsfähigkeit und zur Verstärkung von Titeln vorsehen.

hopowatch hat dies, inspiriert vom “Muster zu § 3 HWVO für einen Haushaltsplan (einschließlich Gruppierungsplan)”, einmal beispielhaft für die zusammengehörenden titelgruppen 21XX und 61XX vorbereitet:

als kleine anmerkung zum schluss sei noch erwähnt, dass eigentlich nur das rechnungsergebnis des “vorvergangenen” haushaltsjahres im haushaltsentwurf aufgeführt werden muss. in diesem fall, also das rechnungsergebnis von 2006. das mit spannung erwartete rechnungsergebnis 2007 liefert aber sicher antworten auf die eine oder andere im sp unbeantwortet gebliebene frage und so präsentiert hopowatch an dieser stelle schon mal einen kleinen vorgeschmack…

scheinlegitimierend[live]

pünktlich, also mit der üblichen viertelstündigen verspätung, eröffnet die präsidentin um 18 uhr mct. die 9 sitzung des studierendenparlaments. von den geladenen mitgliedern des hochschulrats (hsr) ist ein gast anwesend und will mit dem sp über den hochschulrat diskutieren. passend zu diesem thema hat der fh-asta heute einen artikel zu diesem thema veröffentlicht.

18:40 - die hsr-diskussion geht los. die debatte könnte als unstrukturiertes frage und antwortspiel bezeichnet werden.

18:50 - die präsidentin kündigt an, dass nicht mehr so viel zeit ist und will fragen sammeln. ein redebeitrag wird nach weniger als einer minute schon als zu lang betrachtet und die präsidentin greift mehrfach “moderativ” ein.

18:58 - es stehen noch 4 auf der redeliste und die präsidentin schlägt vor diese nun zu schließen.

19:10 - der top hsr ist vorbei. und was haben wir gelernt? nichts, denn nichts zu tun bringt eh nichts und zwar ungefähr genau so viel wie etwas zu tun und da stellt sich eigentlich nur noch die frage: wollt ihr den totalen pragmatismus!?

19:15 - wirre berichte und wirre diskussionen und der eine oder andere wirre moderative eingriff.

19:42 - in einem spontan-antrag unter dem top sonstige berichte fordert das sp mit 11 ja- und 9 nein-stimmen den ehemaligen asta-vorsitzenden auf, alle bisher vorliegenden rechenschaftsberichte unverzüglich dem sp zur verfügung zu stellen.

19:45 - zum top nichtrauchen im asta stellen die jusos einen geschäftsordnungsantrag (go) auf nichtbefassung, der mit 8 ja-, 10 nein-stimmen und 2 enthaltungen abgelehnt wird. mensch befasst sich also mit dem antrag, aber erst nachdem die spontane fraktionspause der jusos zu ende gegangen ist.

19:55 - die fraktionspause geht mit den letzten nachzüglerInnen, die vom rauchen kommen zu ende, und es kann endlich über das thema rauchen im asta debattiert werden.

20:00 - die präsidentin ist der meinung, dass sich die diskussion im kreis dreht und “schlägt vor” die redeliste zu schließen. es folgt ein spontaner go-antrag auf geheime abstimmung.

20:05 - 14 sind für, 4 sind gegen und 2 haben keine meinung zum thema nichtraucherInnenschutz im asta.

20:06 - das rechnungsergebnis (re) 2006 inklusive anhänge soll dem sp heute zugegangen sein. die präsidentin beginnt mit einer abschnittsweisen lesung des rechnungsergebnisses.

20:10 - mensch beschließt, dass das mit dem abschnittsweise lesen nicht so toll ist und so sucht das präsdium nun nach einem weg, wie mensch das rechnungsergebnis ergebnisorientiert behandelt könnte.

20:14 - die präsidentIn schlägt vor weiter das re zu lesen und kritische titel zurück in den haushaltsausschuss (hha) zu verweisen, der das sp ja gerade mit einer ausführlichen stellungnahme inklusive sondervoten beglückt hat.

anmerkung: das drahtlose internet im schloss gehört nicht zu den stabilsten netzen seiner art und so sollten sich die leserInnen nicht wundern, falls die live-bericht erstattung plötzlich versiegt.

20:35 - es wurde noch ein wenig wirr diskutiert und letztendlich wurde das rechnungsergebnis mit etwa 14 ja-, 2 nein-stimmen und 4 enthaltungen angenommen.

20:37 - der agora-antrag wird an den hha per go überwiesen.

20:38 - der bisherige stellvertretende sp-präsident der gal tritt zurück und schlägt benny als seinen nachfolger vor. benny wird zum stellvertretenden präsidenten gewählt.

20:40 - unter dem neu eingefügten top sp-protokolle und homepage wird darüber diskutiert ob und wie sp-protokolle aus dem internet verschwinden sollen.

20:52 - die wirre diskussion dreht sich darum, ob protokolle nun als bild-dateien oder nur noch offline oder in einem wie auch immer gearteten internen bereich zur verfügung gestellt werden. offenbar hat das sp das problem nicht verstanden, nämlich dass es nicht an einer 5 jahre alten fehlinterpretierbaren aussage in einem protokoll liegt, sondern an der nicht kontinuierlichen arbeit des studierendenparlaments. solche dinge sollte ein arbeitsfähiges sp bei der verabschiedung der jeweiligen protokolle zu verhindern wissen.

20:59 - nach einer ufafo-fraktionspause stellt sich das präsidium vor auf einen konkreten antrag auf einer kommenden sitzung zu warten. im anschluss daran stellt das ufafo einen initiativantrag alle alten protokolle in bilder umzuwandeln. der antrag wird wieder zurückgezogen.

21:06 - die live-berichterstattung wird beendet.

scheinlegitimierend

hiermit macht hopowatch die 9. sitzung des studierendenparlaments der uni münster internetöffentlich bekannt. diese findet heute, am 05.05.08 um 18 uhr im s8 (schloss) statt. neben den standardtagesordnungspunkten soll folgendes diskutiert und/oder beschlossen werden:

in einer “Diskussion über den Hochschulrat mit dessen Mitgliedern” bzw. einem teil davon, will ein demokratisch gewähltes gremium mit mitgliedern eines gremiums, das von einem durch zensuswahlrecht zusammengesetzten gremium in umstrittener art und weise besetzt wurde, über irgend etwas diskutieren.

die selbstausgedachten “Rechenschaftsberichte AStA ReferentInnen” stehen immer noch auf der tagesordnung. es ist weiterhin unklar, ob bereits überhaupt rechenschaftsberichte ans sp verschickt wurden.

das “Rechnungsergebnis 2006″, welches zwar auch schon länger auf der tagesordnung steht und der bericht der rechnungsprüferInnen für diesen zeitraum könnten heute vielleicht auch einmal behandelt werden oder vielleicht auch nicht, wenn das sp die stellungnahme des haushaltsausschusses und die dazu abgegebenen sondervoten noch nicht erhalten haben sollte.

mit einem “Antrag Nichtraucherschutz” soll nun versucht werden, den asta rauchfrei zu machen, was im letzten jahr, trotz vorauseilendem erlass des rektorats, in wenigstens einem astabüro nicht konsequent eingehalten wurde.

der “Agora Antrag” ohne antragsstellerIn soll trotz seiner formalen schwächen und der allgemeinen sinnbefreitheit weiterhin behandelt werden.

internetumfragend

ein schönes beispiel zur demokratischen relevanz von internetumfragen kann auf der webseite einer münsterschen zeitung bewundert werden:

an dieser stelle sei noch einmal an die klassische meinungsumfrage des instituts für soziologie erinnert, deren ergebnis der musikhallenabstimmung ein kleines bisschen näher kam.

urabstimmend

auch soll an dieser stelle noch einmal der astalogo-umfrage im letzten jahr gedacht werden, mit welcher versucht wurde ein neues logo mittels scheindemokratischer internetabstimmung zu legitimieren.

leider haben einige politischen kräfte in der studentischen selbstverwaltung der uni münster in den letzten jahren einen versuch nach dem anderen (und viele weitere vor beginn der hopowatchaufzeichnungen) zur durchführung einer semesterticket-urabstimmung immer wieder zu verhindern gewusst. naja immerhin ist nun bekannt, dass es nicht an der finanzierbarkeit der urabstimmungen gelegen haben kann.

aufbegehrend

morgen sind alle münsteranerInnen im wahlfähigen alter dazu aufgerufen die ablehnung eines gemeinderatsbeschlusses für den öffentlich millionen- bezuschussten bau einer musikhalle in einem bürgerInnenbegehren zu befürworten.

über durchgeknallte debatten, in denen regierende ihre bisherige kulturpolitik als “kaff” degradieren und oppositionelle die abstimmungsfrage offenbar nicht verstanden haben, wenn sie fordern, dass kultur und soziales nur mit einer musikhalle durchgesetzt oder vielleicht auch ohne sie einfach direkt abgeschafft werden könnte und mainstreammedien, die schöne beweise dafür liefern, dass sie unter mainstream verstehen, die meinung der allgemeinheit so mit informationen zu füttern, bis diese endlich wieder objektive ins publizistische weltbild passende meldungen produziert, braucht mensch eigentlich keine weitere silbe mehr zu verlieren.

also nicht vergessen:

wählen gehen und den aufruf der lupenreinen demokratInnen zum wahlboykott boykottieren!

astafüllend

am vergangenen montag wurde ein neuer asta gewählt, der vorsitztechnisch versucht vorzugeben das unmögliche möglich zu machen und das neu ausgedachte parlamentaristische rätemodell eingeführt haben will. diesem widerspruch zum trotz gibt es nun eine vorsitzende und ein paar sprecherInnen im asta. darüber hinaus gibt es auch noch einen ganzen sack voll neuer und alter referentInnen in alten referaten und teilweise scheinbar extra neu geschaffenen referaten und pöstchen.

so wurden am montag 24 referentInnen vom sp durchgewunken. es sollen aber noch weitere posten nachbesetzt werden. das ist noch einmal eine steigerung der referentInnenzahl im vergleich zum frisch aus dem amt geschiedenen asta. haushaltstechnisch wird sich vielleicht gar nicht so viel ändern, da die koalition neudings unzählige minijobs in form von viertelstellen geschaffen hat.

die stellenverteilung im neuen asta (in klammern die verteilung des letzten asta), wobei die noch geplanten stellen nicht berücksichtigt sind:

ganze stellen	dreiviertel stellen	halbe stellen	viertel stellen
5 (6)	1 (-)	13 (15)	5 (2)

offenbar wurde bei den koalitionsverhandlungen erst gar nicht versucht das fass referentInnen aufzumachen und so dürfen dann auch alle mitspielen, die lust haben. hopowatch ist (fast) kein aktueller fall bekannt, dass in den neuaufgenommenen koa-verhandlungen (koalistengebunde) referentInnen aufgrund von doppelbeschäftigung, ämterhäufung, überforderung in vergangenen astajobs, politischer inkompetenz etc. zur disposition standen.

eine kleine statistik über die postenverteilung nach listen. diese verteilung spiegelt übrigens nicht die formelle machtverteilung im asta-plenum wieder. sie liefert jedoch sicher ein paar hinweise auf die informelle macht im asta. doch diesem thema wird sich hopowatch später widmen.

dil	jusos	ufafo	gal	listenlos
2	11	4	3	4

und das ganze noch ein wenig gekreuzt:

	dil	jusos	ufafo	gal	listenlos
1/4		4			1
1/2	2	5	3	1	2
3/4			1
1		2		2	1